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Kann man mit Demos Kriege verhindern oder beenden?

Bevor man mir aufgrund dieser Frage „Realitätsverlust“ unterstellen zu müssen glaubt, möchte ich betonen, dass ich selbst in der letzten Nacht über einen interessanten und höchst realitätsbezogenen Artikel gestoßen bin, der mir diese Frage als Bestandteil eines komplexeren und schon oft behandelten Gedankens ins Bewusstsein brachte. Meine vorweggenommene Antwort darauf ist … nein, aber sie können dazu beitragen, dass Mittel und Wege gefunden und erschlossen werden könnten, mit denen das durchaus gelingen könnte!

Der oben erwähnte Artikel, der mein Denken wieder einmal in „altvertraute Bahnen“ lenkte und mich für einen wichtigen Augenblick aus der Umklammerung von Wut und Entsetzen über das Geschehen in Gaza gerissen hat, ist gestern auf dem Blog Kriegspostille veröffentlicht worden. Zum Einstieg möchte ich die meiner Ansicht nach zutreffende Einleitung zitieren:

Wir schreien zu wenig laut auf … und lassen Proteste wieder einschlafen. Jetzt, wegen Gaza gibt es endlich Aufschreie. Ist es nur interessant, wenn es um Israel geht? – Aus den verschiedensten Gründen, aber doch? Oder überhaupt, und tatsächlich wegen den Menschen in Gaza? – Das ist die Frage. Denn, es wird nicht nur in Gaza gekillt und gestorben.

Verbunden ist diese feststellende Fragestellung, die ich definitiv unterstreichen muss und möchte, mit einem Link zu einem Focus-Artikel, der bei meinem Aufrufversuch leider eine „Fehlerseite“ produzierte. Zufall … ein Eingabefehler … oder doch eher ein weiterer Beweis für die Zensur in und Verlogenheit von unseren gleichgeschalteten und den Kriegstreibern unterworfenen Medien? – Die von Kriegspostille zitierte Schlagzeile lautete: 17 Zivilisten sterben bei US-geführtem Angriff – und bezieht sich auf Afghanistan. Da ich nicht glaube, dass sich der/die Autor/in dieses Artikels so etwas aus den fingern saugen würde, überlasse ich es jedem/jeder Leser/in selbst, sich eine Antwort auf die vorausgegangene Frage zu geben.

Zurück zum eigentlichen Kern des Artikels und zu meinem Kommentar darauf. Ohne Frage ist die aufgeworfene Frage, die nach meinem Dafürhalten eher eine Feststellung darstellt, in vollem Umfang korrekt und leider absolut berechtigt. Dennoch möchte ich auf einige Faktoren hinweisen, die sie in einen größeren Zusammenhang versetzen und – zumindest bezüglich der Antwort – relativieren sollten.

Zunächst einmal muss man den Begriff Krieg in seiner tieferen und allumfassenden Bedeutung neu und weiter gefasst definieren, da es zahllose Formen von Kriegen gegen die Menschlichkeit und Menschheit gibt, die nicht nur dieselbe Grundlage und Zielsetzung wie die „konventionellen Kriege“ besitzen, sondern darüber hinaus noch viel dramatischere und fatalere Auswirkungen auf die betroffenen Völker haben. Dann muss man erkennen und eingestehen, dass die eingangs angesprochene „Fixierung auf Israel und den Gaza-Krieg“ sicherlich emotional und psychisch nachvollziehbar ist – und daneben ist auch festzuhalten, dass es sich um eine Kriegshandlung handelt, die zweifelsohne auf eine noch größere Eskalation der Gewalt hinaus läuft, die von den verantwortlichen Strippenziehern im Hintergrund seit Jahren geplant und angestrebt wird.

Dass auch in Afghanistan, im Irak, vor den Küsten Afrikas und in weiten Teilen des afrikanischen Kontinents vergleichbar schmutzige Kriege geführt werden, unter denen vor allem die Zivilbevölkerungen leiden müssen, darf deshalb natürlich nicht in Vergessenheit geraten und muss ebenso klar und unmissverständlich verurteilt werden, wie das gerade stattfindende Massaker in Gaza.

Doch kommen wir zu den demonstrativen Aufschreien der Weltbevölkerung und der Frage, ob dies wirklich dazu beitragen kann, dass Kriege verhindert und völkerrechtswidrige Kriegsverbrechen zügig beendet werden können. Diese Frage „können“ und müssen gerade wir Deutschen klar verneinend beantworten. Dass – und wichtiger noch warum es so ist, hat uns bezeichnenderweise ausgerechnet der ehemalige „alternative Friedenspolitiker“ und spätere „Vorzeigedemokrat und Außenminister“ Fischer am Beispiel Gaza und Iran offenbart, aber wir bekommen es natürlich tagtäglich von der aktuellen Regierung und Damen und Herren wie bspw. Merkel, Steinmeier und Jung vor Augen geführt.

Die Regierungen scheren sich einen Dreck darum, was ihre Völker denken – und vergessen wir nicht, dass Deutschland in Punkto „Begründung für Kriege“ eine unrühmliche Ausnahme ist. Hierzulande werden Kriegseinsätze auch dann beschlossen, wenn nachweislich eine klare Mehrheit der Bevölkerung strikt dagegen ist … alle anderen Kriegsmächte versuchen wenigstens noch durch Manipulationen, Propaganda und infame Lügengebilde eine gewisse Akzeptanz in ihren Völkern zu erzwingen – auch nicht besser, aber immerhin „bemüht man sich noch um demokratische Legitimierung“.

Sicherlich wird es eine nicht geringe Zahl von aktiven Menschen geben, die sich aufgrund des scheinbaren Erfolges in Gestalt einer UNO-Resolution, die eine „sofortige Beendigung“ der Kampfhandlungen in Gaza (offizieller Terminus Waffenruhe) verlangt, der Hoffnung hingeben, ihre vehementen und solidarischen Proteste hätten die Weltpolitik zum Einlenken gezwungen. – Nun, man mag rein theoretisch zu Recht davon ausgehen, dass diese Resolution allein wegen der Tatsache, dass die Vertretung der USA im UN-Sicherheitsrat ihr zustimmen muss, damit sie in Kraft treten kann, eine Isolation Israels bedeutet, aber da es meiner derzeitigen Kenntnis nach in Bezug auf eine zwingende Prozedur und zeitliche Festsetzung keine verbindlichen Vorgaben gibt, muss man wohl davon ausgehen, dass Israel seine mörderische, unmenschliche und völkerrechtswidrige Aggression so lange fortsetzen kann und wird, bis ein der politisch-militärischen Führung genehmes Resultat herausspringt.

Deshalb leite ich mit der Feststellung, dass Demonstrationen allein nichts an der globalen, momentan vor allem auf den nahen und mittleren Osten und Afrika konzentrierten Kriegsproblematik ändern können. Hier ist es wie überall, wo entschlossene und ihren Willen laut und mutig verkündende Menschen versuchen, die Obrigkeit mit demonstrativem Eintreten für eigene oder fremde (die gesamte Menschheit und Natur betreffende) Interessen zu mehr Vernunft und Augenmaß zu bewegen. Dies kann und wird nur gelingen, wenn man dieser Form des Protests einerseits noch mehr Überzeugungskraft durch Masse und andererseits eine demokratische Grundlage in Gestalt einer solidarischen und breiten Basis verleihen kann, durch welche auch kapitalhörige Politiker/innen und ihre im globalen Hintergrund agierenden Auftraggeber beeindruckt … überzeugt und zu einer entsprechenden Einsicht bewegt werden können. Einen anderen Weg gibt es nicht … und deshalb müssen wir darauf hin arbeiten, dass diese elementare Grundvoraussetzung nicht nur, aber auch und vor allem in unserem Land geschaffen werden kann.

Und beginnen sollten wir damit auch gleich bei der nächsten Gelegenheit, in dem die hessische Bevölkerung dem neoliberalen Obernetzwerker Roland Koch einen für alle Leute seiner Sorte exemplarischen Denkzettel verpasst … weitere Möglichkeiten wird dieses Jahr in Hülle und Fülle bieten!

Eine Antwort

  1. Update … Bericht der süddeutschen.de von heute morgen, der meine obige Skepsis bestätigt und ansonsten „wenig Neues“ aufzeigt …

    http://www.sueddeutsche.de/politik/127/453815/text/?CMP=NLC-SDE071022&nlsource=taeglich

    Die Meldung, dass sich die Hamas nicht an die Resolution gebunden fühle, da sie an den Diskussionen darüber nicht beteiligt wurde, ist ein Schatten, der meiner Ansicht nach zwar nicht akzeptabel ist, aber trotz allem und gerade wegen der ebenfalls klar dargelegten Israelischen Haltung als logische Konsequenz angesehen werden muss.

    Die „Enthaltung der USA, weil man zunächst das Ergebnis der Verhandlungen über den ägyptischen Friedensplan abwarten wolle“, gehört ebenso zu den übrigen Schatten, wie das Widerkäuen der Vorwürfe gegen die Hamas seitens der israelischen UN-Botschafterin – wie man unterhalb des Artikels sehen kann, bläst auch Noch-Präsident George W. Bush nach wie vor ins selbe Horn.

    Mehr schreibe ich lieber nicht dazu, aber Sie – werte Leser/innen – sind des Lesens mächtig und können sich demzufolge auch selbst ein Bild davon machen!

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