Vorneweg eines … Kritik ist, so weit berechtigt und angemessen, immer richtig und sollte auch in entsprechender Form geübt / geäußert werden. Dafür stehe ich auch ein und unterstütze deshalb jeden, der dies als Botschaften unter die Menschen bringen möchte. – Aber … auch wenn mancher jetzt vielleicht mit den Augen rollen und „ne, nicht schon wieder!“ stöhnen mag … was nutzt alle Kritik (und sei sie auch noch so berechtigt), wenn ihr keine besseren Alternativen hinzugefügt – und diese dann auch durchgesetzt, ggf. auch erzwungen werden?
Aber gut … das musste ich anmerken, weil meine Meinung zu den nachfolgenden Themen in dieser Hinsicht eben feststeht und nicht nur mein Denken und Schreiben, sondern noch intensiver auch mein Handeln bestimmt … nun aber zum Thema …
Dass die Weltfinanzkrise, die unseren „armen Staat“ ja hunderte von Milliarden kostet, die der Steuerzahler Massen abzustottern haben werden, in logischer Folge gerade jenen auf den Kopf fallen muss, die ohnehin nichts haben, wurde ja bereits ausreichend festgestellt. Aber was sich unsere demokratisch gewählten Volkszertreter (nebst „unabhängigen Erfüllungsgehilfen“) so alles einfallen lassen, um diese Extremumverteilung in trockene Tücher zu bringen, ist schon bemerkenswert. Wenn Sie nur in allen Sachbereichen so erfindungsreich wären …
Ich möchte persönlich mal zwei Themen aufgreifen, die in den letzten Tagen für mehr oder weniger Medienfurore gesorgt haben … die der FDP-Berlin zu verdankende geniale Idee, Menschen in wirtschaftlichen Notlagen durch die Jagd auf Ratten (nur vierbeinige?) ein fürstliches Zubrot verdienen zu lassen … und der „höchstrichterliche“ (Bundessozialgericht Kassel) Freibrief für die Totalausbeutung von Langzeitarbeitslosen, die nach Meinung der Richter durchaus in Kauf nehmen müssen, wenn sie auf einer 1-€-Stelle Vollzeitarbeit bis zu 30 Stunden pro Woche leisten sollen.
Nachdem wir ja bereits darüber informiert wurden, dass die Verfolgungsbetreuung namens Hartz IV mit Beginn des Jahres 2009 eine umfassend neue, noch schikanösere und repressivere Dimension annehmen wird, können einen solche Meldungen eigentlich nicht mehr so recht überraschen. Was aber nichts daran ändert, dass sie weitere Auswüchse neofeudalistischer „Sozial- und Arbeitsmarktpolitik“ darstellen, die von den einschlägigen Hofberichterstattungsmedien massiv gestreut … und von einem wieder einmal erschreckend großen Teil der Konsumenten bereitwillig geschluckt und in Aggressionen gegen die Falschen umgewandelt werden. – Man mag es gar nicht mehr ansprechen … aber wie lange dauert es noch … und was muss noch alles passieren, bevor der deutsche Michel (gemeint ist die Spezies und deshalb deren Angehörige beiderlei Geschlechts) endlich aus seinem Dauerdämmerzustand erwacht?
Nun gut, diese Frage habe ja nicht nur ich persönlich schon des Öfteren gestellt, ohne jemals eine brauchbare oder gar überzeugende Antwort respektive Resonanz bekommen zu haben … deshalb bleibe ich jetzt mal bei den aufgegriffenen Themen und versuche sie kurz abzuhandeln, ohne an der mir zwangsläufig aufsteigenden Galle zu ersticken.
Zum Thema „Rattenjagd als Nebenverdienstmöglichkeit und Wiedereingliederungshilfe für Lanzeitarbeitslose und Obdachlose“ …
Abgesehen davon, dass es eine Schweinerei ist, die bei der FDP an sich gut aufgehoben erscheinen muss, halte ich den Hype, der darum veranstaltet wird, doch für etwas überzogen. – Bitte nicht falsch verstehen … ich bin auch uneingeschränkt dafür, dass sich Betroffene gegen solche und ähnliche Unverschämtheiten zur Wehr setzen müssen (was sie aber viel zu selten tun!) und dass andere, die „noch nicht so tief gesunken sind“, wenigstens mittels empörtem Aufschreien so etwas wie Solidarität bekunden. – Aber nehmen wir es mal so wie es ist und bleiben wir dabei hübsch realistisch …
Für mich ist das zunächst einmal nur der Versuch, Stimmung zu machen (also weiterhin Keile zwischen die sowieso nicht gerade allzu geschlossen auftretenden Bevölkerungsschichten zu treiben – nach dem Erfolgsmodell „Sarazin“) und gleichzeitig bei der auserkorenen Klientel zu punkten. In diese Hauptrichtung zielt letztlich alles, was an politischem, wirtschaftlichem und insbesondere medialem Öl ins Feuer geschüttet wird – was jedoch nicht in allen Fällen ausschließt, dass ein Gesetz um die Hetzpropaganda herum erfunden und sowohl in Windeseile wie auch in mehrheitlicher Übereinstimmung durch die politischen Gremien gepeitscht wird.
Am Ende wird es – wie immer – an den Betroffenen selbst liegen, ob solche „Geistesblitze“ konkreten Einfluss auf ihre Existenz nehmen können. Dazu nur dies: auch wenn sie „offiziell“ keine Lobby in diesem Land haben, gibt es doch genug Vereine, Initiative und Organisationen, denen sie sich anschließen und mit deren Unterstützung sie selbst dafür sorgen könnten, dass die Interessen der ausgegrenzten und prekarisierten Unterschicht auch für realitätsferne und abgehobene Politiker/innen wieder zu Themen werden, denen sie sich annehmen müssen, wenn sie wiedergewählt werden wollen! Also, liebe schreibende und vor allem schweigende Betroffene … zeigt endlich mal Solidarität im eigentlichen Sinne dieses Begriffes, sowie (gilt für die schweigende Mehrheit) Rückgrat und echte Eigenverantwortung … und wartet nicht länger auf den edlen Ritter auf seinem weißen Pferd, der das böse Monster „neoliberale Scheindemokratie“ für Euch bekämpfen und besiegen soll, weil der längst ins feindliche Lager übergewechselt ist. Wenn ihr nicht endlich selbst in Bewegung bekommt und jene Menschen unterstützt, die sich auch Euretwegen mit dem System anlegen, dann wird sich nichts ändern!
Zum Thema BSG und dessen Urteil zur „30-Stunden-Woche für 1-€-Jobber/innen“
Hierbei – und grundsätzlich bei allen Themen, die sich um die Prekarisierung und Ausgrenzung von Menschen im Sinne der neofeudalistischen „neuen“ Weltordnung ranken – gilt grundsätzlich zwar dasselbe wie oben, aber insgesamt ist diese Entscheidung doch von einem ganz anderen Kaliber als der „Vorschlag in Sachen Rattenjagd-ABM“. Hier muss man die gesamtgesellschaftliche, juristische und wirtschaftliche Tragweite des Urteils berücksichtigen … was in erster Linie (wieder einmal) zu der Erkenntnis führen muss, dass wir a) keine Gewaltenteilung und somit keine Demokratie haben … und b) dass der Filz zwischen Legislative, Exekutive und Judikative unter der Ägide des Großkapitals immer drastischer zutage tretende Formen annimmt.
Ich meine, es dürfte (müsste) ja allenthalben bekannt sein, dass jene Arbeitsmaßnahmen, die von den Machern der Agenda 2010 >> nrhz_hans-dieter-hey_hartz-iv-tribunal << und deren ausführenden Organen als „alternativlos wirkungsvoll und nützlich“ angepriesen werden, seit Jahren zu einer Verdrängung von regulären, steuer- und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen führen, während sie weder den Betroffenen echte Perspektiven verschaffen, noch die Solidargemeinschaft der Steuer- und Beitragszahler entlasten. Natürlich ist das keine sich zufällig ergebende, nur für Einzelfälle geltende Randerscheinung „unsauber formulierter Gesetzestexte“, sondern es war, ist und – wenn wir es nicht ändern – bleibt genau so beabsichtigt, bis die Optimallösung (aus Sicht der globalen Finanzeliten) erreicht wurde! >> karl_weiss_hartz-iv_der-angeleinte-mensch
Deshalb muss man das oben genannte Gerichtsurteil auch vehement kritisieren und als ebenso volks- wie gesamtwirtschaftlich verheerend ablehnen. Es ist selbstverständlich nicht mehr als ein weiteres Mosaiksteinchen, welches das Bild weiter vervollständigt, das mittlerweile auch dem letzten Tagträumer und pseudodemokratischen Unterstützer einer derart menschenverachtenden und kapitalhörigen Politik offenbaren muss, worum es wirklich geht … aber … weit gefehlt, nichts begreift der deutsche Michel und die Verursacher dieser und aller anderen „innerstaatlichen Krisen“ kämpfen um wieder mal um Wählerstimmen, als sei nie was gewesen!
Durch dieses Urteil wird nicht nur die hemmungslose Ausbeutung von Leistungsempfängern weiter optimiert, sondern es werden auch noch stärkere „Mitnahmeeffekte“ seitens der heute schon massiv von diesen Machenschaften, Seilschaften und Mauscheleien profitierenden Unternehmen und Verbänden entstehen, die es – wie bereits betont – als Freibrief zur Intensivierung ihres Lohndumpings und anderer, für die Gesellschaft, den Arbeitsmarkt und die Realwirtschaft tödlicher Profitoptimierungsmöglichkeiten auffassen werden.
Aus diesem Grund müsste gegen das BSG-Urteil und seine absehbaren Folgen viel vehementer und geschlossener Stellung bezogen und durch gemeinsame Anstrengungen aller zu Recht empörter Kritiker und Betroffenen dafür gesorgt werden, dass diese Politik und ihre unverhohlene Einflussnahme auf alle Ebenen der deutschen Gerichtsbarkeit zum Wohle einer echten und direkten Demokratie ad acta gelegt werden kann!
Aber … mal unter uns Gebetsschwestern der Anti-NWO- und Anti-Diktatur-Front gesprochen … so langsam bekomme ich den Eindruck, als wäre genau das nicht möglich, weil zu viel über internationale Krisen und Kriege gegrübelt, darüber das himmelschreiende Dilemma vor der eigenen Haustür sukzessive immer mehr verdrängt – und auch in sich dafür förmlich aufdrängenden Fällen kein ernstzunehmender und zu echter, sicht-, les- und hörbarer Solidarität führender Schulterschluss angestrebt wird. Ich würde mich da wirklich liebend gern vom Gegenteil überzeugen lassen und meine Meinung revidieren … aber die Beweise dafür, dass dieser Eindruck nicht wirklich trügen kann, werden unaufhörlich mehr und frustrierender … hierzu nur der (vorweggenommene) Hinweis auf meine persönliche Initiative in Sachen Sabrina A. – vielleicht lesen Sie sich diesen Offenen Brief bei Gelegenheit noch mal durch?
Also … auch wenn ich die Aufregung verstehe und die Wut zumindest im Fall des BSG-Urteil ebenso nachhaltig in mir aufsteigen fühle, sollten wir die eigentlichen Probleme und die naheliegendsten Lösungsansätze wichtiger nehmen und uns mehr als bisher darum bemühen, sie durch Vernetzung und Bündelung aller Potentiale und Kompetenzen in realisierbare Alternativen umzuwandeln … dann wären all jene Dinge, die betroffenen Menschen (der Ausgrenzungsfaktor wird weiter zunehmen und immer mehr Menschen erfassen!) aufgrund einer absichtlich verfehlten Politik bereits angetan werden und in Zukunft noch nachhaltiger drohen, genauso vom Tisch gewischt werden können wie alle anderen Defizite, die unsere pseudo-souveräne Pseudodemokratie aufweist.
Bitte mal drüber nachdenken … und ggf. den Mut aufbringen, auch mal direkt und konkret auf mich zuzukommen (auch wenn ich nur ein relativ unbedeutender Internetschreiber und Sozialromantiker mit pathologischem Tatendrang und eingetragenem Verein bin …)
Aber ich gebe zum Abschluss dennoch gerne weiter, was andere, zum Teil sicher bedeutendere Stimmen des Internets zu den oben genannten und/oder verwandten Themen geschrieben habe – u. a. weil ich die darin geäußerten Gedanken und Empfindungen trotz meiner Kritik an der praktischen Umsetzung von Aufklärung und Widerstand sehr gut finde.
Zum Thema „ABM Rattenjagd“ … wahrscheinlich nicht nur in Berlin ein „Vollzeitjob“!?
FDP – mit Hartz-IV auf Rattenjagd … < Duckhome (Annegret Nagel)
Rattenjagd … < Kritik und Kunst (meiner Ansicht nach sehr treffende Kurzanalyse der Hintergründe und Absichten)
Ratten in der Politik … < Mein Parteibuch … hier wird das Thema „in der Tiefe beleuchtet“ und die Redaktion wartet mit einigen Querverweisen auf, die man leider als nur zu wahr und zutreffend bezeichnen muss!
Ratten statt Pfandflaschen … < Nebenbei bemerkt
Henner Schmidt – FDP: Arbeitslose sollen Ratten fangen … < Perspektive 2010
300.000 Ratten – 300.000 Euro … < urs1798 … gewohnt künstlerisch und auf den Punkt bringend ins Bild gesetzt
Zum BGS.Urteil in Sachen „30-Stunden-Woche für Ein-Euro-Jobber/innen“
Zwangsarbeit in Deutschland… < “Die Dreckschleuder”
Verwandt damit, da die Argumentationshoheit beim Staat und den Medien liegt …
Lebenslanges Lernen … < ad sinistram (GB Epikur) … kurzes aber treffendes Beispiel zur politischen Bedeutungsdefinition, die Verantwortung neu erfindet = der Staat stiehlt sich aus selbiger und weist den Betroffenen per Definition nicht nur die Schuld an ihrem Dilemma zu, sondern verlangt von ihnen auch, dass sie die „fremdverursachten Probleme“ an Stelle der dafür gewählten und bezahlten Volkszertreter zu lösen … ergo: der wahren Verursacher.
Einfach nur passend und höchst lesenswert …
Brief an den Weihnachtsmann …< Suboptimales
Aus einer anderen Ecke, aber ebenfalls passend …
Null-Euro-Job im Parlamentsviertel … < Feynsinn
Mehr im Gesamtzusammenhang …
Demnächst: Arbeitsrecht nach Gutsherrenart … < Lumperladen (sehr kurzer Artikel mit guten bis brisanten Links … z.B. zum allseits beliebten Thema „Bertelsmann Stiftung“)
Lösungsansätze (???)
Aufruf zur Wiederherstellung der Volkssouveränität … < Duckhome (J. Hoff & He-Ka-Te)
Kommt die große Revolution – wann ist es so weit? … < Wahrheiten.org … hatte ich schon einmal verlinkt, passt aber „immer wieder“
… und Hinweis auf den (hoffentlich noch vor Weihnachten) bald erscheinenden achten und letzten Teil meiner Artikelreihe „Gedanken zum Zustand unseres Landes …“
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Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft 
Hallo moltaweto,
darf ich Dich bitten mir eine Kontaktmöglichkeit per Email zukommen zu lassen?
Herzlichen Dank
He-Ka-Te
Sicher doch, He-Ka-Te, ist schon unterwegs …
Für andere Menschen, die dasselbe Anliegen haben, sei hier aber noch einmal darauf hingewiesen, dass die Mailadresse, die auf der Vereinsseite angegeben ist, zu diesem Zweck ebenfalls problemlos genutzt werden kann.
Dennoch vielen Dank für die Anfrage – bin schon mal gespannt darauf, wie es weitergeht.
Beste Grüße
„Moltaweto“ aka HDZ 😉
Ich kann den Ausführungen nur zustimmen.Das blose Meinung schreiben im Internet wie schlecht doch alles ist ist nicht hilfreich an den Tatsachen etwas zu ändern.Dies wird nur gelingen wenn man den Mut aufbringt sich offen dagegen zu wehren.Ich habe versucht Mitstreiter zu finden welche sich
aktiv beteiligen.Alle finden das gut aber keiner macht mit.Und wendet man sich an vorhandene Arbeitslosenvertretungen und unterbreitet Vorschläge wird man als Konkurent angesehen.Man hat manchmal den Verdacht als würden solche Organisationen ihre eigenen Interessen vordergründig sehen.Und es ist der Politik gelungen eine nachhaltige Stimmung der Angst
bei sozialschwachen Menschen zu erzeugen die von den ARGEN in brutalster
weise umgesetzt worden ist und wird.Und keinem stört es wenn wissentlich Gesetze gebrochen werden.
Hallo „Ullrich“,
es wird sicher richtig verstanden, wenn ich hier anführe, dass diesem Statement leider in vollem Umfang beigepflichtet werden muss. Auch ich gelange immer mehr zu der Ansicht, dass die großen Arbeitslosen- und Sozialverbände ein Konkurrenzdenken an den Tag legen, das angesichts der Probleme und Not in unserem Land – gelinde gesagt – grotesk anmutet.
Auch der Punkt mit den Mitstreitern, die für eine Idee so lange „Feuer und Flamme“ sein können, wie keine Eigeninitiative von ihnen erwartet wird, könnte ich unverändert in mein Erfahrungsstammbuch übernehmen.
Deshalb predige ich (natürlich meist erfolglos) schon seit Jahren, dass wir versuchen sollten, einen – auf alternativen Lösungsansätzen und Eigeninitiative basierenden – neuen Geist von Solidarität und bürgerschaftlichem Engagement zu entfachen. Menschen, die dafür wertvolle Ideen und Konzepte beisteuern können, gibt es fraglos viele, aber sie müssen a) endlich mal aus der Versenkung auftauchen und b) den Mut haben, sich „auch mal bei kleinen Klitschenvereinen“ damit vorzustellen. Das darf zwar nicht als Garantie für andere Verhaltensweisen als bei den „Großen“ angesehen werden, aber die Chance auf kooperationswillige Gleichgesinnte zu treffen, ist definitiv um ein Vielfaches höher.
Und als Schlusswort – sozusagen vorläufig: so lange der konstruktive und demokratische Widerstand hierzulande nicht „zusammenrückt“, wird er gegen die „politischen Entscheidungen“ nichts ausrichten, die – wie wir von zahllosen Beispielen her wissen – immer mit einer ausreichenden Mehrheit der „parlamentarischen Volksvertreter“ beschlossen und durchgesetzt werden. Hier hilft nur Gegendruck in Gestalt von einer geschlossenen, friedlich-demokratischen und dennoch ebenso starken wie überzeugenden Gegenbewegung, die auch Unterstützung beim (Wahl-) Volk quer durch alle Bevölkerungsschichten finden kann. – Erst danach kann man überhaupt darüber nachdenken, wie sich dieser mehr als berechtigte Widerstand auh „politisch umsetzen“ lassen könnte.
Nun ja, das wäre mein Zwischenbeitrag … ich würde mich aber sehr freuen, wenn Sie bei Gelegenheit von der Möglichkeit einer direkten Kontaktaufnahme Gebrauch machen würden. Ich bin mir „relativ sicher“, dass wir dabei eine Menge Gemeinsamkeiten entdecken würden – auch solche, die unsere vorrangig unerfreulichen Erfahrungen irgendwann einmal aufwiegen oder gar vergessen machen lassen könnten!
MfG
„Moltaweto“ – oder einfach Hans
Und am ersten Januar gehts weiter! fast unbemerkt wurden im Bundesrat neue SGB II verordnungen durchgewunken, die recht drastische Veränderungen für Hartz IV Betroffene mit sich bringen werden:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartzivgesetze4330904.php
Hallo „Hartz“,
vielen Dank für den interessanten Link – die Detailinformationen dürften der Allgemeinheit in der Tat weitestgehend unbekannt sein. Unbemerkt geblieben sind diese und ähnliche „Optimierungen der Verfolgungsbetreuung“ in interessierten UND informierten Kreisen zum Glück nicht – deshalb ist es gut und wichtig, dass wir uns weiter und gezielt ergänzen. Dafür einen besonderen Dank an „Eure Adresse“ 😉
In diesem Blog sollen die Details sicherlich auch benannt und bekannt gemacht werden, aber da das Engagement unseres Vereins recht breit aufgestellt ist, versuche ich mit meinen Artikeln auch mehr den gesamtheitlichen Aspekt aller miteinander verwobenen Probleme und Missstände aufzuzeigen … bsw. auch hier https://moltaweto.wordpress.com/2008/11/26/finanzkrise-hartz-iv-%E2%80%A6-politik-zwischen-1933-und-2009/
Aber das nur so nebenbei. Nochmals herzlichen Dank und weiterhin viel Erfolg beim Verbreiten der Wahrheit und der Umtriebe unserer Gesetzgebung.
MfusG
„Moltaweto“
Hallo Moltaweto,
ich würde die Idee einen Verein gegen irrsinnige Gesetze beitreten. Ich bin selbst betroffener, und viele Hartzler haben kein Telefon und keine E-Mail. Wie erreicht man jene?
Gruß Sunny
(Ist nur mein Nickname, gebe aber, falls nötig meinen eigentlichen bekannt)
Hallo Sunny,
ist leider eine gute und berechtigte Frage. Mit ihr schlage ich mich schon zweieinhalb Jahre herum und hatte versucht, im Rahmen der Veröffentlichung der Vereinszwecke und -ziele mögliche Wege zu dieser besseren Vernetzung (inklusive Erreichbarkeit für Betroffene oder Interessierte) aufzuzeigen. Diese Ideen lassen sich aber nur dann in die Praxis umsetzen, wenn sich mehr Menschen „überall in der Republik“ an einer solchen „gebietsübergreifenden“ Vernetzung beteiligen, in die alle Formen des gesellschaftlichen, sozialen und politischen Engagements eingebettet werden könnten.
Die von Dir angesprochene Problematik – mangelnde kommunikative Flexibilität vieler Betroffener (nicht nur Hartz IV) wegen der Kosten – wird leider oft unterschätzt. Dazu kommt, dass viele Menschen die digitalen Kommunikationsmöglichkeiten zwar besitzen, aber nicht gezielt zu diesem Zweck nutzen. – Deshalb ist es schon lange „unser Reden“, dass ein Netzwerk nicht nur online, sondern auch in der realen Welt aufgebaut werden muss … was so schwer eigentlich nicht wäre, da es fast überall Gruppen, Initiativen und Vereine gibt, die sich auf dem einen oder anderen Gebiet mit einem in dieses Spektrum fallenden Engagement befassen. – Man müsste diesen verschiedenen Formen des Eintretens von Betroffenen (und Nichtbetroffenen) für Betroffene nur eine gemeinsames Erscheinung verleihen und einen Namen „verpassen“, der es über lokale oder regionale Grenzen hinaus bekannt machen und somit den Einfluss verstärken kann, den man damit auf politische Entscheidungen jeglicher Art nehmen könnte.
Es ist dennoch schwieriger als man meinen sollte, eine derartige, sowohl den aktiven als auch den Rat, Unterstützung oder auch einfach nur einen intellektuellen und/oder menschlichen Hafen suchenden Menschen nutzende Vernetzung herzustellen. Die meiner Ansicht nach vorrangig dafür verantwortlichen Gründe, habe ich schon mehrfach zu benennen versucht …
Wenn mehr Informationen (Anregungen) oder ein eingehenderer Gedanken- und Meinungsaustausch gewünscht werden, wäre es aber in der Tat besser, einen direkten Kontakt via E-Mail herzustellen. In den nächsten Tagen werde ich den letzten Teil meiner Artikelreihe „Gedanken zum Zustand unseres Landes …“ veröffentlichen, den interessierte Leserinnen und Leser dann sicherlich dazu nutzen können sollten, sich einen Überblick zu verschaffen und abzuschätzen, ob sich eine „Annäherung“ an unseren Verein und seine Vorstellungen lohnen würde oder nicht!
Beste Grüße und – trotz allem Ärger und allen Problemen – noch schöne und besinnliche Restfeiertage.
Moltaweto aka HDZ