Schwarz-Gelbe Hartz-IV Wahrheiten … eine „Volksseuche“ droht!

Der Titel mag etwas überzogen, vielleicht auch abstrus erscheinen, aber genau das … eine Krankheit, die das Volk infizieren wird und unter Beibehaltung der derzeit zu konstatierenden Ansteckung durchaus schwerst erkranken lassen kann, wird schon seit geraumer Zeit und in ständig wechselnder Zusammensetzung und Dosierung benutzt, um uns immer nachhaltiger zu spalten und zu schwächen. – So wie es den Anschein hat, stehen die Erfinder dieses Virus der totalen Entmenschlichung und Entsolidarisierung in der Tat vor dem alles entscheidenden Durchbruch . Oder wie sehen Sie das?

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Seit den ersten „Verhandlungserfolgen“ der Koalitionäre, die sich mit „echter Kosteneinsparung“ und Gegenfinanzierung der reichhaltigen Umverteilungsgeschenke an die Bessergestellten in unserer Gesellschaft befassten, dürfte wohl auch dem letzten Träumer offensichtlich werden, was da auf uns zukommt. Und das, wie wir und viele andere schon oft genug betont haben, gilt eben nicht nur für jene, die bereits in der „Hartz-IV-Verwertungsmaschinerie“ gestrandet sind …

Mit der „sensationellen Nachricht“, die angeblich erhebliche „Verbesserungen“ für die Bezieher von ALG II verheißen soll (Erhöhung des „Schonvermögens“ und der Freibeträge beim Zuverdienst), wollen wir uns gar nicht eingehender beschäftigen. Das haben die „Qualitätsmedien“ schon mit gewohnter Bravour erledigt … und haben es offenbar so toll vermarktet, dass die Lüge wieder einmal zur Wahrheit erhoben wird. – Was diese Lüge – auch eine auf Falschdarstellung und Verschweigen basierende Halbwahrheit ist de facto nichts anderes als eine vollwertige Lüge! – für den mitdenkenden Menschen augenblicklich entlarvt, haben schon mehrere Kollegen überzeugend aufgezeigt.

Was uns wesentlich mehr alarmiert als diese vorhersehbare Politik von Schwarz-Gelb, zu der nun einmal auch inhaltsleere Versprechen gehören, die nichts anderes sind als „soziale Feigenblätter“, die in Sachen Wirksamkeit definitiv nicht das Papier wert sind, das für ihr Niederschreiben vergeudet wird, ist das „bürgerliche Getrommel“, das ihm wie ein unheilschwangerer Schatten folgt!

Die CDU schickt gleich zwei „propagandistische Reißer“ ins Rennen … Josef Schlarmann, seines Zeichens Bundesvorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung und damit Mitglied des Wirtschaftsflügels (Kapitalflügel wäre sicher die bessere Bezeichnung) … und der immer wieder gerne zitierte Herr Mißfelder, der als ambitionierter Bundesvorsitzender der Jungen Union schon des Öfteren mit menschenverachtenden „bürgerlichen Statements“ aufwartete. In Ergänzung zu dem, was wir an „verdächtig bekannten“ Parolen gegen die vom Kapital abgeschriebenen Überflüssigen ~~ (das umfasst bekanntlich nicht nur das Heer der Arbeitslosen und chronisch Kranken, die der grenzenlosen Wertschöpfung nicht mehr zur Verfügung stehen – sollen, muss man bei angeblich „minderqualifizierten Arbeitslosen“ spezifizieren!) ~~ aus den dafür prädestinierten Kreisen schon vernehmen „durften“, zeigt das unmissverständlich den Weg auf, welchen die schwarz-gelbe Politik in unbeirrbarer Pflichterfüllung einzuschlagen gedenkt.

Und die „anständigen Bürger“ saugen diesen Schwachsinn tief ein, um ihn an allen von ihnen beackerten Fronten ungeprüft wiederkäuend auszuspucken … und niemand merkt, wie wir gesellschaftlich unaufhaltsam in braunste Vorzeit zurückgeworfen werden? – Nein, das stimmt natürlich nicht … sonst würde ja die Zeitung darüber schreiben und das Fernsehen würde auch nicht schweigen. Die, die von diesen Medien transportiert und nicht selten auch noch glorifiziert werden, die sagen die Wahrheit … und nach hinten schauen, um dort die tatsächliche Wahrheit zu erkennen und auf die Lügen der Gegenwart anzuwenden, ist ja mit Arbeit verbunden. – Da ist es doch viel „vernünftiger“ (im Sinne von Bequemlichkeit und Effizienz), sich den vorgekauten Einheitsbrei des Mainstream zu Eigen zu machen!?!

Diese obrigkeitshörige Anpassung an die von oben nach unten durchgereichte Meinung, der man sich „anschließen muss, um nicht Gefahr zu laufen durch das von denselben Urhebern immer löchriger und schwächer gemachte soziale Netz zu fallen“, endet aber beileibe nicht an Deutschlands (imaginären, da nur für minderqualifizierte Arme geschlossenen!) Grenzen. Dank des beinahe durchgewunkenen Lissabonvertrags und seiner „spitzfindigen“ Menschen- und Demokratieverachtung, ist er das ideale Mittel um das zu beschleunigen und zu „optimieren“, was hierzulande seit dem Zusammenbruch des letzten „Konkurrenzsystems“ (Sowjetunion einschließlich Warschauer Pakt) mit besonderer Hingabe und Perfidie betrieben wurde, um die Reichen noch etwas reicher und mächtiger zu machen, in dem man einfach die Zahl der „unbedeutenden Untermenschen“ systematisch vergrößerte. – Ob sich das noch aufhalten lässt, liegt (sollte bekannt sein) seit der niederschmetternden Niederlage von Demokratie, Rechts- und Sozialstaat bei der letzten Bundestagswahl nicht mehr in unserer Hand. – Ob es berechtigt ist, Hoffnungen auf die Weitsicht und konfliktbereite Intelligenz eines Václav Klaus zu setzen, müssen wir zwar nachhaltig in Frage stellen, aber wir möchten das Recht, die Hoffnung zu bewahren, bis sie durch die Realität zerschlagen wird, niemandem absprechen.

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Kritik zu üben, kann allein nicht zu einer Veränderung der Verhältnisse führen … und Veränderungen müssen her; schleunigst, bevor der Karren sich für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung im Morast ewiggestriger Kapital- und Feudalherrschaft festgefahren hat. Allerdings ist Kritik der Weg zur Verbesserung / konstruktiven Veränderung, wenn sie in den Reihen der Kritiker mit dem rechtschaffenen Element der alternativen Lösungsansätze verbunden wird.

Wir plädieren schon seit langem – bisher erfolglos – für eine (weitreichend) aufklärende Kritik, die durch vorgelebte Beispiele, wie man Problemlösungen alternativ besser und wirksamer gestalten kann, nicht nur individuelle Ansatzmöglichkeiten für kreative und aktiv für Veränderung eintretende Betroffene anbieten würden – genau diese „Sorte Arbeitslose“ sind aber unerwünscht, weil sie das neoliberale System sprengen und am Ende vielleicht sogar aushebeln könnten. Dass dies „überhört“ (ignoriert oder herablassend zurückgewiesen) wird, liegt zweifelsohne daran, dass für die Umsetzung von „den Beweis für die Richtigkeit der Thesen erbringenden“ Konzepten zwei Faktoren unabdingbar sind:

1.)    die Bereitschaft von Betroffenen, sich in Projekten einzubringen, welche die Funktionalität der Thesen belegen und auch für (noch) Nichtbetroffene interessant machen können … das bedarf selbstverständlich einer Reaktivierung von Betroffenen, gegen die sich diese aus zwar erklärbaren aber inakzeptablen Gründen sperren. => Als besonders krasses Beispiel für diese ängstlich resignative Verweigerungshaltung der direkt betroffenen Menschen muss fraglos das bisherige Zwischenergebnis der Petition gegen den § 31 SGB II angesehen werden! (siehe auch unten!) … Und …

2.)    ein bescheidenes Grundkapital für die Umsetzung von bereits vorhandenen Konzepten, die einerseits in Bezug auf den vorgenannten Punkt reaktivierende Wirkung entwickeln und andererseits auch – mittels praktischer Beweisführung –bei grundsätzlich sozial engagierten und an der reellen Etablierung zukunftsfähiger Solidarstrukturen in ihrer Region interessierten Mitbürger/innen die Bereitschaft wecken würde, in solche Projekte zu investieren … wäre in jedem Fall sinnvoller und in gesellschaftlicher Hinsicht „lukrativer“, als Blankospenden an Organisationen zu leisten, die damit in den seltensten Fallen eine konkrete Problembewältigung betreiben!

Mit diesen beiden Faktoren, die man auch als die berühmt-berüchtigte Katze interpretieren kann, die wild im Kreise herum wirbelnd ihren eigenen Schwanz jagt, haben wir uns schon als spontan gegründete Initiative herumschlagen müssen. Mangels der Unterstützung in Form von Kooperation, um die wir – logischerweise vergeblich, denn gerade dort ist man tunlichst darauf bedacht, sich keine unabhängige Konkurrenz zu schaffen – bei den zuständigen Stellen unseres Kreises geworben hatten, beschlossen wir schließlich den „leicht größenwahnsinnigen Schritt“ zur Vereinsgründung zu unternehmen. Überzeugt von den in sich schlüssigen Konzepten, hofften wir, dass es möglich wäre, auch ohne offizielle Mitwirkung der entsprechenden Stellen interessierte private „Sozial-Sponsoren“ auftun zu können …

Hierzu wären dann aber wenigstens Betroffene erforderlich gewesen, die durch ihr aktives Interesse an einer Verbesserung der eigenen Situation mittels ehrenamtlicher Zusammenarbeit (während der Aufbauphase) den Beweis erbringen könnten, dass die Idee grundlegend realistisch ist. – Nichts geschah … wodurch sich dann das zuständige Finanzamt (trotz einer freundlich interessierten Sachbearbeiterin) außerstande sah, unserem Antrag auf Zulassung zur Gemeinnützigkeit zu entsprechen … wodurch dann konsequenter Weise auch das Interesse von „eigentlich schon interessierten“ Bürgerinnen und Bürgern abrupt erstarb … usw. usf.

Nun, das wollen wir gar nicht weiter ausführen, es gehört aber zwingend zu unserer Argumentation … denn wenn so etwas auf dem herkömmlichen Wege nicht funktioniert (und das gilt praktisch für jede unabhängige Initiative), dann muss man mit Hilfe des Internets eben Grundlagen schaffen, die letztlich wiederum in die wirkliche Welt zurück transportiert werden können. – Auch diesen Weg versuchten wir zu beschreiten, was dann aber am Desinteresse oder dem ebenfalls herablassenden Abwinken der meisten Seiten scheiterte, an die wir in dieser Hinsicht heranzutreten versuchten …

Damit schließt sich der Argumentationskreis dieses „aktivierenden Nachtrags“ auch schon. Seit einiger Zeit scheint sich das, was wir schon seit drei Jahren selbst aktiv zu initiieren versuchen, erstmals in nennenswerter Form zu entwickeln … Stichworte „Blogtivisten“, SaarBreaker und ähnliches mehr. Doch selbst eine solche Bewegung, die initialisiert wurde und von gemeinsamen Zielen geprägt ist … die noch dazu keine Begrenzung des Engagements vorsieht, sondern „unser Ideal“ der Kompetenzbündelung für eine breite, auch in jede Gesellschaftsschicht hinein reichende Aufstellung der auf Solidarisierung, Aufklärung und basisdemokratischem Aufbruch abzielenden Bewegung einschließt.

Doch was passiert dann? Es finden sich Leute, die sich dazu aufgerufen und befähigt fühlen, uns aufgrund der einen oder anderen Verlinkung / Kooperation für eine solche Bewegung als nicht geeignet zu bezeichnen. Warum versuchen solche besorgte und irritierte Menschen dann nicht, die strittigen Dinge direkt mit uns abzuklären … warum müssen sie immer wieder „ihre Plattformen nutzend“ hinten herum agieren und „Forderungen“ aufstellen, die man alleine wegen diesem ausgesprochen schlechten Stil weder erfüllen kann noch will?

All diese Erfahrungen zusammen genommen müssen objektiv kritisch denkende Menschen früher oder später zu der Frage führen, wer von den vielen Internetschreiber/innen wirklich etwas bewegen und erreichen möchte … und wer nur zur eigenen Selbstbestätigung und/oder „Vermarktung“ schreibt? – Wir werden das, wie in einem der vorausgegangenen Artikel klar angesagt, nicht weiter vertiefen … wir stehen jedoch bereit, um diese Dinge ein für allemal aus der Welt zu schaffen, damit sich endlich etwas tun und eine Bewegung entstehen kann, die tatsächlich mehr tut, als nur bestehende Missstände anzuprangern. Man muss schon was Eigenes ersinnen und öffentlich zur Diskussion stellen – und zwar mit dem entschlossenen Willen, aus einer nachvollziehbaren Theorie auch eine funktionierende Praxis zu gestalten!

Wir standen immer und stehen heute mehr denn je für Begriffe wie (zwischenmenschliche) Solidarität, basisdemokratischer Aufbruch zur gerechten Neugestaltung unseres Gemein- und Staatswesens (wobei wir hier etwas rigider denken und zu handeln bereit sind als manche/r andere, ohne dass uns das gleich zu „Rechtsradikalen“ macht) und in beiden Bereichen auch für Kooperation.

Lasst uns / lassen Sie uns also endlich damit anfangen, wirkliche Aktivität an den Tag zu legen und aus alle den vielen bereits vorhandenen Ideen eine neue Kultur von Solidarität und staatsbürgerlichem Engagement erschaffen.

An der Zeit wäre es, denn sonst – wie leider ebenso oft wie auch zu Recht angemahnt – werden wir in nicht allzu langer Zeit wieder feststellen, dass wir zu lange geschlafen, uns gegenseitig bekriegt und damit letztlich genau das befördert haben, was wir doch alle (jede/r auf seine oder ihre individuell bevorzugte Weise) angeblich zu verhindern versuchten?!

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Man kann dies gern als unseren letzten Versuch auffassen, auch jenen „Kritikern“, die uns zwar nicht kennen – und sich wahrscheinlich nicht einmal eingehend mit uns und unseren Idealen, Zielsetzungen und Vorstellungen befasst haben – aber dennoch diffamieren und (indirekt!) angreifen zu müssen/können glauben, die Hand entgegen zu strecken und unsere Kooperation anzubieten.