Info: BMI-Interna zu Internetsperren

Diese Nachricht, die uns heute über das Partnernetzwerk zugegangen ist, dürfte von größtem Interesse und Informationswert für alle Betreiber und Besucher von Internet-Seiten sein …Quelle: http://blog.odem.org/2009/03/bmi-interna.html

Da der Autor alles Nennenswerte aus erster Hand (oder aus „erstem Schriftstück“) wiedergibt, sei hier nur die Einleitung als Zitat dargestellt und ansonsten empfohlen, sich direkt dort zu informieren. Das besagte interne Papier liegt dort auch als PDF zum Download vor.

Ein internes Dokument aus dem Innenministerium zeigt, welch seltsames Rechtsverständnis in Schäubles Haus herrscht – und natürlich behandelt es noch nicht mal die tatsächlichen Probleme der geplanten Internet-Sperren.

Per anonymer Briefpost, ohne Absender und weitere Bemerkungen, erreichte mich am Mittwoch eine interne Stellungnahme des Innenministeriums, in der auch noch interessante Anmerkungen enthalten sind. Ich gehe davon aus, dass das Dokument echt ist.

Die Stellungnahme wurde von einem Dr. Stawowy vom Referat V 3 (Grundrechte; Verfassungsstreitigkeiten) für das Referat ÖS I 3 (zuständig für Polizeiliches Informationswesen; Informationsarchitekturen Innere Sicherheit; BKA-Gesetz; Datenschutz im Sicherheitsbereich) erstellt und ist sehr aufschlussreich.

(Alvar Freude)

So weit das Zitat … es dürfte sich nicht nur als interessante Lektüre erweisen, wenn man sich den gesamten Artikel zu Gemüte führt, sondern auch als ein wichtiger Schritt für das Durchschauen und Verstehens des Systems, der unabdingbar zu nennen ist, wenn man dem „legalisierten Unrecht“ mit Aussicht auf Erfolg Paraoli bieten und daneben auch sich und andere davor schützen möchte!

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