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Hartz-IV-Regelsätze: Analyse beziffert den Mindestbedarf auf 684 Euro

Die Studie, die uns über Frank Benedikt direkt vom Autor, Lutz Hausstein erreicht hat, wurde uns mit der Bitte zur Weitergabe überlassen, sie im Vorfeld der Urteilsverkündung des BVerfG am kommenden Dienstag unseren Lesern zur Verfügung zu stellen.

Dieser Bitte kommen wir gerne nach – und möchten wieder einmal deutlich machen, dass sich eine Beschäftigung mit den empirischen Erhebungen hinsichtlich des reellen Bedarfs für ein mit dem Grundgesetz und den internationalen Menschenrechten vereinbares Existenzminimum auch für die noch in Lohn und Brot stehenden Menschen in unserem Land lohnt. Es geht am 9. Februar eben mitnichten nur um die zukünftige Gestaltung der Hartz-IV-Regelsätze, sondern insgesamt um die Zukunft aller lohnabhängig Beschäftigten in der BRD. Weiterlesen

Info: 345€-Musterklage: Vorlage beim Bundesverfassungsgericht beantragt

Mit aktuellen Ergänzungsanträgen fordert Hartz4-Plattformsprecherin und Musterklägerin gegen den Regelsatz Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von 345 € als „soziokulturelles Existenzminimum“ beim Bundesverfassungsgericht. Brigitte Vallenthin – deren Regelsatzforderung bei 677,45 € liegt – schließt sich damit einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts an und insbesondere dessen Sachverständigem Dr. Fromman von der FH Frankfurt, der für einen ordnungsgemäß bemessenen Regelsatz von 627 € plädiert. Weiterlesen