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Kommentar zum „Hartz-IV-Urteil“ des BVerfG

Bisher haben wir noch nicht allzu viele Kommentare zum ungeduldig erwarteten Urteilsspruch des Bundesverfassungsgericht gelesen – aber größtenteils wird anscheinend wieder einmal sehr viel mehr hinein interpretiert als tatsächlich darin enthalten ist. Aus unserer Sicht handelt es sich jedoch um ein umfassend erwartungsgemäßes Urteil – was leider nicht den Hoffnungen entsprechen kann, die viele Betroffene damit verbunden hatten.

Ohne unserem geschätzten Mitstreiter und Mitschreiber Jochen Mitanna damit in die Parade fahren zu wollen, der das Thema ja etwas weiter gefasst bereits sehr gut und weitestgehend treffend kommentiert hat, möchten wir noch eine nüchterne und sachliche Kommentierung beisteuern, bei der sich – wie von uns gewohnt – schwerpunktmäßig die Schattenseite des Urteils in den Mittelpunkt gerückt sehen soll. Weiterlesen