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Externe Info – Hartz4-Plattform zu Frau von der Leyens „Transparenz“

Unkommentiert, aber solidarisch und nicht ernstlich überrascht von den tolldreisten (infamen) Täuschungsmanövern der BMAS-Chefin leiten wir hier die aktuelle Presseerklärung von Brigitte Vallenthin, ihres Zeichens Sprecherin der Hartz4-Plattform, an unsere Leser/innen weiter. Weiterlesen

Weiterleitung: Presseerklärung von Wiebke Diehl – Ehefrau von Firas Maraghy

Im Vorlauf der nächsten Folge unserer Leseempfehlungen zum Themenschwerpunkt Israel/Palästina gehen wir auf eine von Ellen Rohlfs geäußerte Anregung ein und erfüllen deshalb gerne die Bitte, die untenstehende Presseerklärung durch Veröffentlichung weiterzuverbreiten.

© Collage Erhard Arendt

Palästina-Portal

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Zum Thema des Hungerstreiks von Firas Maraghy und einer umfassenden Beleuchtung der Hintergründe und Fakten verweisen wir auch diesmal auf die entsprechende Seite des Palästina-Portals. Kommentare, wie zum Beispiel bezüglich des „Angebots“, dass der Direktor des „Registration and Civil Status Department“ des Innenministeriums Israels, Amos Arbel, das „Problem der Familie lösen würde“, verkneife ich mir für den Augenblick lieber! Weiterlesen

Externe Info – Presseerklärung der Partei Die Guten vom 18.05.2010

Chronologie, Thesen und Alternativen zum Staatsstreich der Finanzindustrie

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Wir übernehmen und veröffentlichen diese Presseerklärung auszugsweise aufgrund einer Zusendung, die uns von Daniel Neun (Radio Utopie) über den Verteiler des SaarBreaker-Netzwerkes erreichte. Wir beschränken uns bei der Veröffentlichung auf die Einleitung der Presseerklärung sowie auf den abschließenden Aufruf, dem wir uns auf der Basis unseres individuellen Engagements vollinhaltlich anschließen.

Es wird dringend empfohlen, alle Informationen abzurufen und zu verarbeiten, welche die vollständige Presseerklärung anbietet. Weiterlesen

PE H.-P. Thietz: Das EURO-Desaster – zurück zu Drachme und D-Mark!

Die nachfolgende Presseerklärung des ehemaligen Abgeordneten der letzten DDR-Volkskammer und des Europa-Parlaments ist uns per Mail zugegangen. Die darin aufgestellten Behauptungen und Forderungen decken sich mit der Meinung diverser kritischer Fachleute, welche diese (bspw. Prof. Dr. Hankel) schon vor der EURO-Zwangseinführung aufgestellt hatten. Deshalb kann unserer Ansicht nach kein Zweifel daran bestehen, dass die jetzige Krise – wenn sie nicht ohnehin „hausgemacht“ ist! – sehr wohl voraussehbar war und dies einen Grund mehr dafür liefert, dass die wahren Verursacher und Schuldigen die von ihnen eingebrockte Suppe gefälligst auch selbst auslöffeln sollten.

Bei rigider – also weit über die Forderungen von Herrn Thietz hinaus und ins Eingemachte der betrügerischen Finanzmarkt-Spekulationen und –Manipulation hinein reichender – Umsetzung, wäre es also möglich, die Sache zu bereinigen, ohne dass die Bevölkerung Griechenlands oder irgend eines anderen Staates (unseren Pseudo-Staat einbezogen) wieder und wieder zur Bereicherung der Hochfinanz zur Ader gelassen wird. Weiterlesen

Externe Info – Presseerklärung Hartz4-Plattform zu „Menschen bei Maischberger“

Wir teilen die berechtigte Empörung der Sprecherin der Bürgerinitiative Hartz4-Plattform, enthalten uns jedoch eines Kommentars, weil Brigitte Vallenthin alles Wesentliche (und noch etwas mehr) ausführt und unsere Meinung über die „Agenda 2010“ und die menschenverachtende „Sozialpolitik“ der BRD-NGO ebenso hinlänglich bekannt sein sollte wie auch unsere Warnungen davor, dass sich die Geschichte wieder einmal auf dramatische und fatale Weise zu wiederholen droht … Weiterlesen

Externe Info – PE Hartz4-Plattform zur Entscheidung des Saarländischen Sozialgericht

Die nachfolgend veröffentlichte Presseerklärung der Hart4-Plattform-Sprecherin Brigitte Valentin geben wir kommentarlos weiter. Wir hoffen aber, dass sich die zum Ausdruck gebrachte Zuversicht hinsichtlich eines weiteren Etappensiegs gegen die Sanktionspraxis gemäß § 31 SGB II als überlebensfähig erweisen wird. Weiterlesen

Externe Info Hartz4-Plattform und Arge-Freiburg – Presseerklärung vom 13.03.10

Brigitte Vallenthin von der Hartz4-Plattform, Wiesbaden und Ludwig Jabelmann von der Arbeitsgemeinschaft zu den Hartz-Gesetzen in Freiburg haben gemeinsam ein Antragsmuster für Widersprüche gegen Menschenrechtsverletzungen per Gesetz erarbeitet, als welche sie – zu Recht – das Festhalten des von der Leyen-Ministeriums an der Sanktionspraxis qua § 31 SGB II trotz des BVerfG-Urteils vom 9.2.10 bezeichnen. Weiterlesen

Externe Info: Hartz4-Plattform – PE zu Ausstellung „Noch 12 Tage …“

Gerne setzen wir unsere Serie von Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der Entscheidung des BVerfG über die Verfassungsmäßigkeit der Hartz-IV-Regelsätze mit der neuesten Presseerklärung von Brigitte Vallenthin – Sprecherin der Hartz4-Plattform – fort. Diesmal geht es um eine besondere Form des „Countdowns“, die wir hiermit nachdrücklich unterstützen möchten. Weiterlesen

Externe Info von Hartz4-Plattform zur Urteilsverkündung BVerfG

Vor zwei Stunden ging die nachfolgende Meldung per Mail bei uns ein. Wir leiten sie im Rahmen unserer Unterstützung für Frau Vallenthin, Herrn Kallay und alle Betroffenen weiter. Weiterlesen

Externe Info: Presseerklärung von Hartz4-Plattform vom 07.01.10

Nachfolgend veröffentlichen wir die aktuelle Presseerklärung der Sprecherin von Hartz4-Plattform, Brigitte Vallenthin, in der es um – unserer Ansicht nach – einen eklatanten Fall von Rechtsbeugung, Manipulation und Missachtung von Recht und Gesetz … oder Schlimmerem geht. Die Einschätzung, dass die „Empfehlungen“ der gerade erst „umgeschulten“ Frau von der Leyen und des Vorstandvorsitzenden der BA, Weise, im Rahmen dieser Aktion belegen, dass die „Eliten“ nun vollends in Panik geraten, teilen wir zwar, warnen aber davor, diese letzte Verzweiflungsoffensive auf die leichte Schulter zu nehmen. – Aus unserer Sicht ist auch der vorliegende Fall nicht mehr und nicht weniger als ein unwiderlegbarer Beleg dafür, dass der „soziale Rechtsstaat“ namens Bundesrepublik Deutschland als solcher längst nicht mehr existiert und die Politik die von ihr selbst kontrollierte Gerichtsbarkeit – einschließlich des zusätzlich durch den EU-Vertrag von Lissabon zwangsentmachteten Bundes“Verfassungs“Gericht nicht ernstnehmen zu müssen glaubt … vom „Souverän“ – dem Volk – und der hierzulande angeblich existierenden Demokratie erst gar nicht zu reden. Weiterlesen