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Externe Information: Stuttgart 21 – demokratisch legitimiert? (Jens Loewe)

Die nachfolgenden, ebenso umfang- wie aufschlussreichen Informationen leiten wir auf Anfrage eines befreundeten Kollegen weiter, da wir unseren Leser/innen ebenfalls die bestmögliche Grundlage für eine „dem geltenden Recht angemessene“ Meinungsbildung bezüglich des „heftig umstrittenen“ Bahnprojekts zur Verfügung zu stellen. Lesen Sie aufmerksam (aufgrund der Länge der Ausführungen, die eine Veröffentlichung auf dem Blog nicht sinnvoll erscheinen lassen, wird am Ende der Einleitung eine PDF-Fassung zum herunterladen bereitgestellt) und machen Sie sich dann Ihre Gedanken darüber – aber auch (wieder einmal) darüber, was Sie von den involvierten Personen, Institutionen, Parteien und Medien zu halten haben.

Über diese neutral gehaltene Einleitung hinaus werden wir keine weitere Kommentierung vornehmen. Weiterlesen

Der nächste Aufreger der Nation

Das regierungsfreundliche Sparpaket; das willkommene Geschenk zur Erhaltung unserer Gesundheit von Minister Rösler; schöne neue Überwachungsgesetze für unsere Freiheit; eine kleine Beteiligung am Krieg in Afghanistan, mit einer bisher belanglosen Anzahl von Toten auf unserer Seite; neuartige Stigmata für arbeitsunwillige Hartz-IVler Familien; Benzinpreis- und sonstige erfreuliche Energiekostenerhöhungen; ein paar Euro mehr für unsere lieben Abgeordneten und sonstigen schwerarbeitenden Politiker; verheißungsvolle völkerverbindende Aufnahme von Türken in den Polizeidienst, damit auch alles seine schöne Ordnung bei uns hat; speziell bei uns im Landkreis, das äußerst notwendige Verbot, Friedhöfe nicht mehr mit dem Fahrrad befahren zu dürfen. Ja, wo kommen wir sonst auch hin, wenn nicht alles bis ins kleinste Detail über Vorschriften und Gesetze geregelt wird. Weiterlesen

Die schönsten Stunden der Partylöwin werden vom Volk bezahlt

Bundeskanzlerin Merkel hat mal wieder geworfen. Nein, keinen Nachwuchs. Sie hat sich für Ackermann in Schale geworfen und ihm eine Geburtstagsparty ausgerichtet. Das muss man diesen Leuten aber auch gönnen. Feiern mit dem Geld anderer Leute, das können sie.
Aber sie haben es sich auch redlich verdient. Niemand anders arbeitet so schwer für sein Geld, wie diese armen Leute. Weiterlesen

Wie umgeht ein Pleitestaat wie die BRD, den Gang zum Sozialamt?

Einem Staat geht es in Hinsicht einer Pleite eigentlich nicht viel anders, als einem Bürger, der finanziell in Not geraten ist.
Erst einmal wird er wahrscheinlich auf Erspartes zurückzugreifen versuchen, sofern er welches hat. Doch ein Staat hat Glück im Unglück, denn er ist die Summe seiner Mitglieder, selbst dann, wenn diese nicht alle mit ihm einverstanden sind. Was für den Staat gut ist, seine Mitglieder (Staatsbürger genannt) haben in der Regel im einzelnen etwas angespart, was man sich ausborgen kann. So richtig Stehlen ist es also in diesem Fall nicht, denn der Bürger, sofern er „Arbeitswillig“ heißt, bekommt es ja wieder, sofern er bereit ist, etwas dafür leisten. Weiterlesen

Alles völlig egal oder warum sind so viele glücklich?

Ein Kommentar hinsichtlich Sinn und Zweck der Bemühungen von Aufklärern oder warum alles einfach weiter seinen üblichen Gang zu gehen scheint. Weiterlesen

Der Konflikt um eine Mahmud-Karikatur auf einer Toilette – Karthago brennt schon wieder

Die Verunglimpfung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, als bisexueller nie lügender Asylbewerber Achmedsoundso auf einer alles sehr deutlich zur Sprache bringenden Toilettentür, hat weltweit für übermäßig große Spannungen gesorgt. Gewalttätige Proteste in der islamischen Welt sind die Folge, während im Westen die Veröffentlichung nachdrücklich mit dem Argument der Pressefreiheit verteidigt wird. http://www.moltaweto.wordpress.com hat Hintergründe zu dem Thema zusammengestellt.

Dazu ein Interview mit dem islamischen Unsinnswissenschaftler Jochen Mitanna Weiterlesen

Macht das BverfG am kommenden Dienstag Hartz IV den Garaus?

Das wäre die absolute Sensation. Wir müssen wohl bis dahin abwarten, aber dann werden wir es wissen.

http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-hartz-iv-und-die-wuerde-des-menschen-1515605.html

Überhaupt schon der Name Hartz IV, der hört sich doch irgendwie ekelig klebrig an, so als wenn da etwas an einem haftet, was man dann nie wieder abstreifen kann. Kein Wunder, dass sich also auch die Arbeitsministerin von der Leyen am liebsten schon vorher von dieser vermaledeiten Bezeichnung verabschiedet hätte. Aber dafür ist es jetzt erst mal zu spät und hoffentlich sogar für immer. Weiterlesen