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Gastbeitrag Hans Fricke zum Banken Tribunal (9. – 11.04. in Berlin)

Wir veröffentlichen den Kommentar von Herrn Fricke gerne, obgleich wir hinsichtlich der Ziel- und Umsetzung dieses Tribunals, insbesondere aber mit der Definition der „Schuldigen und Profiteure“ zwangsläufig nicht vollständig mit den Initiatoren und Mitwirkenden konform gehen können. Wenn man die „Beklagten-Liste“ betrachtet und die Anklagepunkte durchgeht, kann man zwar erkennen, dass die Spitze des Eisbergs ins Visier genommen und auch mit zutreffenden Beschuldigungen konfrontiert wurde. Dasselbe kann man von den wahren, wesentlich tiefer gehenden Ursachen der Weltfinanz- und –Wirtschaftskrise aber definitiv nicht behaupten. Es war wieder eher eine Art von symptomkosmetische Veranstaltung, wenngleich vieles, gerade in Bezug auf die gesamtwirtschaftlichen und sozialen Folgen, korrekt dargestellt und sowohl darauf abzielende Reformen, als auch zu Recht ein energischeres gesellschaftliches Engagement eingefordert wurden. Weiterlesen

Presseerklärung Hartz4-Plattform und Thomas Kallay vom 09.11.09

Im Rahmen unserer solidarischen Berichterstattung rund um die Klage vor dem BVerfG bezüglich der GG-Konformität der Eck-Regelsätze für Kinder und Erwachsene veröffentlichen wir auch die nachfolgende PE. Sie besteht aus einem Offenen Brief an den Kölner Sozialwissenschaftler und Armutsforscher Prof. Dr. Butterwegge, in dem eine (zu Recht) als unkorrekt empfundene Äußerung desselben zum BVerfG-Verfahren (im Zusammenhang mit dem Thema seines Artikels = Koalitionsvertrag, der die Kluft zwischen Arm und Reich vertieft) bemängelt wird.

Interessierte Leser/innen bitten wir auch um Beachtung des angehängten Kommentar unsererseits. Weiterlesen