• Um neue Beiträge per E-Mail zu erhalten, hier die E-Mail-Adresse eingeben.

    Schließe dich 48 Followern an

Info: 345€-Musterklage: Vorlage beim Bundesverfassungsgericht beantragt

Mit aktuellen Ergänzungsanträgen fordert Hartz4-Plattformsprecherin und Musterklägerin gegen den Regelsatz Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von 345 € als „soziokulturelles Existenzminimum“ beim Bundesverfassungsgericht. Brigitte Vallenthin – deren Regelsatzforderung bei 677,45 € liegt – schließt sich damit einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts an und insbesondere dessen Sachverständigem Dr. Fromman von der FH Frankfurt, der für einen ordnungsgemäß bemessenen Regelsatz von 627 € plädiert. Weiterlesen

Gastbeitrag He-Ka-Te: Jetzt ist aber langsam mal gut!

*schnaub*

Zwei deutsch-marokkanische Brüder aus Bonn rufen offenbar in einem neuen Droh-Video zu Selbstmord-Anschlägen gegen Deutschland auf. Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA).
[..]
Dem Bericht zufolge soll der ältere Bruder von 2003 bis 2007, bevor er sich nach Pakistan absetzte, Mitarbeiter im Statistischen Bundesamt gewesen sein. Weiterlesen

Hessenwahl – das befürchtete Desaster scheint wahr zu werden

Dies wurde mir bereits klar, nachdem ich mich (trotz unfreundlicher Witterung) in den frühen Abendstunden zu Fuß auf den Weg zur Urne begeben und dort angekommen festgestellt hatte, dass die Wahlbeteiligung – Briefwahlen bereits eingeschlossen – bei mehr als nur enttäuschenden 56 % lag. Allein das musste dem ebenso leidgerüften wie in Sachen Wahlgeschehen nicht völlig unbedarften Menschen deutlich machen, dass die Medienhetzer, Informationsfälscher und Pseudodemokraten am Ende wohl einen klaren Sieg davontragen würden … alles andere wäre ein Wunder – doch so gerne ich zum Wundergläubigen mutieren würde, wenn dadurch ein derartiges Desaster wegzuzaubern wäre, wird das wohl kaum passieren. Weiterlesen

Hessenwahl – Kehrtwende oder „negatives Wachstum“ bis zum Untergang?

In wenigen Tagen ist es so weit. Am kommenden Sonntag wird es sich weisen müssen, ob die Menschen in Hessen noch Realitätssinn besitzen und aus gehabtem Schaden lernen können, oder ob sie den vorhersehbaren Untergang wählen, weil sie die neoliberalen Blender und „Wortbruch-Brüller“ nicht durchschauen können … oder wollen, weil es ja so viel bequemer und amüsanter ist, mit dem Strom zu schwimmen? Um bei dieser Metapher zu bleiben … hört denn niemand den Wasserfall, auf den dieser Strom zurast und in den nicht nur unser Bundesland, sondern die gesamte Republik, EU und Welt gestürzt werden soll? Weiterlesen

Der Irrsinn 2009 beginnt mit Wahlkampf in Hessen

Der Titel meines Beitrags zielt „natürlich“ auf das „oft besungene“ (auch von mir) Superwahljahr 2009 ab und bezieht auch alle in diesem Zusammenhang zu berücksichtigenden „Problemstellungen und Zielsetzungen“ mit ein, die man  gesellschaftlich aufbereiten und politisch umsetzen muss. Ich wage mal zu behaupten, dass die Wortwahl deshalb auch absolut zutreffend ist … aber … mit diesem Irrsinn ist auch eine Chance verbunden – die letzte(n) Chance(n) ihn auf demokratische Weise und trotz aller dem gegensätzlichen Zweck dienenden Machenschaften als unaufhaltsam zusammenwachsendes Volk abzuwenden und die Entstehung einer neuen und wahrhaftigen Demokratie in unserem Lande zu ermöglichen!

So weit mein Denken und Fühlen, aber wie sieht die gefühlte und erlebte Realität aus? Weiterlesen

Hartz-IV-Hetze und Sozialdarwinismus im Lichte deutscher Perfektionierungswut

Zum anstehenden Jahreswechsel möchte ich auch dieses Thema noch einmal aufgreifen und anhand eines hier bereits veröffentlichten Beispiels auch und gerade im Vorfeld der anstehenden Neuwahlen in Hessen zur Diskussion stellen … oder mit meinem Beitrag doch zumindest nochmals zum Nachdenken anregen.

Zum überleitenden Anlass nehme ich zwei Faktoren. Erstens die Teilnahme an einer „Nikolaus-Fährfahrt“ und einem „Weihnachtsessen (nicht nur) für Bedürftige“ – beides Aktionen des Vereins Höchster Leuchtfeuer e.V., mit dem wir seit dem oben genannten Vorfall solidarisch kooperieren. Die stellvertretende Vorsitzende der I.B.E. AmSeL e.V., Frau Elke J. Atzinger und meine Wenigkeit wurden Zeugen dieser Veranstaltungen, die – laut der 1. Vorsitzenden des Höchster Leuchtfeuer e.V. – bei weitem nicht nur der dringend erforderlichen Unterstützung von bedürftigen Mitbürger/innen und Familien gelten sollen, sondern auch ganz allgemein dem Zweck der Schaffung von Solidarität, die alle Schichten der Bevölkerung zusammenführen soll. Weiterlesen

Stern & Güllner … Wahlpropaganda „vom Feinsten“?

Wieder eine gelungene Darbietung aus dem Hause Stern.de und Forsa – mit Video eines Interviews des eingespielten Teams Jörges und „Beton-Schröderianer“ Güllner …

http://www.stern.de/politik/deutschland/645353.html?nl=Täglich12.11.2008

Mal ganz im Ernst: was verspricht sich der Stern eigentlich davon, sich ständig als Plattform für die absurde bis grottenschlechte (unglaubwürdige und längst nur noch lächerliche) Performance dieses Pseudo-Meinungsforschers herzugeben. Nicht, dass ich dieses ehemals linke Blatt generell noch für lesenswert halten würde, aber selbst diese Herrschaften sollten doch noch einen Rest von Stolz besitzen, oder verlange ich da etwa mehr von ihnen, als sie aufgrund ihrer abgewirtschafteten Journaille noch gewährleisten können? Weiterlesen