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Externe Info … Offener Brief von RA Armin Fiand an BTP Lammert (Afghanistan-Debatte)

Da wir dieses Ereignis durchaus als exemplarisch für die Politik und die Rechtsstaatlichkeit der BRD empfinden, die wir seit geraumer Zeit für insgesamt frag- und kritikwürdig halten, übernehmen wir diesen Offenen Brief, der uns via Mail erreicht hat. Weiterlesen

Demokratie in Deutschland – Eine Farce entlarvt sich immer mehr selbst …

Man muss heute nicht mehr wild und explizit argumentieren, wenn man den Beweis dafür führen möchte, dass die BRD und ihre vorgebliche parlamentarische (also „repräsentative“) Demokratie bestenfalls noch als grottenschlechter Witz bezeichnet werden kann, dessen Talmiglanz immer mehr zu einem bräunlich schimmernden Rost verkommt. Die Damen und Herren Volkszertreter liefern den Beweis dafür in immer kürzeren Abständen selbst.

Die neueste Episode, welche die Mär von einer freiheitlich demokratischen Grundordnung als politische und gesellschaftliche Basis „unseres Staates“ einerseits zweifelsfrei als Stützfassade einer kapitalgesteuerten Parteienoligarchie gegen die Mehrheit des Volkes enttarnt und andererseits auch überdeutlich macht, dass wir bei der letzten Bundestagswahl zwar ziemlich kläglich versagt haben, aber immer noch gefordert sind, diese Farce unwiderruflich zu beenden, spielte sich heute im Bundestag ab. Weiterlesen

Externe Info: Presseerklärung Hartz4-Plattform zur „Hartz-IV-Haushaltsdebatte“

Die nachfolgend in PDF-Form und mit einigen zusätzlichen Informationen versehen veröffentlichte Presseerklärung nebst Anlagen ging am Abend bei uns ein und wir halten Sie für angemessen in Anbetracht der aktuellen Debatte rund um den Haushalt und dessen vorhersehbaren Sparzwang zu Lasten der schwächeren Mitglieder unserer Gesellschaft und absolut treffend in der formulierten Kritik.

Zur Thematik haben wir in der letzten Zeit zahlreiche Artikel – eigene und Leseempfehlungen – veröffentlicht, so dass wir uns in diesem Zusammenhang hier und jetzt eines Kommentars enthalten und stattdessen lieber die Empfehlung ausgeben möchten, sich die angebotenen Dokumente sorgfältig durchzulesen. Für unsere Mitbürger/innen in Nordrhein-Westfalen möchten wir lediglich den ebenso gut gemeinten wie dringenden Rat anfügen, diese Informationen bei ihrer Wahlentscheidung im Mai vollumfänglich zu berücksichtigen! Weiterlesen

Gastbeitrag Bernhards Weblog: Zum Brandenburger Koalitionsvertrag

Vor dem Hintergrund von am kommenden Wochenende anstehenden Landrats- und Kreistagswahlen hat sich eine Frankfurter Stadtteilgruppe der LINKEn ein Herz genommen – also das Rückgrat aufgebracht, sich in einem Offenen Brief an alle Landesverbände sowie der Brandenburger Kreisverbände der Linkspartei (DIE LINKE) zu wenden. Sie finden ihn unter dem Link im vorletzten Absatz des nachfolgenden, Grundsatzinformationen liefernden Artikels, den wir gerne übernehmen und dem Wunsch des Autoren entsprechend weiter verteilen.

Der Link im letzten Absatz führt direkt zum zu Recht angegriffenen Koalitionsvertrag. Weiterlesen

Leseempfehlung spezial 18.10.09 – Auto-Anthropophag

Heute möchten wir mal – entgegen unserer Ansage, keine „allgemeinen politischen Themen“ mehr behandeln zu wollen – einen nicht ganz alltäglichen Beitrag zum Thema „SPD und Oskar Lafontaine“ empfehlen. Wir haben ihn ausgesprochen genossen und möchten unsere Leser/innen deshalb daran teilhaben lassen. Weiterlesen

Politische Blogger-Aktion … 100 Blogs für DIE LINKE

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Wir möchten Sie um einen Augenblick Ihrer Aufmerksamkeit für die unten stehende Information bitten (deshalb bleibt der Beitrag bis einschließlich 18 Uhr am Sonntagabend oben stehen. Später veröffentlichte Beiträge entnehmen Sie bitte den entsprechenden Rubriken auf der rechten Seite des Blogs. Besten Dank!):

100blogs1

Wir unterstützen die Aktion => Klick! (c)

und begründen dies auch! Weiterlesen

Wahl-Countdown … Noch ein letzter Appell pro Demokratie

Eine Woche Galgenfrist … oder nennen wir es weniger düster und morbide doch lieber „Zeit zur Besinnung“ …

Da es zu diesem Thema von unserer Seite nichts Neues zu berichten gibt – wir haben unseren Standpunkt dargelegt und darüber hinaus auch sowohl „wahllogisch“ als auch aus einem weiter gefassten Blickwinkel heraus begründet – möchten wir heute noch eine externe Stimme „zum Klingen“ bringen und Ihrer geschätzten Aufmerksamkeit empfehlen. Weiterlesen