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Was soll’s? Wir können ja doch nichts daran ändern

Diesen Spruch hört man immer wieder. Die Menschen bei uns scheinen sich damit abgefunden zu haben, dass ein paar wenige über sie bestimmen dürfen. Dies mag auch soweit in Ordnung sein, wenn es dem Gemeinwohl zugute kommt und gleichzeitig der einzelne absolut nichts von seinen Rechten einbüßt.
Immer mehr vereinzelte Hilferufe aus der Bevölkerung, aber auch verstärkte Proteste von größeren Gruppen zeigen doch wohl auf, dass bei uns im Staate etwas nicht in Ordnung ist. Aus vermeintlicher Hilfsbereitschaft gegenüber einem fremden Land, ist unversehens ein Angriffskrieg geworden und aus deutschen Soldaten, die beim Ausbau der dortigen Wasserversorgung, der Ausbildung einer afghanischen Polizeitruppe und ähnlichem sowie für die Erweiterung der Rechte von afghanischen Frauen abkommandiert worden sind, wurden, vor allem wenn man das natürlich völlig unabsichtliche Töten von afghanischen Zivilisten einschließt, Mörder, wenn auch nur aus Angst und auf militärischen Befehl. Weiterlesen

Externe Info: PM von Dr. Rolf Gössner zur Vorratsdatenspeicherung vor dem BVerfG

Die im Anschluss folgende Pressemitteilung bezüglich des für morgen angekündigten Urteils des BVerfG zur Massenbeschwerde in Sachen Vorratsdatenspeicherung, wurde uns per Mail zugesandt und wird von uns wegen der weitreichenden Bedeutung der Entscheidung übernommen und veröffentlicht. Weiterlesen

Da, wo des Wahnsinns bunteste Blumen blühen – Das Urteil von Karthago

Pressenotiz zum Gerichtsurteil des hohen Blogger-Gerichts vom 22.02.2010, in der Sache Autor Jochen Mitanna gegen jede Vernunft oder warum Karthago erneut in Flammen stand. Das Vorschwitzen, der sich übers Wochenende in aller Eile hingelegten Gerichtsverhandlung, übernahm der ehrenwerte Richter wie immer in der Sauna. Weiterlesen

Karthago erneut in Flammen – freier Autor muss vor Gericht

Am 19.02.2010 stolperte ein unbekümmerter, dafür aber sehr kritikreicher Mitmensch namens Frank Anonym beim Vorbeilesen hier im Blog, über einen nach seiner Ansicht verdächtigen Artikel mit dem Titel „Das Dumme ist die Summe seiner Teile oder warum der Iran nicht hören will“. Die Anklage von Frank gegen den Autor lautet folgendermaßen: Weiterlesen

Macht das BverfG am kommenden Dienstag Hartz IV den Garaus?

Das wäre die absolute Sensation. Wir müssen wohl bis dahin abwarten, aber dann werden wir es wissen.

http://www.stern.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-hartz-iv-und-die-wuerde-des-menschen-1515605.html

Überhaupt schon der Name Hartz IV, der hört sich doch irgendwie ekelig klebrig an, so als wenn da etwas an einem haftet, was man dann nie wieder abstreifen kann. Kein Wunder, dass sich also auch die Arbeitsministerin von der Leyen am liebsten schon vorher von dieser vermaledeiten Bezeichnung verabschiedet hätte. Aber dafür ist es jetzt erst mal zu spät und hoffentlich sogar für immer. Weiterlesen