3. Oktober 2010 – 20 Jahre „deutsche Einheit“ … Die Nutznießer und Mitläufer in Feierlaune

Zwei Jahre der sich jagenden Jubelfeiern aus Anlass der „Gründung der BRD“ und der 40 bzw. 41 Jahre später „erkämpften Wiedervereinigung Deutschlands“ erreichen mit dem heutigen Tag ihren Höhepunkt … doch wie sieht die Realität hinter dieser schillernden Fassade aus?

Mal ganz abgesehen von den „völlig haltlosen Verschwörungstheorien“, die allen Ernstes behaupten, dass …

a)      Wie nicht erst, aber ganz offenkundig seit 1990 in einer ohnehin diktatorischen, da von einer kapitalgesteuerten und nur dem eigenen Machterhalt verpflichteten Parteienoligarchie geschäftsführend geleiteten besatzungsrechtlichen Verwaltungseinheit nach Handelsrecht (UCC – siehe auch den „verschwörungstheoretischen“ Schlussabschnitt) leben …

b)      wir über die wahren Hintergründe der „deutschen Einheit“ im Dunkeln gehalten werden, obgleich immer mehr „fragwürdige“ (= kriminelle) Machenschaften ans Tageslicht gekommen sind …

c)       uns eine „Souveränität“ der BRD vorgegaukelt wird, welche ohne eine Friedensregelung und eine originäre, staats- und völkerrechtlich verbindliche Verfassung de facto und de jure nicht möglich ist … und im Zusammenhang damit …

d)      die „Feindstaatenklausel“ in der Charta der Vereinten Nationen nach wie vor nicht gestrichen wurde, was bedeutet, dass wir uns nach wie vor „im Krieg“ (Waffenstillstand) befinden und die Staatengemeinschaft jeden (auch einen konstruierten) „Vorfall“ zum Anlass nehmen dürfte, die Kriegshandlungen gegen die BRD (obwohl diese nicht die Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reichs sein kann –siehe die einschlägigen Entscheidungen des BVerfG und anderer höchstrichterlicher Instanzen) wiederaufzunehmen! (So hält man eine ohnehin zur Kollaboration neigende „Staatsgewalt“ besonders effektiv und effizient unter Kontrolle)

… gibt es noch jede Menge anderer Gründe, die einem selber denkenden und kritisch mit dem Welt- und Zeitgeschehen umgehenden Menschen jegliche „Feierlaune“ von Grund auf vermiesen müssen.

Da ich diesen Artikel nicht zu ausschweifend gestalten möchte und andere Menschen in unserem „wiedervereinten Staat“ bei der Begutachtung der „Wiedervereinigungskonsequenzen“ und aller (dadurch forcierten) Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft mehr aus eigenen Erfahrungen schöpfen können, sei hier stellvertretend auf die gestern veröffentlichte gereimte Bestandsaufnahme von Rainer Weigt und ansonsten auf die zahlreichen Artikel von Hans Fricke, die wir dankenswerterweise veröffentlichen durften, hingewiesen.

Was ich selbst noch hinzufügen möchte ist – sowohl aktuell als auch in einer gesamtheitlichen Betrachtung – ist folgendes …

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Nicht erst der 30. September 2010 und die „Selbstverteidigung der lange zuvor vom Kapital übernommenen Staatsmacht“ im Rahmen der Proteste gegen das Prestige- und Profitprojekt Stuttgart21 zeigte uns das wahre Gesicht „unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung“ …

… aber dieses Beispiel, das man aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten kann (sollte) und dabei auch jeweils zu sehr variierenden Ergebnissen gelangen muss, sollte zumindest der arg erkenntnisresistenten „Mittelschicht“ aufgezeigt haben, dass „der Staat“ eben nicht nur der „Unterschicht“ und anderen „unproduktiven Gesellschaftsschichten“ gegenüber rigoros und ausschließlich Kapitalinteressen vertritt. – Dass die lautesten politischen Protagonisten gleichzeitig auch mit profitieren, sollte dabei de facto nicht mehr gesondert hervorgehoben werden müssen.

Dass es in der Gesellschaft abseits der Proteste in Stuttgart so ziemlich genauso aussieht, kann man an zahllosen Kommentaren erkennen, die mindestens leichtfertig, in vielen Fällen aber auch zynisch über die Folgen des dortigen Polizeieinsatzes vom vergangenen Donnerstag hinweggehen, die Opfer der einseitigen Gewalteskalation mitsamt ihrer berechtigten Kritik an einem gedankenlosen Umgang mit der Natur und dem mehrheitlich geäußerten Bürgerwillen verhöhnen und gleichzeitig die verlogene Propaganda des Kartells nachbeten, das ein anschauliches Beispiel für Vorteilsdenken bis hin zur nachweisbaren Korruption und anderen kriminellen Machenschaften liefert.

Da Andersdenkende und Systemkritiker von denselben „anständigen Bürger/innen“ gerne in die „ultrarechte oder –linke Ecke“ gestellt werden, wie es mittlerweile üblich ist, wenn man argumentativ nicht weiterkommt (oder keine belastbaren Argumente vorzuweisen hat), möchte ich dazu ein paar Meinungen anfügen, welche über diesen Verdacht eigentlich erhaben sein sollten und dennoch klare Worte gegen die missbräuchliche Anwendung des staatlichen Gewaltmonopols finden. Mit diesen Meinungen stimme ich weitestgehend überein, auch wenn man im Hinblick auf die Definition der zugrundeliegenden Problematik sicherlich diskutieren könnte. Bedanken möchte ich mich in diesem Zusammenhang auch beim Kollegen Klaus Baum, über dessen Webseite ich direkten Zugriff auf die nachfolgenden Beiträge erhielt, ohne lange suchen und recherchieren zu müssen. Auch der direkt verlinkte Leserbrief ist meiner Ansicht nach lesenswert …

Hier nun, ohne weitere Kommentierung meinerseits, die angekündigten externen Meinungen: Der Bahnhof des himmlischen Friedens von Jens Berger [Spiegelfechter] … Proteste gegen Stuttgart21 eskalieren – was sind die Folgen? von Stefan Sasse [Oeffinger Freidenker] … und Alle (Staats-)Gewalt geht vom Volke aus? von Frank Benedikt [Binsenbrenner]. – Interessant und teilweise sehr relevant sind auch die Kommentare zu den verlinkten Artikeln.

Was man bei all dem auch im Hinterkopf behalten und in seine individuellen Gedanken über dieses Thema einbeziehen sollte, ist die seit der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon massiv geänderte Rechtslage in Sachen „Aufstandsbekämpfung“ … bitte nicht vergessen, dass die Definition darüber, was nun eine legale Demonstration oder ein Aufstand „inklusive Gefährdung der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ ist, Leuten vom Schlage unserer amtierenden Bundeskanzlerin und ihrer „Regierungsmannschaft“ oder der Verantwortlichen im Fall der Ereignisse von Stuttgart sein werden! – Wer mir nicht glauben mag, könnte ja mal bei Christoph R. Hörstel nachlesen.

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Die Frage, ob „unser Staat“ im eigentlichen Sinne des Wortes jemals eine „Demokratie“ war oder nicht, beiseite lassend, muss klar und deutlich konstatiert werden, dass „Stuttgart 21“ zwar ein Teil aber keineswegs das Zentrum oder gar das Fundament der zu konstatierenden Missstände repräsentiert …

… wer zurzeit die „Empörung“ bei (nebenbei bemerkt parallel dazu auch noch wahlkämpfenden) Vertretern der baden-württembergischen SPD und Grünen, in die sich aus denselben wahltaktischen Überlegungen auch Bundespolitiker beider Parteien einmischen, objektiv-kritisch betrachtet und dabei eben nicht nur Stuttgart21, sondern bspw. auch die Hartz-IV-Diskussionen oder andere „alternativlose Reformvorhaben“ der schwarz-gelben Geschäftsführung der BRD mit beachtet, der sollte wissen oder zumindest erkennen, dass diese Berufsempörten in Wahrheit seit mehr als zehn Jahren exakt die gleiche Politik vertreten.

Weiter möchte ich in das Possenspiel namens Parteipolitik „in Regierung und Opposition“ aber gar nicht vordringen. Es gibt seit Schröder und Fischer keine „andere Politik“ und dass es so ist, haben wir zuallererst dem „Rekordkanzler“ zu verdanken, der heuer wieder seine Ovationen als „Einheitskanzler“ einstreichen darf …

http://www.youtube.com/watch?v=S_EWSnruXZE

… und von den MSM als Gallionsfigur seiner mehr als nur gebeutelten Union gleichzeitig die erforderlichen Plattformen geboten bekommt. Darüber sollte man nicht mehr sprechen oder schreiben müssen, aber leider sieht es gerade in „unserem Land“  ebenso bekanntlich wie scheinbar unveränderlich anders aus?!

Unser Hauptproblem und damit „Machtgarant“ Nummer eins für die Politmarionetten aller Couleur, die natürlich (zu) wissen (glauben), was gut und einträglich für sie ist und deshalb nach der Pfeife der wahren (globalen und nicht etwa „rein bundesdeutschen“) Machteliten tanzen, war, ist und – davon muss man leider ausgehen – bleibt auch weiterhin die „Mittelschicht“. Sie nimmt in einem Land, das – wohin man auch schaut – als Beleg für die Macht und Effizienz einer rigoros betriebenen Spaltungspolitik angesehen werden kann und muss, nicht erst seit der Gründung der BRD die Position der nach unten tretenden und (nicht zuletzt aus opportunistischem Egoismus) nach oben buckelnden Knautschzone zwischen der „Volksbasis“ und den elitären Kreisen ein. Besonders fatal, oder – wenn man es sarkastisch angeht – bezeichnend ist dabei, dass viele von jenen Menschen, die auf Hartz-IV-Empfänger, Migranten oder eine „den Generationenvertrag sprengende“ überalternde Gesellschaft einschlagen, weil all diese Bevölkerungsteile angeblich „auf ihre Kosten“ leben, längst schon selbst zur künstlich erschaffenen „Unterschicht“ gehören.

Nun gut, auch darüber habe (auch) ich schon genug geschrieben – es musste aber gerade am heutigen Tage nochmals angesprochen und in Erinnerung gerufen werden, da darin allein das Geheimnis des Erfolges einer nachweislich inkompetenten, durch und durch korrupten und ausschließlich an den eigenen Vorteilen und Privilegien interessierten politischen Klasse begründet liegt.

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Ist „Stuttgart21“ oder sind die angekündigten „Sozialproteste“ wirklich in der Lage, dieser politischen Klasse und ihren Auftraggebern einen „heißen Herbst“ zu bereiten?

Dieser Begriff geistert ja nun schon eine Weile durchs Internet und gelegentlich wird er auch von den MSM aufgegriffen … wobei dies in der Regel (Ausnahmen mögen diese gelegentlich bestätigen) natürlich nur aus dem Grund geschieht, um die Diskussionen ins gesellschaftspolitische Nirgendwo umzuleiten und gleichzeitig zusätzliches Öl ins Spaltungsfeuer zu gießen.

Doch betrachten wir das doch mal ganz unaufgeregt und realistisch. Wie wahrscheinlich ist es denn, dass die Gesellschaft begreift, dass dafür nicht der Kampf einzelner Interessengruppen, sondern ein solidarisches und kooperatives Zusammenwirken der gesamten Bevölkerung vonnöten sein wird?

Selbst wenn man, wie ich es bspw. durchaus tue, die spontane Welle der Solidarität begrüßt, die seit den Stuttgarter Vorkommnissen am vergangenen Donnerstag nicht nur durchs Internet, sondern auch erkennbar durch die Republik gerollt ist, muss man diese Frage dennoch kritisch in den Raum stellen und zugleich Skepsis anmelden. Die Gründe, die mich in dieser Hinsicht zu einer eher pessimistischen Einschätzung zwingen, habe ich im vorausgegangenen Text bereits genannt und diese sind seit langem bekannt, ohne dass die eine oder andere Unverschämtheit der politischen Akteure und Lobbyisten jemals nachhaltig etwas daran geändert hat. Anders wird es wohl auch diesmal nicht laufen, denn dazu wäre ein weitaus umfassenderes und über den jeweils eigenen Tellerrand hinaus schauendes Umdenken notwendig, als dies in einem Land wie dem unsrigen möglich erscheinen will.

Man merkt es doch alleine schon an der „wachsenden Zustimmung“, die den Grünen/Bündnis 90 im Umfeld von AKW-Laufzeitverlängerung und jetzt von Stuttgart21 in den Umfragen bestätigt werden. Vergessen ist also der gesamte Verrat, den diese „ehemalige Friedens- und Ökopartei“ im machtversessenen Zusammenspiel mit der Schröder-Agenda-SPD nicht nur an der eigenen Basis, sondern auch an allen zuvor vollmundig ausgelobten Idealen begangen hat. Das hat mit Politikverständnis absolut nichts zu tun und auch einen realen Umgang mit den gegenwärtigen Vorgängen in der BRD kann man jenen Menschen nicht zusprechen, die aus reinem Politfrust und Protestwahn heraus bereit wären, diese „Erben von Joschka dem Großen und Unvergleichlichen“ erneut in Regierungs-„Verantwortung“ zu wählen …

Nein, so wird sich am Klein-Klein all der vielen ausschließlich für die eigenen Interessen streitenden Gruppen und Organisationen gewiss kein „heißer Herbst“ für die Politverantwortlichen entzünden lassen, sondern am Ende wird doch wieder nur eine „Sandsack-Pseudo-Revolution“ dabei herausspringen. Sicher, es ist durchaus möglich, dass diese dazu führen könnte, dass Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. mit ihrem neoliberalen Weiter-so scheitern würden, aber dafür käme umso sicherer  eine farblich und namentlich anders zusammengesetzte „Zweckkoalition“ heraus, die exakt dieselbe Klientelpolitik betreiben würde … und garantiert würde der „Protestschock“ nicht ausreichen, um sie daran zu hindern, sich erneut das Kapital zur bevorzugten Klientel zu erwählen.

Nochmals … nein, so wie es sich bisher anlässt, wird auch dieser Herbst des fragwürdigen Jubiläums- und Jubeljahres 2010 keine Erneuerung der Gesellschaft als geschlossen für das Gemeinwohl eintretende Gemeinschaft bringen und am Ende werden nur die lachen und profitieren, die sich diese „geniale Spaltungs-Dialektik“ haben zurechtzimmern lassen und seither ebenso rigoros wie (leider) erfolgreich angewendet haben.

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Was könnte verhindern, dass sich der „heiße Herbst“ 2010 am Ende doch wieder nur als laues und mild temperiertes Lüftchen entpuppt? – Vorsicht!!! Hochgradig „verschwörungstheoretischer“ Denkansatz … der allerdings auch der Gefahr entgegenwirken soll, dass sich wirklich gefährliche Kräfte im Windschatten der Ereignisse an die Macht stehlen könnten!

Da (nicht nur) ich grundsätzlich andere Sachverhalte als ausschlaggebend für die Gesamtproblematik „BRD“ betrachte und mir darüber hinaus die Finger in Sachen nicht-politischer basisdemokratischer Widerstandsprozess schon wundgeschrieben habe, ohne dass dies bei den „linken oder konservativen Demokraten unter den kritisch schreibenden Internetpublizisten“ den Willen für eine darauf ausgerichtete Kooperation hätte wecken können, möchte ich mich diesbezüglich zwar kurz fassen, dafür aber auch Tacheles reden.

Wer heute immer noch glaubt, dass den politisch geschaffenen Missständen in unserem Land, aber auch in Europa und darüber hinaus, mit politischen Mitteln Einhalt zu gebieten sei, der muss entweder zu jung sein, um sich auf der Basis von eigenen Erfahrungen und darauf gründenden Lernprozessen eine fundierte Meinung über die politische Realität im „Westen“ zu bilden, oder aber wenigstens die letzten 20 – 30 Jahre verpennt haben. Die Parteien und Köpfe haben in dieser Zeit zwar immer mal wieder gewechselt, aber die Politik von allen daraus entstandenen Koalitionen war immer einseitig gegen die Bevölkerung ausgelegt … und auch eine Neuordnung der politischen Macht im Zuge der aktuellen Geschehnisse würde daran nicht das Geringste ändern. Auch die Überflieger in Sachen Umfragewerte – also die Grünen/Bündnis 90 – würden sich dem Willen der wahren Regenten über die „westliche Wertegemeinschaft“ beugen, sobald sie auf diesem Wege wieder an die Macht gelangt wären … sie haben uns das schließlich schon einmal demonstriert und die heute verantwortlichen „Leitfiguren“ dieser (wie auch jeder anderen) Partei haben schon oft genug gezeigt, dass sie in letzter Instanz immer dem Druck nachgeben, von dem sie selbst gleichzeitig auch am meisten profitieren. Und das wird im „Vorzeigeland der Umverteilung von unten nach oben“ solange Bestand haben, wie die Spielregeln der Politik nicht von Grund auf geändert werden.

Dazu aber ist ja nicht einmal das „Enfant terrible“ des bundesdeutschen politischen Establishments – die von allen Seiten gescholtene LINKE – bereit, geschweige denn in der Lage!

Nun, wer wirklich etwas verändern und am Entstehen einer gerechteren und besseren Welt, die für alle Menschen (nicht nur hierzulande) eine reelle Chance auf eine Zukunftsperspektive ohne elitäre Kontroll- und Unterdrückungsinstrumente gewährleistet, mitwirken möchte, wird nicht umhin kommen, sich mit jener Realität zu befassen, die im wahrsten Sinne des Wortes über unser aller Leben bestimmt … auch wenn dieser Weg ein steiler und extrem steiniger ist!

Solange man über „demokratische Institutionen“, „Rechtstaatlichkeit“  und/oder eine „Wertegemeinschaft“ fabuliert und nicht begreift, dass diese zu keinem Zeitpunkt jemals etwas anderes als Fassaden für ein infames und menschenverachtendes System waren …

Solange man jeden ernstgemeinten Versuch, die tatsächlichen Vorgänge hinter dieser Fassade hervor zu ziehen und für jedermann sichtbar zu präsentieren, willkürlich als „Verschwörungstheorie“ und – je nach individueller Weltanschauung – „links- oder rechtsextrem“ diskreditiert …

Und solange man nicht erkennt, dass man nicht in den dunklen Untergrund von solchen Extremen hinab tauchen muss, um unzweideutig rechtsradikale und faschistoide Bestrebungen zu erkennen, die nur deshalb nicht offen angeprangert werden, weil die von den Meinungsmachern erzeugte Definition etwas anderes sagt und es nicht so besonders „prickelnd“ empfunden wird, gegen diesen Mainstream anschwimmen zu müssen …

Solange wird sich weder das Weltgeschehen noch unsere Gesellschaft zum eigenen Besten verändern lassen … und wer daran am Ende schuld sein wird, sollte sich jede und jeder von Ihnen selbst beantworten können.

Deshalb zum Abschluss meiner sehr alternativen „Festtagsrede“ noch einmal der Verweis auf die Aktion Kehrwoche und die letzten dort veröffentlichten Artikel. Versuchen Sie wenigstens einmal, die Ihnen dort angebotenen Informationen selbst zu überprüfen und winken Sie nicht einfach ab … nur wer selbst hinterfragt, was offensichtlich nicht so sein kann, wie es uns ständig vorgegaukelt wird, kann und darf darauf hoffen, irgendwann einmal eine Chance zu erhalten, tatsächliche Freiheit zu erfahren.

Und nur wenn die Fakten vollständig auf den Tisch kommen, alle Schuldigen beim Namen genannt und ihre Taten von einer wirklich unabhängigen Justiz untersucht und ggf. auch abgeurteilt wurden, besteht eine reelle Chance, das tatsächlich zusammenwachsen kann, was immer zusammengehörte …

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Zum Schluss noch „etwas Konstruktives“ der zwar humorvollen, aber doch ernst gemeinten Art:

Wir treten zurück!