Eine individuelle politische Bestandsaufnahme (XV) – betreffend die BRD und Iran

Nachdem sich die „Meckerecke“ – aus absolut nachvollziehbaren Gründen, wie ich finde und anerkenne – ja mehr oder weniger vollständig vom politischen Alltagswahnsinn verabschiedet hat, habe ich beschlossen, meine fast schon eingemottete Bestandsaufnahme neu zu beleben und in eingeschränkter Form fortzuführen.

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Wie Adalbert in seiner „Abschieds-Meckerecke“ sehr richtig hervorgehoben hat, sind es vor allem zwei Themen, die zurzeit für Schlagzeilen, aber auch hohe „Meinungswogen in der Gesellschaft“ sorgen.

Ganz oben auf der Liste der „die BRD bewegenden“ Themen steht ohne jeden Zweifel der Wirbel Marke Sarrazinade, der mehr oder weniger „überraschende“ Folgeerscheinungen und angebliche Tendenzen nach sich gezogen hat und immer noch (scheinbar sogar in zunehmender Intensität) nach sich zieht. – Die Frage, die sich gerade mir dabei fast unwillkürlich aufdrängt, ist die, inwiefern man als selbstdenkender und das Geschehen in der BRD/EU und in den überragenden Vorzeigenationen der westlichen Wertegemeinschaft (USA & Israel) kritisch verfolgender Mensch von den „Umfrageergebnissen“ und politischen Scheingefechten überrascht werden kann? Als selbst oft und gern „in die rechte Ecke geschriebener Mensch“ hatte ich auf den klar erkennbaren Rechtsruck in Deutschland schon vor Monaten in einem eindeutigen Artikel hingewiesen.

Aber gut, lassen wir das und wenden uns lieber der aktuellen Situation zu. Wie Stern.de in einer eigens in Auftrag gegebenen Umfrage unter 1005 repräsentativ ausgewählten Bimbesbürgern herausgefunden haben möchte, erhält Thilo Sarrazin für seine Thesen große Rückendeckung aus der Bevölkerung (50% äußerten sich „eher positiv“). Nun, da drängt es sich ja geradezu auf, die wirklich guten Artikel von Wahrheiten.org anhängend zum Lesen zu empfehlen … sie bieten meiner Ansicht nach genügend Denkansätze und Argumente, um sich mit dem, was diese Umfrage in den Raum stellt, sowohl kritisch als auch ergebnisoffen auseinanderzusetzen. Für den aufmerksamen Beobachter der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre kann es sicher nicht verwunderlich erscheinen, dass sich jetzt „auch bei uns“ eine Tendenz abzeichnet, die europaweit (insbesondere in den Niederlanden und in Ungarn) schon eine Weile länger erkennen lässt, dass wir politisch und gesellschaftlich in eine gefährliche Richtung getrieben werden. Nur … kommt das wirklich überraschend? Wie ich im oben verlinkten Artikel vom 14. Oktober 2009 angedeutet hatte, handelt es sich dabei vielmehr um eine weltweit zu beobachtende und zweifelsfrei vom (Groß-)Kapital gesteuerte Entwicklung, die ebenfalls durch massive Medienunterstützung vorangetrieben wurde. Wer den Sinn und Zweck dieses abstrusen und infamen Spiels trotzdem noch nicht erkennt, das nicht nur eindeutig dem Schema der „Machtdialektik“ entspricht, sondern einen fast schon ein wenig an die „Guter Bulle, böser Bulle“ – Strategie erinnert, die uns gerade von „Hollyschutts Traumfabrik“ bestens bekannt sein dürfte, bei dem ist Hopfen und Malz in Punkto eigenständigem Denken zweifelsohne hoffnungslos verloren!

Aber über all den Tumult, der jetzt in Sachen Sarrazin verursacht wird, sollte man nicht vergessen, dass er sich mit seiner pseudowissenschaftlich verbrämten Hetzerei (siehe auch den ersten der oben verlinkten Artikel von Wahrheiten.org) gegen Muslime und andere „Unterschichtler“ nur als ein Frontkämpfer einer ausnehmend illustren Gesellschaft betätigt.

Ein ebenfalls für seine „klaren Worte“ bekannter und von den Systemmedien offenkundig als kompetent und immer nur die besten Zwecke verfolgend eingestufter Vertreter dieser Gattung ist der Bürgermeister des Berliner Stadtteils Neukölln … also niemand geringerer als der ebenfalls der „mutierten SPD“ angehörige Heinz Buschkowsky. Dessen neueste Anregungen hinsichtlich einer Doppelstrategie zur Reduzierung der Sozialkosten und einer parallel dazu angestrebten Verbesserung der Integration von Migranten, ist ebenfalls heute bei Stern.de (sicherlich auch nur unter anderem, aber ich habe mir eine eingehendere Recherche erspart) veröffentlicht worden. – Nun klingt das, was der gute Mann öffentlich kundtut, bei oberflächlicher Betrachtung nicht einmal dumm – aber erstens spricht das, was er argumentativ als Grundlagen für seine Forderungen anführt, der in der BRD sowohl im Bereich „Integrationsförderung“ als auch auf dem hauptsächlich tangierten Gebiet der Bildung und Kinderbetreuung betriebenen Politik Hohn. Und zum anderen weiß man doch sehr genau, wes Geistes Kind die diversen Vorstöße des Herrn repräsentieren … als zwei Beispiele seien hier nur (ebenfalls via Stern.de) ein Artikel vom 10. Februar (Hartz-IV-Regelsätze für Kinder) und vom 20. Januar (sein Lieblings- und oberstes Kompetenzthema „Unterschicht“) angeführt. – Sehr „lesenswert“ (im Sinne von lehrreich im Hinblick auf den Umgang medial agierender „Vordenker“ – „Kopfwelten-Fachmann“ Frank Ochmann – mit gesellschaftsrelevanten Themen) ist aber auch der zweiseitige Kommentar zu Buschkowskys im zweiten Artikel dargelegter Meinung. Nicht alleine die am Ende der zweiten Seite angeführten Quellen (im Schwerpunkt US-amerikanische Soziologiestudien) erinnern einen dabei fatal an jene ebenfalls global ablaufende „Gleichschaltung“ der Bildung, die in dem Buch „Brave new Schools“ beschrieben und begründeter Weise kritisiert wird, das Dagmar Schubert ins Deutsche übersetzt und uns freundlicherweise zwecks Weiterverbreitung überlassen hat. Daran kann dann auch der am Schluss hinzugefügte und wohl als mahnend gemeinte Hinweis nichts mehr ändern, dass „gesellschaftliches Fehlverhalten“ kein Monopol der „Unterschicht“ sei.

Wenn man dann auch noch die schwulstige Moralpredigt eines Wolfgang Clement zum Thema „Deutschland braucht einen Befreiungsschlag“ in der Welt liest, dann kann man entweder schnell die „Kotztüte“ frequentieren und dann weiter seines Weges ziehen, oder man muss sich ernsthaft fragen, was solches „Freiheits- und Deregulierungsgefasel“ bezwecken soll … derselbe inhaltsleere und nur den „nicht regulierungswütigen Eliten“ nutzende Schwachsinn, der uns (angeblich) in die aktuelle Krise geführt hat? Wie sagt man doch gleich (sinngemäß) so schön und richtig … das Denken, dass uns in eine Sackgasse führt, kann nicht das Denken sein, welches uns wieder auf die Hauptstraße zurück bringt!

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Hierzu passt auch die „neue Leitkultur-Debatte“ ganz prächtig, die laut Süddeutsche.de vom umtriebigen, aber ganz sicher nicht glaubhaften SPD-Vorsitzenden Gabriel aufgegriffen und, spezialdemokratisch umgemodelt, gegen deren Erfinderin (CDU/CSU) ins Feld geführt wird. Ich möchte mich weder damit, noch mit der Behauptung des – natürlich vollkommen unabhängigen – DIW und dessen Präsidenten Klaus Zimmermann, wonach Deutschland für seinen Arbeitsmarkt jährlich 250.000 (qualifizierte, aber billige) Einwanderer bräuchte, noch länger aufhalten. Lesen Sie es einfach selbst, wenn Sie wissen möchten, was da so an aufgemotztem Blödsinn vermarktet wird.

Dasselbe Blatt bringt dann auch noch (oder besser: wieder einmal!) eine „besorgniserregende Erkenntnis der OECD“ zur Sprache, der zufolge in Sachen beruflicher Bildung „gefährliche deutsche Defizite“ zu konstatieren seien. Nun weiß man natürlich als aufgeklärter und wissensdurstiger Mensch, wer und was hinter der OECD steckt – und welchen Herren respektive Interessen dieser supranationale Verband dient. Trotzdem zeigt er eine allzu gerne unter den Teppich gekehrten Seite des angeblichen Qualitätsdefizits deutscher Arbeitnehmer/innen auf … den Umstand, dass weder eine entsprechende Bildungspolitik existiert, die einen kontinuierlichen Nachschub an (ebenfalls angeblich) fehlenden Fachkräften garantieren könnte … und dass die Großunternehmen in der BRD kein Interesse an „kostenintensiver Qualifizierung“ haben und deshalb lieber „fertige“ und noch dazu zum Drücken des bundesdeutschen Lohnniveaus einsetzbare Ausländer importiert. – Dass die neuen Beanstandungen der OECD allerdings auch das gesamte Gerade über „Chancengleichheit oder Chancengerechtigkeit“ ad absurdum führt, sollte beim Lesen gelegentlich auch denkenden Menschen eigentlich von selbst aufgehen …

Aber gut, damit habe ich für den Moment mein Pulver in Sachen Zorn, soweit es diesen Teilbereich des unerträglichen Irrsinns unserer Tage betrifft, erst einmal verschossen und überlasse es Ihnen, sich entweder weiter damit zu befassen oder, wie es wohl die Regel sein wird, wieder zum Konsum der Wahrheit und Wirklichkeit à la MSM zurückzukehren. Immer hübsch weiterschlafen, beim Wachwerden könnten sich sonst unerwünschte Begleiterscheinungen einstellen …

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Den zweiten Aspekt, der in der letzten Meckerecke thematisiert wurde … Laufzeitverlängerung für AKWs … möchte ich angesichts der oben zugelassenen Ausschweifungen nur kurz streifen. Kaum ist der „sensationelle Verhandlungserfolg“ der Merkel-geführten schwarz-gelben „Bunten Regierung“ in Gestalt eines „konsensfähigen Kompromisses“ unter Dach und Fach gebracht sowie öffentlichkeitswirksam in Szene gesetzt worden, kommen nun schon wieder neue Drohgebärden aus der Ecke der Energiemonopolisten. Auch das sollte man besser nicht unter der Rubrik „unerwartet und/oder erstaunlich“ ablegen, denn das, was der diesmal vorgeschobene Vize-Chef von RWE, Rolf Martin Schmitz in einem Interview mit der Süddeutschen zum Besten gibt, ist allenfalls aufgewärmter alter Kaffee.

Dasselbe Blatt veröffentlicht auch noch einen Kommentar zur „End- bzw. Zwischenlagerproblematik“, die bei der Entscheidungsfindung in Puncto Laufzeitverlängerung offenbar „relativ wenig“ bedacht wurde … aber was soll man denn auch von einer Politik erwarten, die von den Interessen der Monopolisten bestimmt wird? – Nun gut, was der Kommentar am Ende sehr gut in Szene setzt, ist der hin und wieder, aber keineswegs umfassend angesprochene „Nord-Süd-Interessenskonflikt“, bei dem insbesondere die „Musterländer“ Bayern und Baden Württemberg stur auf Kurs bleibend ihre Positionen behaupten.

Nett ist auch der machtpolitische Aufschrei der Grünen – wieder einmal repräsentiert durch die besonders aufmerksamkeitsheischend, aber selten sachlich und glaubwürdig agierenden Herren Özdemir und Trittin. Auf ihrem derzeitigen Umfragehoch reitend, fordern sie den „Rücktritt vom Rücktritt vom Atomausstieg“ und begründen dies damit, dass sonst eine „schwarz-grüne Zusammenarbeit“ auf Bundesebene gefährdet sei. Nun gut, das mag für ambitionierte Politiker sicherlich ein legitimes und von der ohnehin kaum noch kritischen Öffentlichkeit vielleicht sogar als „wahlentscheidend“ eingestuftes Verhalten sein, aber hinten und vorne verlogen und deshalb bestens ins Gesamtbild (nicht nur, aber vor allem) des bundesrepublikanischen Politalltags passend ist es schon, oder?

Nur nebenbei und der Vollständigkeit angemerkt: Einen alternativen Umgang mit „Problem und Lösung“, den wir schon mehrfach verlinkt hatten (auf zwei Artikel aufgeteilt), scheinen nicht nur die politischen Verantwortlichen beharrlich zu ignorieren und vor der Öffentlichkeit geheim zu halten – leider (seit den 1970er Jahren aber auch nicht mehr überraschend) sind auch die großen „Umweltschutz-Organisationen“ daran beteiligt.

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Auch wenn es eigentlich zum ersten behandelten Thema gehört, möchte ich die „Integrationsdebatte“ aufgrund einer Meinungsäußerung des Herrn Innenministers Thomas de Maizière noch einmal separat aufgreifen und durch Verbindung mit einer Schlagzeile aus den USA auch als Überleitung zum kurzen Abstecher auf die internationale Ebene nutzen. Vorausschicken muss man, dass Herr de Maizière sonst eher nicht allzu bekannt dafür ist, sich sonderlich um islamische oder muslimische Belange zu interessieren, so dass der ebenfalls bei der Süddeutschen aufgeschnappte Denkanstoß seinerseits zweifelsohne auch zum machtdialektischen Kunterbunt dieser Tage zu rechnen sein dürfte. Für mich kommt es jedenfalls wenig bis gar nicht glaubwürdig daher, wenn er jetzt auf einmal „bessere Integration durch mehr Akzeptanz“ auslobt und dies mit der Forderung nach mehr „Islamunterricht“ verbindet …

Wie passt das nun zu der medienmächtig propagierten oder zumindest geschürten Islamophopie zusammen, die ja keineswegs nur von den bekannten und teilweise weiter oben angesprochenen Populisten aus dem politischen Umland zu einem der herausragenden Kernthemen der öffentlichen Debatte hochstilisiert wird?

Nun, ich würde sagen, in etwa so gut oder schlecht, wie die Empörung und fragwürdige Beschwichtigung US-amerikanischer Politiker bezüglich des Aufrufs einer christlichen Gemeinde in Florida zum „Internationalen Tag der Koran-Verbrennung“ … selbstverständlich aus Anlass des neunten Jahrestages von 9/11.  – Die Begründung des Gemeindepastors Terry Jones aus Gainesville …

„Der Islam ist eine schlechte Religion.“ Der Koran „ist für den 11. September verantwortlich“.

… sollte nicht nur Menschen, die aus besten (oder schlimmsten, je nachdem wie man es sieht) Gründen an der offiziellen Darstellung der Vorkommnisse vom 11. September 2001 zweifeln, deutlich vor Augen führen, welche „religiöse Geisteshaltung“ hinter solchen Aufrufen steckt. Und wenn eine Außenministerin Hillary Clinton oder ihr Sprecher Philip Crowley sich noch so sehr distanzieren und darüber empören, genau diese Art von „Religiosität“ ist es, die sicher nicht nur (aus verachtungswürdigen und höchst weltlichen Gründen Hass und Zwietracht säende „Hassprediger“ gibt es überall!), aber vor allem in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Israel … neuerdings aber zunehmend auch in Deutschland … gelebt und in aktive Politik umgesetzt wird!

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Ein eher seltener medial und breitenwirksam verarbeitetes Thema ist das vom „Sterben“ … der Tod wird ja gerade in unserer hochgradig zivilisierten sowie höchsten moralischen und ethischen Maßstäben genügenden „christlich-abendländischen“ Kultur gerne als Tabu-Thema behandelt (siehe dazu auch den lesenswerten Beitrag unserer Kollegin „Paulinchen“). Nun hat sich der Stern dieses verwaisten Themas angenommen – und natürlich den gewohnten Einstieg gewählt. Unter dem Titel Mord im Krankenhaus: Die Psychologie der „Todesengel“ kommt (na, was denn auch sonst?) ein Psychiater zu Wort, der sich seit 20 Jahren mit dem Thema „Krankentötungen“ befasst. – Alleine daran erkennt man schon, dass in Wirklichkeit nicht das von mir in den Raum gestellte Thema gemeint ist … aber lesen Sie den Artikel trotzdem einmal.

Ich habe das Buch des Professors für Psychiatrie und Psychotherapie an der Universität Witten nun nicht gelesen, aber was der Artikel so darüber vermittelt, erinnert mich doch schwer an ähnliche Expertenergüsse und Medienbemühungen wie bspw. seinerzeit im Zusammenhang mit dem „Amoklauf von Winnenden“. Es wird viel über Profile und Umstände geschrieben, aber die Realität, mit der die alten und kranken Menschen auch in diesem Land immer häufiger und nicht selten auch brutal entwürdigend leben müssen, werden im Dienste der wissenschaftlichen Erhebung nicht angesprochen (respektive vom Artikel nicht transportiert). Damit soll nicht bestritten werden, dass Fälle wie jene, die der Psychiater beschreibt, tatsächlich passieren … aber es wäre wünschenswert, wenn sich gerade die beruflich damit befassten Menschen bei Ihrer Arbeit mehr Sorgfalt befleißigen und auch solche Aspekte in ihre Studien einbeziehen würden, die politisch, ökonomisch und medial nicht so gerne gesehen sind!

Wie das im Einzelnen gemeint ist, sollte einerseits zwar auch bekannt sein, wird hier und jetzt aber nicht vertiefend ausgeführt – statt dessen verweise ich lieber auf einen weiteren Artikel des Sterns, welcher zumindest die Spitze des Eisbergs ankratzt, der sich unter dem Begriff „Wettbewerb, Wirtschaftlichkeit und Kostenreduzierung im Dienste der Profitoptimierung“ gerade im Gesundheits- und Pflegebereich auftürmt.

Dem von mir angedeuteten „Tod und menschenwürdiges Sterben“ eher zugewandt ist das Thema Sterbehilfe – in gewisser Weise dreht sich darum ja auch der oben verlinkte Beitrag von „Paulinchen“. In diesem Zusammenhang möchte ich jetzt nicht anfangen, mich mit den meistens doch eher scheinheiligen und nicht selten ebenfalls wirtschaftlich bedingten Argumenten der „streng humanistischen Gegner“ der eigenständigen Entscheidung schwerst- und meist auch unheilbar kranker Menschen auseinanderzusetzen. Obwohl das bestimmt ein interessantes und auch in den weiter gefassten Aufklärungsrahmen passendes Thema wäre. Eine interessante Diskussion, die das Für und Wider beider Seiten … ich schätze mal, dass hier der Sterbehilfe das Modell der Palliativmedizin gegenübergestellt wurde … streitbar erörtert, können Sie ebenfalls beim Stern nachlesen. Ich würde das jedem und jeder Leser/in empfehlen, ebenso wie dann auch darüber nachzudenken, was er oder sie bevorzugen würde, falls er/sie jemals in eine solche Situation geraten und auf eine dem Gedanken von Leben und Tod angemessen gerecht werdenden Entscheidung abhängig sein sollte! Abschließend auch noch der Hinweis, dass die jeweilige theoretische Bewertung der Vor- und Nachteile beider Varianten auch von der „Ethik und Moral“ der jeweiligen Institutionen abhängig gemacht werden muss … wie immer muss das, was versprochen wird, nicht unbedingt dem entsprechen, was man am Ende auch erwarten darf!

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Nur ein Thema vom internationalen Parkett

… zur Abrundung und zur Vermeidung eines (fast) einseitig BRD-lastigen Beitrags. Nachdem wir (Josephine und Adalbert sind hier ausdrücklich und hervorhebend zu erwähnen) am vergangenen Wochenende – vorläufig – gebührend mit der unendlichen Geschichte des Nahostkonflikts beschäftigt haben, kommt da faktisch nur ein Thema in Frage.

Wegen der externen Quelle, die wir vorrangig heranziehen (auch wenn Kritiker sie fraglos als „nicht seriös“ anfechten werden … aber das sind die westlichen Medien, auf welche dieselben sich berufen, in noch geringerem Maße!) möchte ich es mal mit Iran & IAEA übertiteln.

Wir hatten auch auf die seltsame Kehrtwende der IAEA bei der Beurteilung der iranischen Kooperation mit der internationalen Aufsichtsbehörde hingewiesen, die „zufällig“ mit dem Wechsel hinsichtlich des Postens des Generaldirektors einherging. Der Verdacht, dass hier „westlichen Interessen“ zugearbeitet werden sollte, lag und liegt unzweideutig auf der Hand. Es ging immer und geht noch darum, einen – de facto nicht vorhandenen – Kriegsgrund zu konstruieren. Mehr sollte dazu nicht mehr erwähnt werden müssen, um deutlich zu machen, dass man mit Informationen westlicher Medien und Diplomaten (von Militärs ganz zu schweigen) sehr vorsichtig umgehen und gelegentlich auch einmal nachlesen sollte, was die Gegenseite so zu sagen hat.

Diesem Zweck soll der Abschluss meiner heutigen Bestandsaufnahme gewidmet sein. Deshalb hier eine kurze, aber wichtige Informationen und Sichtweisen vermittelnde Liste von Leseempfehlungen.

Über die oben verlinkte Webseite sind zahlreiche Berichte rund um das Thema abzurufen, aber über die Hauptseite können auch Berichte zu anderen Themenbereichen gefunden werden. Besonders empfehlen möchte ich die beiden (aktuell) neuesten Einträge:

Iranischer IAEA-Vertreter: Amanos Bericht bekräftigt erneut zivilen Charakter des iranischen Atomprogramms

Mehmanparast: Im IAEA-Bericht ist Friedfertigkeit des iranischen Atomprogramms festgehalten (interessant und darüber hinaus treffend ist an diesem sehr kurzen Bericht auch der Verweis auf die Fortsetzung US-amerikanischer Militäreinsätze im von der Flutkatastrophe schwer getroffenen Pakistan!)

Ergänzend dazu möchte ich noch den Artikel eines Bloggerkollegen empfehlen, der dieses leidige Thema kurz und knapp zusammenfasst und dabei die Scheinheiligkeit der westlichen Vorwürfe und Berichterstattung hervorhebt: Iran – Déjà-vu auf Weisung

Zum Abschluss soll auch der Botschafter der islamischen Republik Iran noch zu Wort kommen, der gestern von der Berliner Quds-AG interviewt wurde … wahlweise kann der Text des Interviews auch direkt bei uns als PDF heruntergeladen werden. – Es könnte interessant sein, einige historisch belegbare Fakten und auch das eine oder andere über die bundesdeutsche Rolle (Sicht-/ Verhaltensweise) in der Angelegenheit zu erfahren, das nicht durch die Gleichschaltungsmaschinerie der westlichen Medien gelaufen ist!

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Noch ein internationaler Bonus

Auch wenn ich mich bei diesem Thema etwas zurückhalten muss, da mir mitgeteilt wurde, dass Adalbert sich ihm bis zum Wochenende etwas eingehender zu widmen gedenkt, möchte ich Ihre Aufmerksamkeit dennoch auf den aktuellen Artikel von Margitta Lamers (aka „Paulinchen allein zuhaus“) lenken. Unter dem absolut ins Schwarze treffenden Titel Jede Ursache hat ihre Wirkung, jede Wirkung ihre Ursache empfiehlt sie die Beschäftigung mit einem etwa 3 Jahre alten Film, der sich um ein sehr heikles und deshalb gerne ignoriertes Phänomen unserer Welt bekümmert: den vierten Weltkrieg … lesen Sie mal rein und schauen Sie sich den Film (etwa 76 Minuten) auch an, denn er ist meiner Ansicht nach ein Spiegel, den man nicht nur den „Mächtigen der Welt“, sondern auch uns allen nicht oft genug vors Gesicht halten kann!