Besondere Leseempfehlung … Aktion Kehrwoche … und Kommentar

Wie wir über die letzten Monate berichtet und dokumentiert hatten, werden ernsthafte Bemühungen unternommen, die Rechtsunsicherheit bezüglich des Status der NGO BRD abzustellen und gleichzeitig Wege zu erschließen, mit deren Hilfe die eklatanten Staatsaufbaumängel „unseres Staates“ behoben sowie alle noch anhängigen offenen Fragen geklärt werden können.

Darüber, dass das nicht von einer kleinen Gruppe von Menschen bewältigt werden kann, egal wie viel Zeit, Energie und vor allem Rückgrat sie auch immer zu investieren bereit sind, wurde schon genug geschrieben und soll heute nicht noch einmal die Rede sein. Die Einsicht, dass etwas getan werden muss, damit die unhaltbaren Umstände hierzulande abgestellt werden und weitere Schritte auf europäischer und internationaler Ebene folgen können, muss sich schon jeder und jede Bürge(r)/in der BRD selbst erarbeiten. Von unserer Seite können nur die Informationen beigesteuert werden, die dafür vonnöten sind … und ggf. die Strukturen, um eine von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragene Entscheidung der finalen Umsetzung zuzuführen.

Einen weiteren Schritt in Richtung „Sachstandklärung“ hat der Initiator und Verantwortliche der Aktion Kehrwoche unternommen, in dem er sich mit den entscheidenden Fragen ans Bundesministerium der Justiz gewandt und um Klärung ersucht hat …

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Hierzu zunächst einmal ein Teilzitat zum Einlesen aus dem heute erschienen Artikel von Klaus Müller [Aktion Kehrwoche]

Ergebnis zur Recherche Überleitungsvertrag

Das Wort Hochverrat ist für mich etwas, das mit einer Katastrophe zu tun hat. Ich meide es wo ich kann. Trotzdem kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, daß genau das mit Ihnen und mir gerade passiert. Die von uns gewählten oder zwangsläufig geduldeten sogenannten Politiker haben unsere Interessen in hohem Maße verraten, so scheint es mir.

Um Licht ins Dunkel zu bringen, schrieb ich dem sogenannten Justizministerium  der Bundesrepublik Deutschland folgenden Brief:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich wurde in Bad Mergentheim geboren und bin ein Personalausweisinhaber der Bundesrepublik Deutschland.
Ich plante eine gemeinnützige Treuhandstiftung in der Bundesrepublik Deutschland zu errichten, stelle aber fest, daß ich dazu gemäß Überleitungsvertrag vermutlich nicht befugt bin. Um Klarheit über die gültige Rechtslage zu erhalten bitte ich daher höflichst um Beantwortung meiner folgenden Fragen […]

Zitat Ende … bitte unbedingt den gesamten Artikel lesen!!! – Auf eine vollständige Widergabe des Schreibens, der darauf erfolgten Antwort des BMJ und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen wird unsererseits bewusst verzichtet. Das bedeutet nicht, dass wir das Vorgehen von Herrn Müller und seinen Mitstreitern nicht mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen würden (das haben wir von Anfang an getan und werden auch weiterhin dazu stehen!), sondern wir erachten es lediglich als sinnvoll, dass in dieser Angelegenheit eine Informations- und Kompetenzbündelung angestrebt wird.

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Abschließender Kommentar:

Zunächst möchten und müssen wir uns der direkten Reaktion vollumfänglich anschließen, mit der Herr Müller den Inhalt des Schreibens quittiert hat.

Zitat:

Heute kam die Antwort aus dem Ministerium und  die Ungeheuerlichkeiten die in diesem Text enthalten sind haben mich ziemlich schockiert. Eigentlich reicht es, sich auf die Textpassagen zu konzentrieren, die markiert sind.

Zitat Ende.

Wir haben das Schreiben gelesen und müssen dazu in erster Linie sagen, dass es sich um das gewohnt ablenkende und leicht abgehoben anmutende Geschwafel handelt, mit dem seitens der BRD seit jeher auf Zweifel an ihrer Legitimation und der Arbeitsweise der „gewählten Geschäftsführung“ reagiert wird. Entweder nimmt man die Anfragen nicht ernst oder man meint, es generell mit geistig minderbemittelten Individuen zu tun zu haben, denen man ständig denselben verlogenen Unsinn auftischen kann.

Wie bereits gesagt, werden wir nun nicht im Detail auf das Schreiben und den Artikel eingehen. Stattdessen möchten wir uns auf die zentrale Behauptung des Ministeriums beziehen, der zufolge „die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland >wieder< hergestellt worden sei“ und dass die dennoch – gemäß einer freiwilligen vertraglichen Vereinbarung – wieder in Kraft gesetzten Passagen des Überleitungsvertrags (insbesondere Artikel 6 Absatz 1 und 3 des sechsten Teils)  „gerade die Souveränität des vereinigten Deutschlands“ bestätigen würden … Auswirkungen auf die „Privatvermögen der Bundesbürger“ sollen daraus keine erwachsen.

Diese hanebüchenen Aussagen hat Herr Müller in seinem Artikel bereits zutreffend kommentiert und auseinander genommen. Wir möchten deshalb auch nur auf die mehrfach betonte „Souveränität“ der BRD in allen inneren und äußeren Angelegenheiten eingehen und dieser unglaublichen Behauptung die nachfolgenden Fragen entgegenstellen.

Wenn dem wirklich so wäre …

– warum kann die Geschäftsführung der BRD-NGO dann nicht beschließen, dass die immer noch auf deutschem Boden lagernden Atomwaffen abgezogen und sowohl die Verantwortung dafür als auch die finanzielle und Umweltbelastung an die USA zurückgegeben werden?

– warum sind dann trotzdem immer noch etwa 70.000 US-Soldaten in der BRD stationiert, für die wir als „bundesdeutsche Steuerzahler/innen“ nach wie vor sämtliche Kosten tragen müssen?

– warum haben wir dann immer noch keinen Friedensvertrag (und jetzt nicht wieder auf den 2+4-Vertrag ausweichen oder behaupten, dass dies mit „immensen Reparationsforderungen“ verbunden wäre … ersteres ist eine Frage, die dringend staats- und völkerrechtlicher Überprüfung bedarf – und Letzteres ein schlechter Witz, weil wir auf verschiedenen Wegen schon weit mehr bezahlt haben, als jemals rechtmäßig hätte gefordert werden können … und wie wir alle wissen, geht das auch munter weiter!)

– warum wird dann die Feindstaatenklausel (gegen das Deutsche Reich gerichtet!) nicht endlich gestrichen … mit dem angeblich übergroßen Verwaltungsaufwand, den dies für die UNO bedeuten soll, kann man das definitiv nicht erklären!  Und schwarz auf weiß vorhandene Fakten mal eben mündlich für obsolet erklären, funktioniert auch nicht!)

– warum verweigert uns die „Bundesregierung“ dann weiterhin die uns qua Grundgesetz zugesicherte Verfassung … da sich die Geschäftsführung der BRD-NGO immer wieder darauf beruft, dass eine rechtskonforme Wiedervereinigung Deutschlands stattgefunden hätte, wäre das die unabdingbare Voraussetzung für die Souveränität „Deutschlands“, da explizit feststeht, dass ein Staat sich nur mit völkerrechtskonformer Verfassung auch als Staat bezeichnen kann.

Man könnte diese Folge von Fragen noch weiter fortsetzen, aber da sie sich aus dem Artikel von Klaus Müller ableiten lassen, verzichten wir darauf und  möchten stattdessen nur noch anregen, dass Sie sich endlich selbst ernsthaft mit den umfassend bereitgestellten Informationen befassen und dann ihre Verantwortung sich selbst und ihren Familien gegenüber endlich angemessen wahrnehmen!

Zur kleinen zusätzlichen Ermunterung hier noch einmal das außerordentlich interessante Video über die krasseste Wiedervereinigungslüge …

>Hut ab vor dieser Frau!<

Schluss - BRD

Wie wir über die letzten Monate berichtet und dokumentiert hatten, werden ernsthafte Bemühungen unternommen, die Rechtsunsicherheit bezüglich des Status der NGO BRD abzustellen und gleichzeitig Wege zu erschließen, mit deren Hilfe die eklatanten Staatsaufbaumängel „unseres Staates“ behoben sowie alle noch anhängigen offenen Fragen geklärt werden können.

Darüber, dass das nicht von einer kleinen Gruppe von Menschen bewältigt werden kann, egal wie viel Zeit, Energie und vor allem Rückgrat sie auch immer zu investieren bereit sind, wurde schon genug geschrieben und soll heute nicht noch einmal die Rede sein. Die Einsicht, dass etwas getan werden muss, damit die unhaltbaren Umstände hierzulande abgestellt werden und weitere Schritte auf europäischer und internationaler Ebene folgen können, muss sich schon jeder und jede Bürge(r)/in der BRD selbst erarbeiten. Von unserer Seite können nur die Informationen beigesteuert werden, die dafür vonnöten sind … und ggf. die Strukturen, um eine von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragene Entscheidung der finalen Umsetzung zuzuführen.

Einen weiteren Schritt in Richtung „Sachstandklärung“ hat der Initiator und Verantwortliche der Aktion Kehrwoche unternommen, in dem er sich mit den entscheidenden Fragen ans Bundesministerium der Justiz gewandt und um Klärung ersucht hat …

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Hierzu zunächst einmal ein Teilzitat zum Einlesen aus dem heute erschienen Artikel von Klaus Müller [Aktion Kehrwoche]

Ergebnis zur Recherche Überleitungsvertrag

Das Wort Hochverrat ist für mich etwas, das mit einer Katastrophe zu tun hat. Ich meide es wo ich kann. Trotzdem kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, daß genau das mit Ihnen und mir gerade passiert. Die von uns gewählten oder zwangsläufig geduldeten sogenannten Politiker haben unsere Interessen in hohem Maße verraten, so scheint es mir.

Um Licht ins Dunkel zu bringen, schrieb ich dem sogenannten Justizministerium  der Bundesrepublik Deutschland folgenden Brief:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich wurde in Bad Mergentheim geboren und bin ein Personalausweisinhaber der Bundesrepublik Deutschland.
Ich plante eine gemeinnützige Treuhandstiftung in der Bundesrepublik Deutschland zu errichten, stelle aber fest, daß ich dazu gemäß Überleitungsvertrag vermutlich nicht befugt bin. Um Klarheit über die gültige Rechtslage zu erhalten bitte ich daher höflichst um Beantwortung meiner folgenden Fragen […]

Zitat Ende … bitte unbedingt den gesamten Artikel lesen!!! – Auf eine vollständige Widergabe des Schreibens, der darauf erfolgten Antwort des BMJ und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen wird unsererseits bewusst verzichtet. Das bedeutet nicht, dass wir das Vorgehen von Herrn Müller und seinen Mitstreitern nicht mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen würden (das haben wir von Anfang an getan und werden auch weiterhin dazu stehen!), sondern wir erachten es lediglich als sinnvoll, dass in dieser Angelegenheit eine Informations- und Kompetenzbündelung angestrebt wird.

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Abschließender Kommentar:

Zunächst möchten und müssen wir uns der direkten Reaktion vollumfänglich anschließen, mit der Herr Müller den Inhalt des Schreibens quittiert hat.

Zitat:

Heute kam die Antwort aus dem Ministerium und  die Ungeheuerlichkeiten die in diesem Text enthalten sind haben mich ziemlich schockiert. Eigentlich reicht es, sich auf die Textpassagen zu konzentrieren, die markiert sind.

Zitat Ende.

Wir haben das Schreiben gelesen und müssen dazu in erster Linie sagen, dass es sich um das gewohnt ablenkende und leicht abgehoben anmutende Geschwafel handelt, mit dem seitens der BRD seit jeher auf Zweifel an ihrer Legitimation und der Arbeitsweise der „gewählten Geschäftsführung“ reagiert wird. Entweder nimmt man die Anfragen nicht ernst oder man meint, es generell mit geistig minderbemittelten Individuen zu tun zu haben, denen man ständig denselben verlogenen Unsinn auftischen kann.

Wie bereits gesagt, werden wir nun nicht im Detail auf das Schreiben und den Artikel eingehen. Stattdessen möchten wir uns auf die zentrale Behauptung des Ministeriums beziehen, der zufolge „die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland >wieder< hergestellt worden sei und dass die dennoch – gemäß einer freiwilligen vertraglichen Vereinbarung – wieder in Kraft gesetzten Passagen des Überleitungsvertrags (insbesondere Artikel 6 Absatz 1 und 3 des sechsten Teils)  „gerade die Souveränität des vereinigten Deutschlands“ bestätigen würden … Auswirkungen auf die „Privatvermögen der Bundesbürger“ sollen daraus keine erwachsen.

Diese hanebüchenen Aussagen hat Herr Müller in seinem Artikel bereits zutreffend kommentiert und auseinander genommen. Wir möchten deshalb auch nur auf die mehrfach betonte „Souveränität“ der BRD in allen inneren und äußeren Angelegenheiten und dieser unglaublichen Behauptung die nachfolgenden Fragen entgegenstellen.

Wenn das wirklich so wäre …

– warum kann die Geschäftsführung der BRD-NGO dann nicht beschließen, dass die immer noch auf deutschem Boden lagernden Atomwaffen abgezogen und sowohl die Verantwortung dafür als auch die finanzielle und Umweltbelastung an die USA zurückgegeben werden?

– warum sind dann trotzdem immer noch etwa 70.000 US-Soldaten in der BRD stationiert, für die wir als „bundesdeutsche Steuerzahler/innen“ nach wie vor sämtliche Kosten tragen müssen?

– warum haben wir dann immer noch keinen Friedensvertrag (und jetzt nicht wieder auf den 2+4-Vertrag ausweichen oder behaupten, dass dies mit „immensen Reparationsforderungen“ verbunden wäre … ersteres ist eine Frage, die dringend staats- und völkerrechtlicher Überprüfung bedarf – und Letzteres ein schlechter Witz, weil wir auf verschiedenen Wegen schon weit mehr bezahlt haben, als jemals rechtmäßig hätte gefordert werden können … und wie wir alle wissen, geht das auch munter weiter!)

– warum wird dann die Feindstaatenklausel (gegen das Deutsche Reich gerichtet!) nicht endlich gestrichen … mit dem angeblich übergroßen Verwaltungsaufwand, den dies für die UNO bedeuten soll, kann man das definitiv nicht erklären!  Und schwarz auf weiß vorhandene Fakten mal eben mündlich für obsolet erklären, funktioniert auch nicht!)

– warum verweigert uns die „Bundesregierung“ dann weiterhin die uns qua Grundgesetz zugesicherte Verfassung … da sich die Geschäftsführung der BRD-NGO immer wieder darauf beruft, dass eine rechtskonforme Wiedervereinigung Deutschlands stattgefunden hätte, wäre das die unabdingbare Voraussetzung für die Souveränität „Deutschlands“, da explizit feststeht, dass ein Staat sich nur mit völkerrechtskonformer Verfassung auch als Staat bezeichnen kann.

Man könnte diese Folge von Fragen noch weiter fortsetzen, aber da sie sich aus dem Artikel von Klaus Müller ableiten lassen, verzichten wir darauf und  möchten stattdessen nur noch anregen, dass Sie sich endlich selbst ernsthaft mit den umfassend bereitgestellten Informationen befassen und dann ihre Verantwortung sich selbst und ihren Familien gegenüber endlich angemessen wahrnehmen!

Zur kleinen zusätzlichen Ermunterung hier noch einmal das außerordentlich interessante Video über die krasseste Wiedervereinigungslüge …