Hartz-IV-Regelsätze: Analyse beziffert den Mindestbedarf auf 684 Euro

Die Studie, die uns über Frank Benedikt direkt vom Autor, Lutz Hausstein erreicht hat, wurde uns mit der Bitte zur Weitergabe überlassen, sie im Vorfeld der Urteilsverkündung des BVerfG am kommenden Dienstag unseren Lesern zur Verfügung zu stellen.

Dieser Bitte kommen wir gerne nach – und möchten wieder einmal deutlich machen, dass sich eine Beschäftigung mit den empirischen Erhebungen hinsichtlich des reellen Bedarfs für ein mit dem Grundgesetz und den internationalen Menschenrechten vereinbares Existenzminimum auch für die noch in Lohn und Brot stehenden Menschen in unserem Land lohnt. Es geht am 9. Februar eben mitnichten nur um die zukünftige Gestaltung der Hartz-IV-Regelsätze, sondern insgesamt um die Zukunft aller lohnabhängig Beschäftigten in der BRD.

Wir möchten jetzt nicht noch einmal in aller Ausführlichkeit darauf zu sprechen kommen, dass Hartz IV (oder insgesamt die „Agenda 2010“) keineswegs ein Gesetz zur Optimierung von Sozialhilfe und Arbeitsmarkt repräsentierte, sondern in Wahrheit einer ganz anderen Agenda geschuldet war. Wenn man sich heutzutage in einer der reichsten Industrienationen der Welt über unzureichende Verdienstmöglichkeiten ärgert, dann sollte man nicht auf denen herum hacken, die in der Machthierarchie vermeintlich noch unter einem stehen, sondern lieber die Fakten betrachten, die zu seiner derart abstrusen Situation führen konnten … doch darüber haben sehr viele kritische Menschen, darunter hin und wieder auch wir, schon so viel geschrieben, dass es kein Problem darstellt, sich im Internet ausreichend Informationsmaterial zu besorgen. Tun Sie das – fangen Sie am besten mit den beiden Studien an, die wir Ihnen hier zur Verfügung stellen können.

Und tun sie es nicht auch, sondern gerade dann, wenn sie in einem Arbeitsverhältnis beschäftigt sind, dass Ihnen trotz Vollzeitarbeit nicht genug Einkommen zum Bestreiten des Lebensunterhalts zur Verfügung stellt. Informieren Sie sich und fangen Sie endlich an, mit Ihrem Protest gegen dieses Unrecht an die richtigen Türen zu klopfen!

* * * * * * * * * * * * * * *

Hier die Studie von Lutz Hausstein mit dem Titel:

Was der Mensch braucht

(PDF – 12 Seiten, ca. 450 KB … Hausstein-Mindestsicherung-2010 )

Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten

Stand: Januar 2010

Zitat – Vorbemerkungen, Seite 3:

Mit der Einführung der aktuellen Sozialgesetzgebung durch die rot-grüne Regierungskoalition im Jahr 2005 entstand in breiten Teilen der Bevölkerung massiver Widerstand dagegen, der sich sowohl gegen grundsätzliche Annahmen in diesen Gesetzen wie auch gegen eine Vielzahl einzelner Inhalte und Bestandteile richtete. Dieser zu Beginn noch in der Öffentlichkeit ausgetragene Widerstand, auch in Form größerer Demonstrationen in mehreren Städten, ebbte im Laufe der Zeit spürbar ab. Dies dürfte in nicht unerheblichen Teilen auf die konsequent „aussitzende“ Haltung der Politik zurückzuführen sein, der der öffentliche Widerstand scheinbar machtlos ausgeliefert war und noch heute ist.

Die nachfolgende empirische Analyse befasst sich explizit mit den Inhalten und der Höhe einer sozialen Mindestsicherung in der Bundesrepublik Deutschland. Diese Grundlagen betreffen alle hier wohnhaften Personen – Arbeitslose, geringfügig Beschäftigte, prekär Beschäftigte, Migranten, Rentner oder weitere betroffene Bevölkerungsgruppen. All diese müssen auch unter den Verhältnissen in der Bundesrepublik ihr Dasein gestalten und benötigen dafür auch die entsprechenden materiellen Voraussetzungen.

Angrenzende Inhalte wie Sanktionierungen als auch deren rechtliche Grundlagen, Ein-Euro-Jobs, die Praxis der sogenannten Bedarfsgemeinschaften und weitere kritisierte Bestandteile, bleiben hierbei unbetrachtet. Die Betrachtung möglicher Einschränkungen bzgl. Art.11, Art.12, Art.13 GG sowie der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen bedürfen einer separaten Untersuchung. Leitgegenstand dieser Untersuchung ist ausschließlich die Frage:

„Wieviel braucht ein Mensch in der Bundesrepublik Deutschland zum gegenwärtigen Zeitpunkt zum Leben und damit zur Wahrung seiner grundgesetzlichen Rechte nach Art.1, Art.2 sowie Art.3?“

Zitat Ende.

Im Nachfolgenden wird die Vorgehensweise der empirischen Studie in den Unterpunkten Grundlagen der BerechnungGrundannahmen BedarfsermittlungErläuterung einzelner Positionen [der Bedarfsermittlung] – AuswertungBewertung relativ kurz und doch nachvollziehbar dargelegt, die den Autor schließlich zu den Schlussfolgerungen führen, die er mit der – unserer Meinung nach zutreffenden – Feststellung beschließt:

Zitat:

Angesichts der Ergebnisse dieser Analyse sowie ihrer notwendigen Bewertung und der festgestellten mehrfachen Verstöße gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland besteht für die verantwortlichen und handelnden Politiker, sowohl in der Regierung als auch der Opposition, die sofortige Verpflichtung, diese schweren Zuwiderhandlungen in Ihrer Gänze zu beseitigen. Dabei sollten sie nie aus den Augen verlieren, dass all ihre Bestrebungen nur einem einzigen Ziel zu folgen haben: DEM WOHL EINES JEDEN MENSCHEN.

Zitat Ende.

* * * * * * * * * * * * * * *

Für interessierte Leser/innen bieten wir zusätzlich noch eine weitere Abhandlung an, die Lutz Hausstein und Florian Krahmer im September 2008 veröffentlichten. Thema war die fast schon berühmt-berüchtigt zu nennende Studie von Prof. Dr. Friedrich Thießen und Dipl.-Kfm. Christian Fischer aus dem gleichen Jahr … sie erinnern sich doch, oder?

Für jene, denen es vielleicht schon wieder entfallen ist, liefern wir eine kurze Erinnerung in Form der kurzen Vorbemerkung zur

Beachtung einer „Studie“

um

„Die Höhe der sozialen Mindestsicherung“ der TU Chemnitz

(PDF – 14 Seiten, ca. 50 KB … Beachtung einer Studie)

Zitat – Vorbemerkungen, Seite 2:

Die Autoren Friedrich Thießen und Christian Fischer befassen sich in der Studie mit der Höhe des Regelsatzes von Hartz IV unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Sie unterschieden zwei grundsätzliche Herangehensweise, einen „Maximumfall“ sowie einen „Minimumfall“. Dabei kommen sie zu dem Ergebnis, [dass] der aktuelle Regelsatz von 351 Euro [aktuell 359 Euro] den von ihnen errechneten Maximumfall von 278 Euro deutlich überschreite, den Minimumfall, 132 Euro, sogar um ein Vielfaches.

Folgend haben sich die Autoren der Beachtung einer Studie anstelle eines Gutachtens befleißigt, durch eine umfassende Auszugsauswahl und deren Bearbeitung eine fundierte Kritik anhand einer solchen realitätsfernen Grundlage vorzulegen.

Zitat Ende.

Wir wünschen informative und erleuchtende Lektüre …

Für jene Menschen, die die Analyse interessiert, sich deshalb aber nicht die PDF runterladen wollen, hat sich Frank Benedikt vom Auto-Anthropophag die Arbeit gemacht, das gesamte Dokument auf seiner Webseite bereitzustellen!

Die Studie, die uns über Frank Benedikt direkt vom Autor, Lutz Hausstein erreicht hat, wurde uns mit der Bitte zur Weitergabe überlassen, sie im Vorfeld der Urteilsverkündung des BVerfG am kommenden Dienstag unseren Lesern zur Verfügung zu stellen.

Dieser Bitte kommen wir gerne nach – und möchten wieder einmal deutlich machen, dass sich eine Beschäftigung mit den empirischen Erhebungen hinsichtlich des reellen Bedarfs für ein mit dem Grundgesetz und den internationalen Menschenrechten vereinbares Existenzminimum auch für die noch in Lohn und Brot stehenden Menschen in unserem Land lohnt. Es geht am 9. Februar eben mitnichten nur um die zukünftige Gestaltung der Hartz-IV-Regelsätze, sondern insgesamt um die Zukunft aller lohnabhängig Beschäftigten in der BRD.

Wir möchten jetzt nicht noch einmal in aller Ausführlichkeit darauf zu sprechen kommen, dass Hartz IV (oder insgesamt die „Agenda 2010“) keineswegs ein Gesetz zur Optimierung von Sozialhilfe und Arbeitsmarkt repräsentierte, sondern in Wahrheit einer ganz anderen Agenda geschuldet war. Wenn man sich heutzutage in einer der reichsten Industrienationen der Welt über unzureichende Verdienstmöglichkeiten ärgert, dann sollte man nicht auf denen herum hacken, die in der Machthierarchie vermeintlich noch unter einem stehen, sondern lieber die Fakten betrachten, die zu seiner derart abstrusen Situation führen konnten … doch darüber haben sehr viele kritische Menschen, darunter hin und wieder auch wir, schon so viel geschrieben, dass es kein Problem darstellt, sich im Internet ausreichend Informationsmaterial zu besorgen. Tun Sie das – fangen Sie am besten mit den beiden Studien an, die wir Ihnen hier zur Verfügung stellen können.

Und tun sie es nicht auch, sondern gerade dann, wenn sie in einem Arbeitsverhältnis beschäftigt sind, dass Ihnen trotz Vollzeitarbeit nicht genug Einkommen zum Bestreiten des Lebensunterhalts zur Verfügung stellt. Informieren Sie sich und fangen Sie endlich an, mit Ihrem Protest gegen dieses Unrecht an die richtige Türen zu klopfen!

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Hier die Studie von Lutz Hausstein mit dem Titel:

Was der Mensch braucht

(PDF – 12 Seiten, ca. 450 KB)

Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten

Stand: Januar 2010

Zitat – Vorbemerkungen, Seite 3:

Mit der Einführung der aktuellen Sozialgesetzgebung durch die rot-grüne Regierungskoalition im Jahr 2005 entstand in breiten Teilen der Bevölkerung massiver Widerstand dagegen, der sich sowohl gegen grundsätzliche Annahmen in diesen Gesetzen wie auch gegen eine Vielzahl einzelner Inhalte und Bestandteile richtete. Dieser zu Beginn noch in der Öffentlichkeit ausgetragene Widerstand, auch in Form größerer Demonstrationen in mehreren Städten, ebbte im Laufe der Zeit spürbar ab. Dies dürfte in nicht unerheblichen Teilen auf die konsequent „aussitzende“ Haltung der Politik zurückzuführen sein, der der öffentliche Widerstand scheinbar machtlos ausgeliefert war und noch heute ist.

Die nachfolgende empirische Analyse befasst sich explizit mit den Inhalten und der Höhe einer sozialen Mindestsicherung in der Bundesrepublik Deutschland. Diese Grundlagen betreffen alle hier wohnhaften Personen – Arbeitslose, geringfügig Beschäftigte, prekär Beschäftigte, Migranten, Rentner oder weitere betroffene Bevölkerungsgruppen. All diese müssen auch unter den Verhältnissen in der Bundesrepublik ihr Dasein gestalten und benötigen dafür auch die entsprechenden materiellen Voraussetzungen.

Angrenzende Inhalte wie Sanktionierungen als auch deren rechtliche Grundlagen, Ein-Euro-Jobs, die Praxis der sogenannten Bedarfsgemeinschaften und weitere kritisierte Bestandteile, bleiben hierbei unbetrachtet. Die Betrachtung möglicher Einschränkungen bzgl. Art.11, Art.12, Art.13 GG sowie der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen bedürfen einer separaten Untersuchung. Leitgegenstand dieser Untersuchung ist ausschließlich die Frage:

„Wieviel braucht ein Mensch in der Bundesrepublik Deutschland zum gegenwärtigen Zeitpunkt zum Leben und damit zur Wahrung seiner grundgesetzlichen Rechte nach Art.1, Art.2 sowie Art.3?“

Zitat Ende.

Im Nachfolgenden wird die Vorgehensweise der empirischen Studie in den Unterpunkten Grundlagen der BerechnungGrundannahmen BedarfsermittlungErläuterung einzelner Positionen [der Bedarfsermittlung] – AuswertungBewertung relativ kurz und doch nachvollziehbar dargelegt, die den Autor schließlich zu den Schlussfolgerungen führen, die er mit der – unserer Meinung nach zutreffenden – Feststellung beschließt:

Zitat:

Angesichts der Ergebnisse dieser Analyse sowie ihrer notwendigen Bewertung und der festgestellten mehrfachen Verstöße gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland besteht für die verantwortlichen und handelnden Politiker, sowohl in der Regierung als auch der Opposition, die sofortige Verpflichtung, diese schweren Zuwiderhandlungen in Ihrer Gänze zu beseitigen. Dabei sollten sie nie aus den Augen verlieren, dass all ihre Bestrebungen nur einem einzigen Ziel zu folgen haben: DEM WOHL EINES JEDEN MENSCHEN.

Zitat Ende.

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Für interessierte Leser/innen bieten wir zusätzlich noch eine weitere Abhandlung an, die Lutz Hausstein und Florian Krahmer im September 2008 veröffentlichten. Thema war die fast schon berühmt-berüchtigt zu nennende Studie von Prof. Dr. Friedrich Thießen und Dipl.-Kfm. Christian Fischer aus dem gleichen Jahr … sie erinnern sich doch, oder?

Für jene, denen es vielleicht schon wieder entfallen ist, liefern wir eine kurze Erinnerung in Form der kurzen Vorbemerkung zur

Beachtung einer „Studie“

um

„Die Höhe der sozialen Mindestsicherung“ der TU Chemnitz

(PDF – 14 Seiten, ca. 50 KB)

Zitat – Vorbemerkungen, Seite 2:

Die Autoren Friedrich Thießen und Christian Fischer befassen sich in der Studie mit der Höhe des Regelsatzes von Hartz IV unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Sie unterschieden zwei grundsätzliche Herangehensweise, einen „Maximumfall“ sowie einen „Minimumfall“. Dabei kommen sie zu dem Ergebnis, [dass] der aktuelle Regelsatz von 351 Euro [aktuell 351 Euro] den von ihnen errechneten Maximumfall von 278 Euro deutlich überschreite, den Minimumfall, 132 Euro, sogar um ein Vielfaches.

Folgend haben sich die Autoren der Beachtung einer Studie anstelle eines Gutachtens befleißigt, durch eine umfassende Auszugsauswahl und deren Bearbeitung eine fundierte Kritik anhand einer solchen realitätsfernen Grundlage vorzulegen.

Zitat Ende.

Wir wünschen informative und erleuchtende Lektüre …

2 Antworten

  1. Endlich mal eine Erhebung, die reelle Werte ermittelt. Als Schwerbehinderter, werde ich nun schon seit Einführung von Hartz 4,zwischen Arbeitsagentur und Rentenversicherung aufgerieben, und durch zu niedrige Sozialleistung systhematisch ins „Aus“ getrieben! Sowohl beim Regelsatz und der Miethöhe, als auch bei den Mehrbedarfen, werden mir seit Jahren Leistungen vorenthalten(es laufen mehrere Klagen). Auch Erwerbsminderungsrenten, werden von staatlicher Seite, auch mit Hilfe von Sozialrichtern, mit allen Mitteln verhindert. Auch hier werden festgeschriebene Absicherungen durch neu definierte Bemessungsgrenzen, faktisch unerreichbar gemacht! (Ich durchlaufe bereits die zweite Klagewelle und das mit dem unguten Gefühl, das meine Rente wieder abgelehnt wird)!
    Sollte ich wieder keine Rente bekommen wäre ich faktisch arbeitsfähig und müsste mich von der ARGE vermitteln lassen.
    Das wäre dann faktisch eine Beihilfe zur Körperverletzung durch die Arbeitsagentur!
    Aus meiner langjährigen Erfahrung, kann ich einem Regelsatz von 684,- Euro +Miete+Mehrbedarfe für Behinderungen nur zustimmen und das wirklich, bei allerBescheidenheit.

    Gruß W.Dose aus Kiel

  2. Hallo Herr Dose,

    ganz sicher ist die Erhebung von Lutz Hausstein realitätsnah … aber darüber, zu was sich unsere „Volksvertreter“ dadurch verpflichtet sehen werden, brauchen wir – glaube ich – nicht lange zu diskutieren.

    Dafür spricht ja leider auch die Kurzschilderung Ihrer Erfahrungen mit unserem „sozialen Rechtsstaat“, die wir aufgrund unserer praktischen und theoretischen Beschäftigung mit der Thematik vollständig nachvollziehen können. Genau das System, auf dem all diese Willkür und das per Federstrich der politischen Verantwortlichen legitimierte Unrecht beruht, wird einer realistischen und sozial gerechten Lösung der Probleme immer im Wege stehen. Deshalb wird man an die Wurzel des Übels gehen und diese mit vereinter Macht der Bevölkerung unseres Landes attackieren müssen. Es gilt zunächst einmal die gesellschaftlichen Strukturen zu schaffen, mit deren Hilfe sich dann die erforderlichen Reformen … einschließlich einer objektiven juristischen Begutachtung der „Leistungen“ unserer politischen Klasse nach eben diesen Rechtsnormen … erzwingen und letztendlich in allgemein gültiges Recht überführen lassen.

    So lange das nicht geschieht, sondern immer wieder am mangelnden Realitätsbewusstsein und dem völlig fehlenden Solidaritätssinn der Gesellschaft scheitert, wird sich an der grundlegenden Problematik – Ihre individuelle wahrscheinlich leider eingeschlossen – kaum etwas ändern.

    Trotzdem möchten wir Ihnen aufrichtig wünschen, dass Sie mit Ihrer Angelegenheit den erhofften Erfolg haben werden – und stehen Ihnen gerne auch als Plattform für weitere Meldungen darüber zur Verfügung.

    MfG
    i. A. des Teams
    Hans-D. Ziran

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