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Eine individuelle politische Bestandsaufnahme (III)

Heute möchte ich mich mal an einigen Schlagzeilen abarbeiten, die via stern.de – Newsletter in mein digitales Wohnzimmer geflattert sind. Wie immer betrifft das meiste davon (oberflächlich betrachtet) bundesdeutsche Politik. Aufgegriffen werden aus aktuellem Anlass die Themen Atomenergie, Afghanistan (nicht nur „Abzugstermin“), Gesundheitsminister will Arzneimitteln an den Kragen – gleichzeitig wird der „energischste offizielle Pharmakritiker der Republik“ gefeuert, sowie außer der bundesdeutschen Reihe Obamas Probleme mit dem eigenen Finanzminister hinsichtlich „seiner Bankenpläne“. Zum Abschluss gehe ich dann noch auf den Themenkomplex „Young Leader“, auch und gerade im Zusammenhang mit dem globalen Geld- und Machtsystem ein.

Das „unsere Mutti Angie“, auch bekannt unter dem offiziellen Pseudonym „BK Merkel“ bei all diesen Themen nicht vergessen gehen darf, dürfte sich von selbst erklären. Weiterlesen

Gastbeitrag Jochen Mitanna: Das anonyme Interview … zum Thema Terrorismus

Heute widmet sich unser mit Tarnkappe durch die Weltgeschichte rasender Reporter einem Thema, das von allen involvierten Stellen seit dem 11. September 2001 auf alle nur mögliche Weisen am Kochen gehalten und, gegen die Grund- und Freiheitsrechte nicht nur der Menschen hierzulande gerichtet, eingesetzt wird.

Im anonymen Interview, das mal mehr, mal weniger exklusiv nur bei uns erscheint  – wir arbeiten weiter daran, äußert sich (natürlich unter dem Vorbehalt unbedingter Geheimhaltung) ein Spezialist dazu, der wissen muss, wovon er redet. Machen Sie sich auf tiefste Einblicke in den beschwerlichen Alltag und die vielfältigen Aufgaben eines Berufsterroristen gefasst … auch die „seriösen und/ oder von Verrückten beherrschten Randbereiche“ werden schonungslos einbezogen, so dass ein ebenso perfektes wie glaubhaftes Gesamtbild garantiert ist.

Viel Vergnügen – so weit wie möglich jedenfalls … Nicht überlesen oder weglassen sollten Sie auch den Anhang des Interviews. Vielleicht entdecken Sie dabei ja auch die eine oder andere Ungereimtheit hinsichtlich der öffentlichen Terrordarstellung, die Sie zum Nachdenken und am Ende vielleicht sogar zu einem angemessenen Handeln inspiriert? Weiterlesen

Externe Info von Hartz4-Plattform zur Urteilsverkündung BVerfG

Vor zwei Stunden ging die nachfolgende Meldung per Mail bei uns ein. Wir leiten sie im Rahmen unserer Unterstützung für Frau Vallenthin, Herrn Kallay und alle Betroffenen weiter. Weiterlesen

Gastbeitrag trueten.de zum verschärften Versammlungsgesetz in Sachsen …

… und gleichartigen Plänen in Baden-Württemberg.

Wie gestern bekannt geworden und von verschiedenen Seiten heftig kritisiert worden ist, wurden im Vorfeld des für den 13.02.2010 geplanten „größten Naziaufmarsch Europas“ aus Anlass des Gedenktags an die Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren Hausdurchsuchungen bei antifaschistischen Aktionsgruppen durchgeführt, die sich mit ihrem Aufruf zur Blockade desselben nach Meinung des sächsischen Gesetzgebers angeblich eines Aufrufs zu einer Straftat schuldig gemacht hätten. Weiterlesen

Externe Info: Presseerklärung Hartz4-Plattform zur „Hartz-IV-Haushaltsdebatte“

Die nachfolgend in PDF-Form und mit einigen zusätzlichen Informationen versehen veröffentlichte Presseerklärung nebst Anlagen ging am Abend bei uns ein und wir halten Sie für angemessen in Anbetracht der aktuellen Debatte rund um den Haushalt und dessen vorhersehbaren Sparzwang zu Lasten der schwächeren Mitglieder unserer Gesellschaft und absolut treffend in der formulierten Kritik.

Zur Thematik haben wir in der letzten Zeit zahlreiche Artikel – eigene und Leseempfehlungen – veröffentlicht, so dass wir uns in diesem Zusammenhang hier und jetzt eines Kommentars enthalten und stattdessen lieber die Empfehlung ausgeben möchten, sich die angebotenen Dokumente sorgfältig durchzulesen. Für unsere Mitbürger/innen in Nordrhein-Westfalen möchten wir lediglich den ebenso gut gemeinten wie dringenden Rat anfügen, diese Informationen bei ihrer Wahlentscheidung im Mai vollumfänglich zu berücksichtigen! Weiterlesen

Außer der Reihe … Leseempfehlungen zum 21.01.10

Nachdem wir uns in den letzten Tagen doch recht aktiv auf dem Blog ausgetobt haben, müssen wir uns für die kommenden Tage wieder etwas rarmachen. Unsere anderen Verpflichtungen verlangen auch nach Zeit und Engagement … damit die Wartezeit bis zum nächsten Artikel „nicht zu lange ausfällt“*, liefern wir zu früher Stunde rasch noch eine Sammlung von Leseempfehlungen.

*„P.S.“ sorry für den kleinen Scherz … wir erwarten natürlich nicht, dass uns jemand vermissen wird, aber wir sind auch sicher, dass unsere Leser/innen wissen, dass Humor ist, wenn man trotzdem lacht 😉 Weiterlesen

Leseempfehlung des Tages – 20.01.10: ad sinistram & Notizen aus der Unterwelt

Da wir wieder einmal anderweitig beschäftigt waren, ist uns der „Hammerartikel des Tages“ bis eben leider verborgen geblieben. Das können und wollen wir aber keineswegs so lassen, auch wenn der ebenso begnadete wie scharfzüngige (oder ist es richtiger, hier von „scharffingerig“ zu sprechen?) Autor unserer bescheidenen Werbung ganz sicher nicht bedarf. Es ist uns aber ein aus tiefster Überzeugung emporsteigendes Bedürfnis, es dennoch zu versuchen … Weiterlesen

Info zur „Aktion Kehrwoche“

Hiermit wird darauf hingewiesen, dass sie Seite der „Aktion Kehrwoche“ runderneuert wurde und ab sofort wieder online erreichbar ist. Weiterlesen

Vorläufiger Abschluss der Causa „Merling & faschismus2.de“

Mit der im weiteren Text zur Ansicht oder zum Herunterladen angebotenen Stellungnahme, die heute per E-Mail-Anhang sowohl an Herrn Merling als auch – ohne aktuelle Mandatserteilung – an unseren Rechtsanwalt abgegangen ist, schließen wir diese Angelegenheit für den Moment ab. Wen es interessiert, was wir exakt zu den diffamierenden Anwürfen zu sagen haben, sollte sich die komplette Stellungnahme anschauen, ansonsten fügen wir im Anschluss nur eine kurze Zusammenfassung an.

Das „Interesse“, welches der Vorstoß von Herrn Merling und unsere nur den Vereinsinteressen gewidmete Erwiderung darauf bisher geweckt haben, weisen allerdings darauf hin, dass er sich selbst „ein wenig zu wichtig nimmt“ und wir in unserer verständlichen Wut über seine Unverschämtheit ebenfalls den Fehler begangen haben, ihm zu viel Bedeutung beizumessen. Sei’s drum, die investierte Arbeit war sicher nicht umsonst, da wir jetzt wenigstens alle Unterlagen beisammen haben, um für den Fall der Fälle „aus dem Stand“ jene juristischen Schritte einleiten zu können, zu denen unser Anwalt uns dringend rät, die wir momentan aber als der übergeordneten Sache[*1] nicht dienlich einschätzen und ablehnen müssen. Weiterlesen

Externe Info: Aktueller Bericht zum Fall Mumia Abu-Jamal

In der Hoffnung, dass die Nachricht den Beginn eines Weges hin zu einer endgültigen Klärung des Falles ebnen und nicht nur einen Aufschub von staatlicher Willkür bis zum ultimativen Extrem bedeutet, leiten wir diese Eilmeldung von trueten.de gerne an unsere Leser/innen weiter. Weiterlesen