Eine individuelle politische Bestandsaufnahme (III)

Heute möchte ich mich mal an einigen Schlagzeilen abarbeiten, die via stern.de – Newsletter in mein digitales Wohnzimmer geflattert sind. Wie immer betrifft das meiste davon (oberflächlich betrachtet) bundesdeutsche Politik. Aufgegriffen werden aus aktuellem Anlass die Themen Atomenergie, Afghanistan (nicht nur „Abzugstermin“), Gesundheitsminister will Arzneimitteln an den Kragen – gleichzeitig wird der „energischste offizielle Pharmakritiker der Republik“ gefeuert, sowie außer der bundesdeutschen Reihe Obamas Probleme mit dem eigenen Finanzminister hinsichtlich „seiner Bankenpläne“. Zum Abschluss gehe ich dann noch auf den Themenkomplex „Young Leader“, auch und gerade im Zusammenhang mit dem globalen Geld- und Machtsystem ein.

Das „unsere Mutti Angie“, auch bekannt unter dem offiziellen Pseudonym „BK Merkel“ bei all diesen Themen nicht vergessen gehen darf, dürfte sich von selbst erklären.

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Zur Schlagzeile: Schwarz-gelbe Energiepolitik ~ Atomkraftwerke sollen „vorerst“ weiterlaufen

Kurzes Zitat zur Einleitung:

Die schwarz-gelbe Regierung hat sich darauf verständigt, in diesem Jahr keins der 17 deutschen Atommeiler vom Netz zu nehmen. Im Oktober soll dann ein neues Energiekonzept vorgelegt werden.

Wenn man weiß – und das sollte man, weil es schon kurz vor und erst recht unmittelbar nach der Bundestagswahl öffentlich thematisiert und auch hinlänglich kritisch kommentiert wurde – dass Schwarz-Gelb den „Ausstieg aus dem Ausstieg“ längst beschlossen hat, kann man sich auch ausrechnen, wie „das neue“ Energiekonzept aussehen wird. Frau Merkel wird dem Atomlobbyismus sicherlich nicht abschwören, hat sie sich in dieser Hinsicht doch schon als Umweltministerin unter Helmut Kohl „sehr eindeutig positioniert“ und als Kanzlerin nicht einmal ansatzweise angedeutet, dass sie von dieser Schiene abzuweichen bereit sein könnte. Das hat aber nicht alleine mit ihren herausragenden Kontakten zu den federführenden Erzeugern und Lieferanten von Atomstrom zu tun, sondern liegt auch in weit darüber hinausgehenden, globalen „Konsens- und Sachzwängen“ begründet.

Dazu passt auch die Wahl des neuen Amtsinhabers … Norbert Röttgen … der von Angela Merkel schon vor seiner Berufung ins Ministeramt als häufig anzutreffender Gast in die diversen Talkrunden entsendet wurde. Dass dabei seine bekannte und enge, letztendlich aber für die ministerielle Zwischenetappe seiner Politkarriere zunächst einmal (zwangsweise) zurückgestellte Verbundenheit mit Industrie und Wirtschaft zumindest eine gewisse Rolle gespielt haben wird, darf man getrost voraussetzen. Was dieser Herr jetzt gerade in Sachen Asse II vorzuschlagen hat, spricht auch nicht gerade dafür, dass seine Überlegungen von allzu viel Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Bevölkerung bestimmt werden.

„Etwas“ deplatziert wirkend und als reine oppositionelle Wahlkampfpolemik zu werten ist deshalb auch die harsche Kritik des Amtsvorgängers und neuen SPD-Chefs Sigmar Gabriel. Seine Partei hat die Vorbereitung des Ausstiegs keineswegs zu verhindern versucht, sondern in nur nach außen durch Protestandeutungen kaschierter Übereinstimmung mit der CDU/CSU in Kauf genommen. Aber auch der „Atomkonsens unter Rot-Grün“ wies schon eklatante Mängel auf! – Dagegen sind die Einwände des Vorsitzenden der hessischen SPD-Fraktion schon deutlich fundierter. Zum einen weil Hessen mit Biblis A und B nicht nur direkt betroffen ist, sondern damit auch eines jener AKWs zu verkraften hat, dass längst hätte abgeschaltet werden müssen. Andererseits aber auch, weil einer der Gründe für die in letzter Sekunde verhinderte Abwahl von Herrn Koch als Ministerpräsident auch eine für die Energiewirtschaft „untragbare Tendenz in der Ypsilanti-Politik“ gewesen war. Einer der Menschen, die damals wie heute – sicher auch nicht ganz ohne Eigeninteresse, aber dennoch mehr im Sinne der zwangsläufig in Mitleidenschaft gezogenen Bevölkerung – einen zügigen Austritt aus der Atomenergie forderten, ist Herrmann Scheer, der damals für die Energiepolitik in Andrea Ypsilantis „Zukunftsteam“ verantwortlich zeichnete.

Zur Schlagzeile: Abzug aus Afghanistan ~ Koalition lehnt festes Datum ab

Mein absolutes Lieblingszitat aus dem obigen Artikel stammt von Guido Westerwelle …

„Damit lädt man doch die Terroristen ein, noch zwei, drei Jahre durchzuhalten, bis wir verschwunden sind und sie ihr Unwesen wieder treiben können.“

… führt er vollmundig aus und auch der stellverstretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag (Bereiche „Außen“, „Verteidigung“ und „Europa“ – passt ja, oder?) Andreas Schockenhoff bläst ins gleiche „Terroristen-Horn“. Davon, dass die meisten „Terroristen“, die es heute angeblich zu bekämpfen gilt, vom Westen (vorrangig den USA) selbst gemacht wurden und die ganze Agenda rund um den „weltweiten Krieg gegen den Terrorismus“ deshalb mehr als nur verlogen anmutet (ist), wollen unsere Politiker/innen ja durch die Bank weg nichts wissen.

Gabriels Einlassungen sollen hier nicht kommentiert werden. Sie sind noch mehr reine Oppositionspolemik als seine Statements zur Atomenergie. Die Forderung, einen Abzug „irgendwann zwischen 2013 und 2015“ festzulegen, ist angesichts der Tatsache, dass es in diesem Krieg für den Westen (und in diesem Zusammenhang auch für die afghanische Zivilbevölkerung) militärisch schon längst nichts mehr zu gewinnen gibt, ohnehin nur eine Zumutung.

Selbstverständlich meldet sich auch Frau Merkel zu Wort – ihre Argumente braucht man im Einzelnen aber wirklich nicht zu thematisieren, es ist eh immer derselbe Sermon, auch wenn er sich diesmal hauptsächlich auf ihre „Hoffnungen hinsichtlich der internationalen Afghanistan-Konferenz“ bezieht, die am 28. Januar in London für „allseits klare Verhältnisse“ sorgen soll.

Interessant an diesem speziellen Artikel ist aber, dass ihr ansonsten unvermeidlicher Schatten Karl-Theodor nicht mit einer Wortmeldung zitiert wird. Das mag einerseits daran liegen, dass Afghanistan und Kunduz-Affäre für ihn eine doch nicht so leicht wie gedacht zu bewältigende Herausforderung ist – aber stärker wiegen dürfte in seinem Fall, dass er sich in jeder anderen Hinsicht – global betrachtet sogar zu Recht – für unangreifbar hält. Er spielt in den Plänen einer ungebremsten und durch aufgestockte deutsche Beteiligung abgerundeten Fortsetzung der Afghanistan-Pakistan- (-Iran-) Eskalation der US-gesteuerten Kriegsmaschinerie „der NATO“ eindeutig eine wichtige Rolle! – Und bekommt entsprechend Rückendeckung aus der dafür prädestinierten Ecke. Und auch die bundesdeutsche Rüstungsindustrie rechnet fest mit ihm und der geplanten Ausweitung des „Afghanistan-Feldzuges“ sowie der mittels EU-Vertrag von Lissabon festgeschriebenen weltweiten Interventionspolitik der EU.

Aber es ist auf Medienseite nicht nur die BILD-Zeitung, die sich – je nachdem von wo der Wind gerade weht – schon sehr vehement als Kriegspropagandaorgan betätigt. Neuerdings spielt da auch „ARD-Panorama“ mit, das sich selbst ja so gerne als kritisches Magazin zelebriert.

Die Diskussionen rund um Afghanistan, insbesondere die verbalen Scheingefechte zwischen den offiziellen Verantwortlichen auf US-Seite und den angeblich „zu zögerlich agierenden“ Regierungen Europas (natürlich insbesondere der BRD) werden immer abartiger und verlogener … aber dass das „einfach so“ geschieht, ohne dass da jemand sowohl die Richtung als auch die Wortwahl vorgibt, kann mir keiner vormachen! – Insbesondere aus dem schlichten und beschämenden Grund, dass sich daran alle Parteien des Deutschen Bundestages beteiligen, egal welche „kritische Haltung“ sie nach außen vorgeben.

Diesen Pseudo-Kriegsgegnern wie auch den Kriegsbefürwortern wider besseres Wissen sei dieser Artikel wärmstens zu empfehlen, der unter dem vergleichsweise harmlosen Titel Produzenten des Chaos daherkommt, um schwerwiegende und zutreffende Überlegungen aufzuwerfen!

Zur Schlagzeile: Geplante Kostensenkungen ~ Rösler will Arzneimitteln an den Kragen

Als ich das las, musste ich an mich halten, sonst wäre ich an einem spontan über mich kommenden Lachanfall erstickt. Vor allem wegen dieser Passage …

„Es ist meine [Röslers, Anm. d. A.] Aufgabe darauf zu achten, dass Beitragsgelder effizient verwaltet werden; und in diesem Bereich ist das nicht immer so“, sagte er. „Künftig muss bei jedem Medikament genauestens überprüft werden, ob Kosten und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis stehen. […]

Die Stellung des zuständigen Kölner Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) solle gestärkt werden […]“

… zur Verteidigung des Artikels sei hierzu angemerkt, dass er die himmelschreiende Diskrepanz zwischen dieser Aussage / Zielsetzung und der Entlassung des bekannt pharmakritischen Vorsitzenden des IQWiG Peter Sawicki immerhin andeutungsweise hervorgehoben hat. Deutlicher wird das in einem separaten 2-seitigen Artikel mit dem Titel Ein Opfer der Pharmalobby.

Wenn man es mal als korrekt voraussetzt, was Jochen Hoff zu Röslers tatsächlichen Zielen „vermutet“, dann könnte man eventuell meinen, dass der „Young Leader“ der FDP, der ebenfalls eine (nur fast mit Guttenberg zu vergleichende) Blitzkarriere hingelegt hat, schon irgendwie zwischen den Stühlen sitzt. Kostensenkung im Sinne der von ihm vertretenen privaten Versicherungswirtschaft mag durchaus eine  Rolle spielen bei seiner politischen Strategie, aber das lässt sich mit dem ersten Teil seiner zitierten Aussage nicht vereinbaren. Insofern ist die Strategie auch nicht einseitig der pflichtbewussten Unterstützung seiner Klientel geschuldet, sondern fraglos auch ein wichtiger Baustein der insgesamt auf forcierte Spaltung der Bevölkerung ausgerichteten schwarz-gelben Regierungspolitik. Dass er mit seiner kapitalfreundlichen Haltung in seiner Partei bestens aufgehoben ist und dort auch eventuell von anderer Seite in ihn gesetzten Hoffnungen optimal gerecht werden kann, sei hier nur der Vollständigkeit halber auch noch angemerkt.

Soweit die bundesdeutsche Politikrealität in dieser Bestandsaufnahme. Nun noch ein kurzer Blick über den großen Teich und zu den Problemen Obamas an der Heimatfront. Das Thema „Gesundheitsreform“ ist noch nicht (und wird wohl auch nie zufriedenstellend) geklärt, da droht ihm von weitaus bedeutenderer Seite schon wieder Ungemach … obgleich man seine „Drohungen“ gegen die federführenden Großbanken nicht wirklich ernstnehmen kann …

Zur Schlagzeile: Sorge um Wettbewerbsfähigkeit ~ Obamas Banken-Pläne alarmieren „seinen“ Finanzminister

Man muss eigentlich nur die Einleitung des Artikels lesen, um zu sehen und zu begreifen, dass wir wieder nur das inhaltsleere Brüllen eines zahnlosen Tigers vorgesetzt bekommen, der angesichts ins Bodenlose stürzender Umfragewerte nach einem Halt sucht und jeden noch so absurden Strohhalm ergreift:

Kampfansage an die Banken: US-Präsident Barack Obama will sowohl ihre Größe als auch das Ausmaß ihrer Risikogeschäfte begrenzen. Die Branche hat Widerstand angekündigt – und Finanzminister Timothy Geithner fürchtet offenbar um die Wettbewerbsfähigkeit der US-Banken

Wer sich von diesem medialen Säbelrasseln des längst „gefallenen Messias“ blenden lässt, sollte sich noch einmal (wenigstens) eine Kurzversion (DAS FED-Kartell, PDF – 11 Seiten) der FED-Geschichte zu Gemüte führen – denn die Banken, die dieses (private) Monstrum erschaffen haben, bestimmen größtenteils auch heute noch über die Geschicke der „größten Volkswirtschaft“ und letzten (?) verbliebenen Weltmacht unseres Planeten! Und ihre Macht geht weit über diese bereits als „Weltbeherrschung“ zu bezeichnende Kontrolle des Geld- und Schuldensystems hinaus.

Auch der „jetzt alarmierte“ Finanzminister Timothy Geithner, ein von Obama „wider besseres Wissen“ in Amt und Würden gebrachter Vollblut-Banker, der nach einem absolut typischen Werdegang als Präsident der New Yorker FED (Schaltzentrale) mit den mächtigsten Banken der USA überaus eng verbunden war und sicher geblieben ist, wie seine „Krisenpolitik“ belegt, ist ein Teil des Kartells, gegen das ein armseliger US-Präsidentendarsteller beim besten Willen nicht anstinken kann. Diese Leute machen Präsidenten – und genauso leicht können sie dieselben auch wieder verschwinden lassen. – Bleibt die 1-Millionen-Teuronen-Frage: was bezweckt Obama mit diesem lächerlichen Auftritt und wem dient er damit? Dem amerikanischen Volk? Das wage ich doch mit Nachdruck zu bezweifeln, weshalb ich der heutigen Bestandsaufnahme auch noch einen „gewagten Anhang“ spendiere …

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Außer der Reihe …

aber direkt mit den behandelten Themen verknüpft

Abschließend möchte ich aus gutem Grund in die diffusen Gefilde der sogenannten „Verschwörungstheorien“ vordringen, was ich gerade im Zusammenhang mit dem Begriff „Young Leader“ leider für unvermeidlich halte. Diesen hatten wir ja im Kontext mit der letztjährigen Sicherheitskonferenz in München (Artikel vom 11.02.09) schon einmal aufgegriffen und mit einigen Informationen versehen zur Diskussion gestellt. In diesem Jahr ist im selben Rahmen erneut eine derartige Veranstaltung geplant.

Diese „Young Leaders“ spielen in den Plänen der weltumspannenden elitären Zukunftsvisionen eine eminent wichtige Rolle – und davon ist die BRD absolut nicht ausgenommen. Einige der Namen, die in dieser Kategorie geführt werden müssen, wurden und werden in Artikeln des Blogs „immer mal wieder“ genannt … bspw. (wahrscheinlich) Philipp Rösler, Eckart von Klaeden, Karl-Theodor von und zu Guttenberg, (vielleicht auch) Norbert Röttgen, Cem Özdemir oder bspw. Kristina Köhler … oft gerade wegen ihren nach außen transportierten Ansichten bieten sie durch die politischen Karrieren, die fast immer auffällig tempogeladen verlaufen, natürlich berechtigten Anlass zu mehr oder weniger gewagten Verschwörungstheorien. Und ebenso regelmäßig ist wenigstens ein Teil der ins Feld geführten Argumente, dass sie auf „typische Weise“ gefördert und von bekannten „Netzwerkern und/oder Transatlantikern“ an die Macht herangeführt werden. Deshalb die nachfolgenden Leseempfehlungen, die wirklich nur scheinbar aus dem Rahmen fallen.

Zur Einstimmung zunächst einmal eine verbindliche, aber völlig unverfängliche Frage, die Gert Flegelskamp an die Abgeordneten des Bundestags richtete und um Beantwortung vor der Landtagswahl in NRW bat. Hintergrund: Fragen zu Bilderbergbesuchen … immer wieder interessant, da dieses Thema eben nicht aus der typischen Sicht eines „einschlägig bekannten“ Verschwörungstheoretikers unter die Lupe genommen wird!

Da er sich aus verschiedenen Perspektiven betrachtet geradezu als Paradebeispiel aufdrängt, sollte man die in den Raum gestellte „Verschwörungstheorie“ gerade am Beispiel des adligen Shootingstars überprüfen, der auf einem kurzen Umweg über die Rolle des Wirtschaftsministerdarstellers als „Verteidigungsminister“ in eine für die Eliten (nicht nur der BRD) besonders relevante Machtposition gelangt ist. -> Zum Thema Guttenberg empfehlen wir den Umweg über den Artikel Selbsteinschätzung des Initiators und Betreibers der Kehrwoche, der sich auf dem gedanklichen Kurs über die Staaten Iran, Nord-Korea, Sudan, Kuba und Libyen (bis „vor Kurzem“ gehörten auch Afghanistan und der Irak in diese Liste!) mit der Frage befasst, was man bedenken und beachten muss, wenn man an den bestehenden Machtverhältnissen und den von ihnen hervorgerufenen Folgen etwas verändern möchte. – Zur weiterführenden Erläuterung verweist der Artikel dann auf einen Beitrag, der von Friedericke Beck [ZeitGeist online] veröffentlicht wurde: Das Guttenberg-Dossier (PDF).

Da auch hier die Benennung der oben genannten Staaten und die Erklärung enthalten ist, dass sie sich vor allem deshalb von allen anderen Staaten der Welt unterscheiden, dass in ihnen (bis vor Kurzem wenigstens) noch keine Rothschild Bank existierte, erlauben wir uns auch noch, auf eine „brutale Verschwörungstheorie“ zu verweisen, die sich „leider“ weitgehend mit den Erkenntnissen deckt, die wir bei unseren eigenen Recherchen über Macht und Eliten gesammelt haben … wie sich bspw. auch in unserem „boshaft verschwörungstheoretischen“ Endzeit-Dreiteiler niedergeschlagen hat.

Man sollte es mal (auch die zwischenzeitlich veröffentlichte Fortsetzung) gelesen haben und sich dann, verbunden mit einem objektiv-kritischen Seitenblick auf die politische und wirtschaftliche Realität unserer Zeit und Welt eigene Gedanken darüber machen.

Auch wenn man sich mit solchen Äußerungen in den Augen so mancher seriöser Internetautoren und Seiten allzu leicht außerhalb des respektablen Rahmens stellt, werden wir nicht nachlassen in unserem Bemühen, die Menschen dazu zu bringen, die Realität, in der sie nun einmal zu leben gezwungen sind, ohne Scheuklappen aller Art zu betrachten. Die Hoffnung, dass wir damit noch den oder die eine/n oder andere/n nicht nur zum Aufwachen, sondern auch zum eigenständigen Nachdenken und Recherchieren in Richtung der Ergebnisse unserer Nachforschungen bewegen können, wiegt für uns eindeutig schwerer als die „Gefahr“, deshalb als Verschwörungstheoretiker abgestempelt zu werden.

2 Antworten

  1. Eine individuelle politische Bestandsaufnahme (III)…

    Von moltaweto | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | – Heute möchte ich mich mal an einigen Schlagzeilen abarbeiten, die via stern.de – Newsletter in mein digitales Wohnzimmer geflattert sind. Wie immer betrifft das meiste davon (oberfläch…

  2. Eine individuelle politische Bestandsaufnahme (III)…

    Von moltaweto | Der AmSel-Gedanke | – Heute möchte ich mich mal an einigen Schlagzeilen abarbeiten, die via stern.de – Newsletter in mein digitales Wohnzimmer geflattert sind. Wie immer betrifft das meiste davon (oberflächlich betrachtet) bundesd…

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