Gastbeitrag Hans Fricke: Blühende Landschaften

Den nachstehenden Beitrag veröffentlichen wir auf ausdrücklichen Wunsch des Autors – einen Kommentar halten wir für überflüssig, da die dargelegte Argumentation mit unserer Meinung vollkommen konform geht …

„Blühende Landschaften“

Unter dieser Überschrift kommentieren  Zeitungen sarkastisch die am 18. Mai vom  Statistischen Bundesamt und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten neuen Studien zur Armut in Deutschland, dessen  wichtigste Aussagen sich mit wenigen Worten zusammenfassen lassen:

Ganze Regionen der Bundesrepublik drohen durch wachsende Armut zu veröden. Überwiegend liegen sie im Osten, aber  –  und das ist der neue Trend  –  nicht mehr ausschließlich. Jeder fünfte in Ostdeutschland verarmt, im Westen bislang „nur“ jeder achte.

Als arm im Sinne der Studie gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Für einen Alleinstehenden sind das 736 Euro monatlich, für ein Paar mit zwei Kindern 1766 Euro.

Beide Autoren der Studien untersuchen und belegen  mit einem Armutsatlas gravierende Unterschiede zwischen Ost und West,  zeigen aber auch, dass die alte BRD tief gespalten ist. Bundesweit klaffen die regionalen Quoten weit auseinander: von 7,4 Prozent im Schwarzwald bis zu 27 Prozent in Vorpommern. Wenn die zu DDR-Zeiten moderne und nicht zuletzt wegen  ihrer leistungsfähigen Schiffbauindustrie zukunftsträchtige Industrie- und Agrarregion Mecklenburg 20 Jahre nach dem Anschluss der DDR an die BRD zum deutschen Armutshaus  geworden ist und in Deutschland die ärmste Region eine viermal so hohe Armutsquote aufweist wie die reichste, dann zeigt das, wohin die neoliberale Politik der Bundesregierung  unser Land gebracht hat. Viel zu lange hat die Fixierung auf bundesweite Durchschnittsquoten den Blick auf die regionalen Realitäten versperrt  –  eine Entwicklung die auch auf dem Arbeitsmarkt zu beobachten ist. Hier versperren  Scheinarbeitsverhältnisse, Qualifizierungsmaßnahmen ohne Aussicht auf Arbeitsplätze für die Teilnehmer und geschönte Statistiken schon seit Jahren den Blick auf die Realität.

Jetzt zeigt sich, dass der Osten nur das Experimentierfeld und Einfallstor für die neoliberale Umgestaltung der Gesellschaft war. Mittlerweile  stürzen auch ganze Regionen im Westen der Republik ab. „Wir müssen mindestens von einer Dreiteilung ausgehen, um die extrem unterschiedlichen Lebensbedingungen (…)  zu erfassen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Wohlfahrtsverbandes Ulrich Schneider. Er unterscheide zwischen einem süddeutschen, einem nordwest- und einen ostdeutschen Raum.

Mehr und mehr wird deutlich, was Helmut Kohl (CDU), der in diesem und im nächsten Jubiläumsjahr wegen seiner erfolgreichen Täuschung der DDR-Bevölkerung mal wieder  als „Kanzler der Einheit“ gefeiert wird, mit „blühenden Landschaften“ in Ostdeutschland wirklich gemeint hat. Nach der komplexen Deindustrialisierung und gezielten Bevölkerungsausdünnung wird jetzt offenbar eine endgültige „Lösung“ angestrebt.  Und mit welchem menschenverachtenden Zynismus dabei vorgegangen wird, liest sich im Stern so: „Rund um die Stadt“(d.i. Demmin in Mecklenburg-Vorpommern) “gedeihen Tiere und Pflanzen. Nirgendwo in Deutschland tummeln sich mehr Seeadler, Biber und Fischottern (…) Sträucher und Ranken wachsen verlassene Gebäude zu.“ Dann kommt man zu Kern: „Ein Grund zum Jammern? Im Gegenteil“, meinte Joachim Ragnitz, Experte für den Strukturwandel am Institut für Wirtschaftsforschung in Halle, „wir sollten das als Riesenchance und nicht als Problem begreifen.“ Solche blühenden Landschaften brauche Deutschland dringend als „ökologische Ausgleichsgebiete für den Klimawandel.“

Und der Direktor des Berliner Instituts für Bevölkerung und Entwicklung setzt zynisch noch eins drauf, indem er meint: “Die Menschen selbst stimmen seit der Wende mit den Füßen ab, wo die Zukunft solcher Landstriche liegt –  in der Renaturierung.“ Nach seiner Auffassung kann „rund ein Drittel der ehemaligen DDR getrost der Schöpfung zurückgegeben werden“.

Da  bestimmte Entwicklungen auf bzw. in anderen Gebieten erfahrungsgemäß zeitversetzt folgen, wie das bei der neoliberalen Umgestaltung unserer Gesellschaft, die im Osten begann und  nunmehr im Westen folgt, deutlich wird, sollten sich westdeutsche „Demmine“ schon rechtzeitig darauf einstellen, ebenfalls bald  renaturiert und der Schöpfung zurückgegeben zu werden.

Der eigentliche Skandal besteht darin, dass die gleiche Bundesregierung, die Hunderte Milliarden Euro locker macht, um Zocker-Banken und Autokonzerne vor der Pleite zu retten, die bereit ist, für eine völlig überflüssige  Fehmarnbelt-Querung Milliarden auszugeben, die es duldet, dass der Gruppenegoismus der kassenärztlichen Vereinigung seit dem 112. Deutschen Ärztetag im Begriff ist, eine bisher nicht gekannte Abzocke auf Kosten der Patienten zu erpressen und damit auch zu einem Risiko für die Volksgesundheit zu werden,  die die Forderungen ihrer reichen Klientel stets großzügig bediente, gleichzeitig aber berechtigte soziale Forderungen „aus Kostengründen“ ablehnte, mit ihrer neoliberalen Politik eine Entwicklung begünstigte, die zu den Ergebnissen geführt hat, wie sie in den jüngsten Studien zur Armut sichtbar geworden sind.

Etwa 20 Millionen Menschen haben seit langem nicht die Mittel, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Politik und Wirtschaftsordnung haben das befördert. Wenn im Sommer die Großbetriebe mit den angekündigten Massenentlassungen beginnen, wird sich die Zahl voraussichtlich bald rasch erhöhen.

Und das alles trotz starker Gewerkschaften und anderer Interessenvertretungen, die in der Lage wären, diese Entwicklung mit mächtigen Massenaktionen zu stoppen und  die Bundesregierung zur Umkehr, wenn man so will: zu einer „Wende“,  zu zwingen. Doch wie  sieht die Praxis aus?

Zu Recht heißt es in einem Pressekommentar unter der Überschrift „Heuchler an der Spitze“:

„Was hätte das am Samstag für eine Demonstration gegen die Krise werden können. Leider haben der DGB und die Spitzen der Einzelgewerkschaften viel dafür getan, um den Protest in Grenzen zu halten. Französische Verhältnisse möchten sie nun wirklich nicht, auch wenn der DGB-Chef Michael Sommer vor einigen Wochen vorsichtig gewarnt hatte, es könne bei landesweiten Betriebsschließungen zu sozialen Unruhen kommen(…) Mit den von Oscar Lafontaine und Gregor Gysi angeführten Schmuddelkindern (gemeint sind Die Linke und klassenbewusste Gewerkschaftsgruppen), die bekanntlich erst Banken enteignen und dann der Oma ihr kleines Häuschen wegnehmen wollen, will ein aufrechter Sozialdemokrat natürlich nichts zu tun haben. Erst recht nicht einer wie der mittlerweile kapitalkonform geläuterte DGB-Chef.“

Viele  Demonstrationsteilnehmer werden empört  festgestellt haben, was die Regie von Sommer &Co für Blüten getrieben hatte. Da  wurden zu einer Demonstration gegen Sozialabbau ausgerechnet dafür verantwortliche Politiker wie Franz Müntefering (SPD) Renate Kühnast, Jürgen Trittin und Cem Özdemir (Grüne) an die Spitze des Zuges geholt. Und diese hatten offenbar ebenso wenige Hemmungen dort zu erscheinen und Betroffenheit zu heucheln wie sie den Hartz-IV-Gesetzen und anderen sozialen Raubzügen der Bundesregierung zugestimmt haben. Sommer & Co. müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, ein wahlkampfkompatibles Spektakel inszeniert zu haben.

Aber so ganz hat es mit dieser Regie doch nicht geklappt, denn wohin man auch blickte, sah man rote Fahnen, von SPD und Grünen war im Zug kaum eine Spur zu entdecken. Im Vergleich zu früheren Demonstrationen fielen zahlreiche Gewerkschaftsgruppen aus Betrieben auf, die in der gegenwärtigen Krise von der Schließung oder von Massenentlassungen bedroht sind. Sommer dürfte  mit seiner besorgten Warnung vor sozialen Unruhen also nicht ganz falsch liegen.

Kapitalkonform geläutert ist inzwischen nicht nur der DGB-Chef. Auch die IG-Metall war sich nicht zu schade, sich Seit an Seit mit der sich verzockten und von Pleite bedrohten Milliardärin Maria-Elisabeth Schaeffler zu zeigen, als sie sich unter roten Fahnen(!) um Hilfe bittend an den Staat wandten, dessen Politiker die sogenannten Rahmenbedingungen gesetzt haben, mit denen zuerst die Schranken niedergerissen wurden, die Extraprofite und Expansion ohne Maß und Halte ermöglichen.

Ich erinnerte mich bei diesen Bildern aus Herzogenaurach an Vokabeln wie „Betriebsgemeinschaften“, „Betriebsführer“ und „Gefolgschaft“, so wie Hitler 1934 das Verhältnis von Kapital und Arbeit gewünscht und angeordnet hatte. Auch das dumme Gerede von Konzernchefs: „Wir sitzen alle in einem Boot.“  verfolgt das Ziel, unzufriedene Lohnabhängige ruhig zu stellen. Dass sich Frau Schaeffler für den engen Schulterschluss mit der IG Metall unter roten Fahnen nun mit Massenentlassungen ihrer „lieben Mitarbeiter“ revanchieren will, dürfte die Chefetagen von IG-Metall nicht überraschen.

Auch die Ankündigung der Saarbahn GmbH, wonach  die Unternehmensleitung sich im Falle eines Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lockführer (GDL) mit Unterstützung des Betriebsrates und von ver.di auf den umfassenden Einsatz von Streikbrechern vorbereite, lässt auf fehlende Unterstützung des Arbeitskampfes Streikender durch die Gewerkschaft ver.di schließen.

Es ist  kein Zufall, dass DGB-Chef Sommer den kompromisslosen Streik der GDL gegen Mehdorn und Komplizen kritisiert hat, statt ihn zu unterstützen, aber von ihm kein Wort der Kritik an der Bahngewerkschaft Transnet zu hören ist, die über ein Jahrzehnt Seit an Seit mit dem Unternehmensvorstand für die Kapitalprivatisierung des bundeseigenen Unternehmens kämpfte. Dabei dürfte auch ihm nicht entgangen sein, dass dem Börsenwahn in dieser Zeit 100 000 Arbeitsplätze zum Opfer fielen und die Mitarbeiter kräftige Reallohnverluste hinnehmen mussten. Der am Wochenende geäußerte Verdacht, dass eine Gewerkschaft einem Unternehmen ihre komplette Mitgliederliste zwecks Abgleich von Gehaltshöhe und entrichtetem Beitrag überreicht, dürfte trotz einschlägiger Vorerfahrungen ein bisher einmaliger Vorgang sein und neue Fragen in Bezug auf eine Mitwisserschaft der Gewerkschaftsführung bei der Datenaffäre der Bahn aufwerfen. Deshalb ist dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Deutscher  Lockführer, Claus Weselsky, zuzustimmen, wenn er am 17.Mai im Tagesspiegel erklärte: „Das ist Bahnfilz vom Feinsten. Das passiert eben, wenn ein Konzern mit ehemaligen Funktionären einer speziellen Gewerkschaft durchzogen ist.“

Dass es mit der Interessenvertretung von Lohnabhängigen und kleinen  Selbständigen in unserem Land nicht weit her ist, wenn man von lautstarken und vollmundigen Reden absieht, zeigt auch der Deutsche Bauernverband (DBV) .Während eine Mehrheit der Bevölkerung den gerechten Kampf der Milchbauern für faire Preise unterstützt und dem mutigen  Hungerstreik von sechs Milchbäuerinnen vor dem Kanzleramt mit Sympathie begleitete, distanzierte sich DVB-Präsident von diesem Streik.

Wenn die Millionen Gewerkschaftler und andere Opfer der neoliberalen Regierungspolitik angesichts der mit Sicherheit zu erwartenden Abwälzung der Folgen der Krise auf die „kleinen Leute“ sich nicht darauf beschränken wollen, ihren Unmut und Widerstand mit von ihrer Gewerkschaft verteilten Trillerpfeifen Ausdruck zu verleihen, dann sollten sie den diesjährigen Wahlkampf nutzen, um sich das Recht zum politischen Streik, zum Generalstreik, zu erkämpfen (mit oder ohne kapitalkonforme Gewerkschaftsführer) und dafür sorgen, dass jeder Gewerkschaftschef endlich „französisch“ lernt.

Dem diesjährigen geheimen Treffen der international agierenden Machtelite mit dem Namen  „Bilderberg-Gruppe“ vom 14.bis 17. Mai in Griechenland sollte besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden, weil anzunehmen ist, dass diese seit einem halben Jahrhundert wohlweißlich das Licht der Öffentlichkeit scheuenden einflussreichen Kräfte dort auch den Fahrplan darüber abgestimmt haben, wie die Völker die Zeche für die Krise bezahlen sollen und wie nach dem Ende der Krise die neoliberale Politik nahtlos fortgesetzt werden kann.

Deshalb ist zu begrüßen, dass die Linke-Abgeordnete Gesine Lötzsch die Bilderberg-Konferenz im Bundestag thematisieren will. So könnte über eine parlamentarische Anfrage in Erfahrung gebracht werden. „welche Regierungsmitglieder bisher an diesen Konferenzen teilgenommen haben und inwiefern die Ergebnisse dieser Konferenzen Auswirkungen auf die Politik der Regierung hatten und haben“. Lötzsch hat auch angeregt, dass die Wähler der entsprechenden Politiker, die an den Konferenzen teilgenommen haben, von ihnen darüber Rechenschaft verlangen sollen, wobei sie allerdings wenig Hoffnung hat, dass sie eine Antwort bekommen. Wer an dem jüngsten Treffen in Griechenland teilgenommen hat, ist noch unklar. Bei früheren Konferenzen waren aus Deutschland Guido Westerwelle (FDP), Friedbert Pflüger (CDU), Otto Schily (SPD) und Josef Ackermann zugegen. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und die jetzige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen dem Treffen 2005 kurz beigewohnt haben.

Wie sehr die Bilderberger das Licht der Öffentlichkeit scheuen und wie gering deshalb die Chancen sind, von Teilnehmern wahrheitsgemäße Antworten zu bekommen, zeigen die Worte David Rockefellers auf der Konferenz in Baden-Baden im Juni 1991: „Wir sind der Washington Post, der New York Times dem Time-Magazin und anderen großen Publikationen dankbar, deren Direktoren seit fast vierzig Jahren unseren Treffen beigewohnt und ihre Versprechen der Verschwiegenheit gehalten haben. Es wäre für uns unmöglich gewesen, unseren Plan für die Welt zu entwickeln, wenn wir während dieser Jahre dem Licht der Öffentlichkeit ausgesetzt worden wären. Inzwischen aber ist die Welt höher entwickelt und darauf vorbereitet, einer Weltregierung entgegen zu gehen. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Weltbanker ist mit Sicherheit einer nationalen Selbstbestimmung, so wie sie in vergangenen Jahrhunderten praktiziert wurde, vorzuziehen.“

Eine Erklärung, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt und deshalb keines Kommentars bedarf.

Hans Fricke

____________________________________

Hans Fricke ist Autor des im August 2008 im Berliner Verlag am Park erschienenen Buches

„Politische Justiz, Sozialabbau, Sicherheitswahn und Krieg“, 383 Seiten, Preis 19,90 Euro,

ISBN 978-3-89793-155-8

____________________________________

2 Antworten

  1. Hallo Hans,

    wie ich an Ihren Aktivitäten sehe, sind Sie Wohlauf, was mich erfreut.Über meine eigene Gesundheit kann ich nicht meckern.
    Erstmal möchte ich mich bei Ihnen für Ihre Antworten auf meine Kommentare recht herzlich bedanken.
    Wie Sie ja wissen, mache ich einen täglichen Rundgang durch die Blog`s.Manchmal im schnellen Durchlauf und manchmal intensiver.Bei schönem Wetter bin ich ja immer draussen im Grünen. Bei der Vielfalt der Informationen brauche ich das einfach.
    Zu dem obigen Artikel ist meinerseits nichts zu sagen/schreiben. Da ist eben alles enthalten.
    Was ich in „Entenhausen“ gelesen habe ist auch so ein Hammer.Von dieser Leyen,Mohn/Bertelsman und Co. Ebenso auf der Seite von Andreas,welches Sie ja in Ihrer Sammlung auch empfohlen haben.
    Ich schrieb ja schon vorher das alles sehr schnell geht. Was jetzt abläuft ist geradezu mit Schallgeschwidigkeit zu vergleichen. Völlig entgegengesetzt zu vergangenen Zeiten. Ich meine vor einer „Wahl“.
    Dieses zeigt doch einwandfrei, wie sehr diese Drahtzieher am kochen sind. Der Untergang der Völker geht denen einfach nicht schnell genug. Die wissen ganz genau, das deren Zeit jetzt abläuft. Ich hoffe 1. Das der Michel ganz schnell aufwacht und 2. Sie es nicht mehr schaffen, ihren Plan zu Ende zu führen.
    Dafür gibt es viele Hinweise.
    Auch zeigt das aggressive Verhalten der sog. Sicherheitsorgane dem Volk gegenüber,das da was zu eng geworden ist. Da soll es eine Interressengemeinschaft geben die den deutschen und EU Völkern das Internet verbieten wollen. Ich weiss es nicht. Wir werden wohl dann wieder sog. tote Briefkästen einrichten müssen. Wir werden sehen.
    Ich persönlich bin aber nicht so pessimistisch,eher positiv eingestellt.
    Wenn man auch versucht, das deutsche Volk zu vernichten,schaffen wird man es wohl eher nicht. Wie wir sehen, werden auch immer mehr Schüler und Studenten wach. Das ist doch sehr schön – oder?
    Zu dem Thema: wie blöd sind wir? nur ganz kurz.
    Das sehe und höre ich jeden Tag, wenn ich unterwegs bin. Zwangsläufig muss ich mir da dieses bla bla anhören. Weiter will ich darauf nicht eingehen.
    In der Hoffnung, das Sie auch mal etwas in der Natur verweilen, verbleibe ich mit den besten Grüssen
    Jan

  2. Hallo Jan,

    leider wieder mal mit einiger Verzögerung …

    Freut mich sehr, dass Sie ebenfalls wohlauf sind und – leider im Gegensatz zu mir – sich die Zeit für die in der Tat wichtige Entspannung in der freien Natur gönnen können. Bei mir (uns) ist das seit Monaten reines Wunschdenken, aber wir hoffen darauf, dass auch wieder bessere Zeiten kommen werden, die uns ein wenig mehr „Zeit zum Leben“ lassen!

    Sie haben Recht … die Neuigkeiten, die über die einschlägigen Plattformen die Runde machen, werden immer unglaublicher, und spiegeln definitiv die Angst der „Systemgetreuen“ wider … aber wir wissen ja und ich habe es gerade erst wieder geschrieben, dass angeschossene Bestien besonders gefährlich und unberechenbar sein können.

    Dennoch pflichte ich Ihnen bei, dass sich auch die Zeichen dafür mehren, dass der „große Plan“ nicht so reibungslos wird umgesetzt werden können, wie es sich die Strippenzieher und ihre willfährigen Marionetten vorgestellt haben. – Aber es sind immer noch zu wenige bereit, das endgültige oder wenigstens allmähliche Begreifen auch in eine entsprechende Handlungsweise umzusetzen … zum Glück gibt es aber einige, die dies sehr nachhaltig tun!

    Wir selbst sind durch unser weit verzweigtes, momentan aber vorrangig auf Aufklärung und die Interessenvertretung für die in der Türkei inhaftierte und von (fast) allen Seiten im Stich gelassene Sabrina A. und ihr Baby Jason konzentriertes Engagement leider etwas ausgebremst, aber wir stehen mit den aktivsten und am zielstrebigsten an einer Problemlösung arbeitenden Grupen nach wie vor in engem Kontakt. Es braut sich unbestreitbar „etwas“ zusammen, mit dem weder unsere „Eliten“ noch die immer noch zu bereitwillig mit dem Strom schwimmenden Zweifler rechnen. – Natürlich werde ich Sie und andere ebenso interessierte wie aktiv denkende und handelnde Menschen darüber auf dem Laufenden halten!

    Ihre persönliche Erfahrung mit der „Blödheit“ (nicht nur) des deutschen Michels decken sich bedauerlicher Weise mit jenen, die auch wir (noch) überwiegend machen müssen. Doch – wie ich früher schon einige Male ausgeführt habe – das muss uns egal sein, da wir uns auf den Weg und die Vorgehensweise konzentrieren müssen, den respektive die wir für uns persönlich ausgewählt haben. Wem der Wille und die Bereitschaft fehlt, sich bei uns einzureihen und entschieden gegen legalisiertes Unrecht, stetig forcierte Unterdrückung, Ausbeutung und Entmenschlichung unserer Gesellschaft vorzugehen, wird am Ende sehen müssen, wo er bleibt und wie er überlebt … so brutal einfach ist das – oder so muss man es sehen und halten!

    Für Ihre freundlichen und guten Wünsche bedanke ich mich herzlich, auch wenn ich – wie eingangs erwähnt – momentan leider nicht in der Lage bin, sie auch zu beherzigen.

    Beste Grüße retorut
    Hans

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: