Partnernetzwerk – News 11.05.09

Ohne Worte der Einleitung, es folgen mehr als genug …

Duckhome

QuoterPutsch oder Staatsstreich

Ein Putsch oder Staatsstreich ist eine überraschende, meist gewaltsame Aktion einer Gruppierung, meist einer gesellschaftlichen Minderheit, mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat diktatorisch zu übernehmen. Putschisten sind in der Regel hohe Militäroffiziere oder Führer paramilitärischer Organisationen. Oft übernimmt aber auch eine Gruppe die Macht, die bereits Teile des Staates legitim kontrolliert. Dies ist etwa der Fall, wenn die Legislative von der Exekutive ausgeschaltet wird. Häufig folgt auf einen Putsch eine Militärdiktatur oder die Herrschaft eines autoritären Regimes [… Quelle – Wikipedia – interessant!…]

AdFWarum uns die Robocops ohne Diskussion und Gnade abknallen würden

<< Ein Hubschrauber kreiste über dem Wohnviertel. Nachbarn hörten gegen 0.30 Uhr einen Knall. „Ich dachte zuerst, es ist ein Gewitter, aber es war wohl eine Sprengung“, sagte ein Rentner. Über 100 Polizisten waren im Einsatz, sie umzingelten das Gebäude, sprengten die Türen auf, stürzten sich auf die Entführer. Dabei wurde dem Geiselnehmer die Schulter ausgekugelt. Im Keller fanden sie den alten Mann, unversehrt. >> (Zitat Süddeutsche) ~~~ Was war passiert? In Starnberg am gleichnamigen See hatte am Wochenende ein Ehepaar (welches alterstechnisch die 60 fast erreicht hat), und was offensichtlich derart verzweifelt nicht mehr Herr seiner Sinne war, einen 83-jährigen ehemaligen Notar ins Haus gelockt, um ihn dann als Geisel im Keller festzusetzen und die Rücknahme einer gerichtlichen Entscheidung gewaltsam einzufordern. Nur so viel dazu, wie verzweifelt bzw. verwirrt muss man sein, um eine ohnmächtige Tat, deren Folgen in Form höchst unwahrscheinlicher Möglichkeiten zum Erreichen der Forderungen man sich eigentlich genau ausrechnen kann, zu begehen? […]

Kriegspostille

Schäuble und das Grundgesetz – ewige Feindschaft? [Radio Utopie]

20 Jahre nach seinem ersten Amtsantritt als westdeutscher Bundesinnenminister hat der in sich zusammengesunkene Wolfgang Schäuble (1), welcher mehr und mehr Ähnlichkeit mit seinem damaligen ostdeutschen Amtskollegen Erich Mielke aufweist, heute noch einmal versucht Aufmerksamkeit (2) mit seinem Lieblingsfeind zu erzeugen: der Verfassung. Wegen dem abgesagten GSG 9-Einsatz gegen „Piraten“ nach der „Entführung“ des Frachters „Hansa Stavanger“ durch „Piraten vor Somalia“ solle jetzt – wieder mal – das Grundgesetz geändert werden. Die deutsche Polizei solle unter Oberbefehl seines Innenministeriums vor Afrika auf Marinebooten stationiert werden dürfen […]

Und schon wieder soll im Grundgesetz gepfuscht werden

…und nicht nur wegen den Piraten, irgendwo da draussen in den Weltmeeren. Noch immer ist Innenminister Schäuble heiß darauf, den Einsatz auch im Inneren von Deutschland endlich durchzusetzen. Was Schäuble genau will, das hat im letzten Jahr die Opposition erfahren, und die Zustimmung verweigert: Die völlige Öffnung des Bundeswehreinsatzes im Inneren. Dafür dürfen inzwischen die Piraten herhalten […]

Mauerfall und danach: Erinnerung und Bilanz? [Zeit.de]

1989 ~~ Das nicht! Aber was? ~~ Vier Bürgerrechtler aus dem Osten sprechen über die Magie von 1989 und was daraus geworden ist […]

Rattenstaat [Womblog – siehe gestrige News]

Das mit dem Rattenstaat Deutschland passt nicht – wie Tiervergleiche eben meistens hinken. Warum? – Ganz einfach, weil die Ratten mit diesem Vergleich beleidigt würden: […]

Pünktlich zum Muttertag: Der Papst und die Frauenrechte [FAZ.de]

Benedikt XVI. kritisiert die Unterdrückung der Frau ~~ 10. Mai 2009 Benedikt XVI. hat am sich Sonntag in der jordanischen Hauptstadt Amman für die Frauenrechte eingesetzt. Während einer feierlichen Messe mit Zehntausenden Gläubigen verteidigte der Papst die Rechte der Frau „gegen Unterdrückung und Ausbeutung“. Dafür müssten die Kirche Zeugnis geben. Der Papst sprach schon in den ersten drei Tagen seiner „Pilgerfahrt ins Heilige Land“ über die kontroversen Themen seines Besuchs im Nahen Osten, etwa den spannungsreichen Dialog zwischen der katholischen Kirche und den Muslimen, das belastete Verhältnis zwischen Christen und Juden, die Menschenrechte und die Würde der Frau in den heutigen Gesellschaften […]

Woran erkennt man bei Politikern, dass sie die Wahrheit sagen? [Lebenshaus Alb]

Woran erkennt man bei Politikern, dass sie die Wahrheit sagen? Sie laufen rot an, wenn sie es tun. ~ Nachzulesen ist das auch bei Uri Avnery: ~~ Sir Winston Peres ~~ ALS ERSTES möchte ich mich bei all den guten Frauen entschuldigen, die im ältesten Gewerbe der Welt tätig sind. ~ Ich hatte vor kurzem Shimon Peres als einen politischen Prostituierten beschrieben. Eine meiner Leserinnen hat heftig dagegen protestiert. Sie wies darauf hin, Prostituierte verdienten ihr Geld auf ehrliche Weise; sie hielten, was sie versprechen […]

Im Krieg gegen die Menschen: Zynischer Muttertag – Kosten-Nutzen-Rechnung bezogen auf Mütter [focus.de]

Es ist sowieso alles Quatsch, was so zusammengeschrieben wird. Ich wurde überwiegend von meiner Großmutter großgezogen, was ein Segen war. Dies aus vielerlei Gründen und Schwierigkeiten. ~ Der erste Punkt bei allem: Meine Mutter ging arbeiten. Die Kosten-Nutzen-Rechnung fürs Windelwechseln zieht also in diesem Fall nicht […]

Im Krieg gegen die Bürger: Für die Armen Geldmittel aufzuwenden, ist sachfremd – Banken helfen aber nicht [Analyse und Kritik]

Es ergibt sich also eine andere Art Kreislauf aus Arbeitskraft, Arbeitslosigkeit, Geld und Bankenwesen, als es sich der Normalbürger so gemeinhin denkt. Dass dieses System nicht nur menschenfreundlich ist, haben wir inzwischen wohl begriffen. ~ Hier ein Artikel dazu, der das Ganze erläutert: […]

Mein Politik-Blog

Wolfgang Lieb [NachDenkSeiten]Das CHE – Hochschulranking ist alles andere als ein Studienführer

„Die Zeit“ als Medienplattform für dieses Ranking begibt sich mit der Veröffentlichung in den Graubereich der Vermischung von Journalismus und PR. Der „ZEIT-Studienführer“ dient eher der Imagepflege des CHE und der Bertelsmann-Stiftung als neutralen und gemeinnützigen Einrichtungen. ~~ Das Ranking selbst dient dem CHE, um seine Ideologie vom Wettbewerb als Steuerungsinstrument für die Hochschulen zu propagieren. Die dem Ranking zugrundeliegenden Kriterien werfen mehr Fragen als Antworten auf, aus kaum einem Kriterium lässt sich wirklich auf die Qualität des Studienangebotes schließen […]

Christoph Marischka [IMI Online]Piraten, Flüchtlinge, Fischer …

Wen jagt die internationale Gemeinschaft im Golf von Aden? ~~ Am 23.4.2009 veröffentlichte das UNHCR eine Pressemitteilung,[1] die über den Tod von 35 afrikanischen Migranten vor der Küste des Jemen berichtet. Eine ähnliche Meldung erreichte Europa bereits am 24.2.2009.[2] Damals starben sechs Menschen aus Somalia und Äthiopien mit Sicherheit, elf weitere wurden vermisst. ~ Beide Boote legten in Somalia ab. Da sich die bewaffneten Schmuggler nicht ans jemenitische Festland trauen, zwingen sie ihre “Passagiere” bereits weit vor der Küste ins Wasser, dann müssen diese um ihr Leben schwimmen […]

[Politeia Blog]Fiat und der militärisch-industrielle Komplex

Fiat verhandelt derzeit mit Opel. Der italienische Autokonzern möchte bei der Adam Opel GmbH einsteigen und diese übernehmen. Um zu klären zu welchen Bedingungen dieser Deal ablaufen soll, war der Fiat CEO Marchionne in Berlin und traf sich dabei u.a. mit Wirtschaftsminister Guttenberg. ~ Die Existenz tausender Opelmitarbeiter steht auf dem Spiel und dementsprechend viel Aufmerksamkeit genießt das Thema. Dabei scheinen besonders die IG- Metall und die Opelbetriebsräte den Verhandlungen skeptisch gegenüberzustehen, da sie den Verlust einer Vielzahl von Arbeitsplätzen befürchten. Weniger Aufmerksamkeit erhält dagegen der Fiatkonzern und seine über Jahrzehnte gewachsenen engen Verflechtungen zu verschiedenen Kreisen aus Politik, Militär, Industrie und Finanzwirtschaft. Ein paar dieser Verbindungen sollen daher hier vorgestellt werden: […]

Doris Schneyink [Stern]Die Legende vom Kündigungsschutz

Nirgendwo ist es so schwer, Leute zu entlassen, wie in Deutschland. Klagen zumindest die Arbeitgeber und glauben viele Arbeitnehmer. Doch das ist eine Legende. In der Krise erleben die Beschäftigten: Sie haben das Kündigungsschreiben viel schneller in der Hand, als sie dachten […]

Muskelkater

Den Wandel beginnen [ND]

… sagt Wolfgang Nescovic in der Tageszeitung Neues Deutschland: “Derzeit ist oft zu lesen, die LINKE bleibe eine grundsätzliche Antwort auf die Wirtschaftskrise schuldig. Wer die Qualität einer Antwort beurteilen will, muss zunächst die richtige Fragestellung ermitteln. Die Frage lautet nicht, wie eine gestrauchelte Finanzwirtschaft zu stabilisieren ist. Sie handelt auch nicht vom plötzlichen Untergang des Kapitalismus. Die Frage lautet, warum die Finanzwirtschaft überhaupt strauchelte. Die kurze Antwort: weil Riesenvermögen für Riesenprobleme sorgen.” […]

Principiis obsta

Jason Ditz [antiwars.com]Israel reagiert mit Bestürzung und Ablehnung auf Aufforderung der Vereinigten Staaten von Amerika, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten

Israels nukleares Arsenal – ein schlecht gehütetes Geheimnis seit 40 Jahren ~~ Die Bemerkungen der Unterstaatssekretärin im Außenministerium Rose Gottemoeller vom 5. Mai, die Regierung Obama wolle erreichen, dass jedes Land einschließlich Israel dem Atomwaffensperrvertrag beitreten solle, lösten beträchtliche Bestürzung in dem nahöstlichen Land aus, das in den vergangenen 40 Jahren sein nukleares Arsenal als eines der am schlechtesten gehüteten Geheimnisse der Welt aufgebaut hat. ~ Israelische Regierungsvertreter wiesen diese Aufforderung zurück und wiesen darauf hin, die Mitgliedschaft Irans am Atomwaffensperrvertrag beweise, dass dieser „kein Wunderheilmittel für die Probleme der Welt“ sei. Es wird berichtet, dass der israelische Außenminister in den Vereinigten Staaten von Amerika um Klarstellung ersucht hat, da er nicht glauben wollte, dass Vertreter der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika überhaupt auf die Idee kommen könnten, dass Israel dem Atomwaffensperrvertrag beitreten solle. ~ Dennoch scheint diese Äußerung aus der Regierung korrekt zu sein und sollte ein interessantes Gesprächsthema für den Staatsbesuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu in den Vereinigten Staaten von Amerika später in diesem Monat abgeben, und könnte das alte Geheimabkommen zwischen den beiden Staaten gefährden, die Existenz von Israels Atomwaffen geheim zu halten […]

Hans-Jürgen Falkenhagen & Brigitte Queck [tlaxcala]Kommt es in der Ukraine demnächst zu einer politischen Lösung oder droht sogar ein „kalter“ Staatsstreich?

Wir veröffentlichen im Folgenden die Übersetzung eines in der polnischen Tageszeitung Gazeta wyborcza veröffentlichten Artikels mit einem Interview über eine angeblich bevorstehende Koalition des Blocks „Julija Timoschenko“ und der Partei der Regionen in Kiew. Danach soll der Führer der Partei der Regionen, Viktor Janukowitsch, Staatspräsident werden und Julija Timoschenko auch die nächsten Jahre Premierministerin bleiben. ~ Beide verfügen im Parlament über eine satte Zwei-Drittelmehrheit. Sie könnten damit auch eine Verfassungsänderung durchsetzen, die die Machtbefugnisse des Staatspräsidenten zu Gunsten der Regierung einschränkt. Meldungen dazu sind schon von anderen Zeitungen, wie der Res publika aus Tschechien am 25. April 2009 veröffentlicht worden. Diese stützten sich auf die Zeitung Mlada Ukrajina aus der Ukraine. Die betreffenden Meldungen wurden auch in anderen Staaten verbreitet. Es lag aber dazu bis jetzt keine offizielle Bestätigung aus Kiew, auch nicht aus Moskau oder z. B. seitens der EU vor […]

SaarBreaker

Pressemitteilung Greenpeace: Europäisches Patentamt verteidigt Patent auf Sonnenblumen

Verhandlung über Einspruch von Greenpeace ~~ Pressemitteilung von Greenpeace, veröffentlicht am 07.05.2009 von Sigrid Totz ~~ Über den Einspruch von Greenpeace gegen ein Patent auf Sonnenblumen wird heute an der Zweigstelle des Europäischen Patentamtes (EPA) in Den Haag verhandelt. Das Patent (EP 1465475) betrifft Sonnenblumen aus traditioneller Zucht, die eine Schädlingsresistenz besitzen und für Lebens- und Futtermittel verwendet werden. Es wurde 2006 an den US-Agrarkonzern Pioneer vergeben. Greenpeace hatte 2007 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Die Umweltorganisation befürchtet, dass das EPA heute einen Präzedenzfall für die Erteilung von Eigentumsrechten an Nutzpflanzen aus traditioneller Züchtung schaffen will. Patente auf Pflanzen und Tiere müssen nach Auffassung von Greenpeace verboten werden […]

Re-LaGroßbritannien: Verweigerung von Medikamenten aus Kostengründen für unheilbar Kranke

Es dauert wohl nicht mehr lange, bis unheilbar Kranke aus Kostengründen mit einer Spritze aus dem Leben entfernt werden. In Großbritannien plant man bereits den ersten Schritt: […]

Re-LaAmoklauf auf dem größten Armeestützpunkt im Irak

Hier muss die US-Regierung mit aller Härte reagieren und dem Beispiel Deutschlands folgen: diese Killerspiel und natürlich auch die Waffen sofort verbieten. Aber da sich der Soldat im Krieg befand, bleiben die Experten stumm. Kein Wort über Killerspiele […]

Womblog

German Foreign PolicyDer Papst und die Antisemiten

Der Vorwurf der Förderung antisemitischer Kräfte überschattet die heute beginnende Israel-Reise des deutschen Papstes. Anlass ist heftiger Streit in der katholischen Kirche in der Bundesrepublik um die sogenannte Judenmission; eine vor kurzem publizierte Erklärung, derzufolge sich die Kirche nicht über das Judentum erheben und deswegen Bekehrungsversuche unterlassen solle, ist bei dem Papst nahestehenden Bischöfen auf lauten Protest gestoßen. ~ Der Vorfall schließt an eine Reihe päpstlicher Maßnahmen an, die seit dem Amtsantritt Joseph Ratzingers im Vatikan den antisemitischen Flügel der katholischen Kirche systematisch stärken. Auch die Israel-Reise ist von den Auseinandersetzungen betroffen: Benedikt XVI. will nur die Gedenkstätte, nicht aber das Museum Yad Vashem besuchen – weil dort kritische Bemerkungen über Papst Pius XII. zu finden sind. Pius XII. hatte sich einer entschiedenen Intervention gegen den Holocaust verweigert. Er soll nach Benedikts Willen in Kürze selig gesprochen werden. Wie die Presse im europäischen Ausland bemerkt, verschweigen deutsche Medien systematisch, „dass Ratzinger seine Karriere nazifreundlichen Förderern verdankt“ […]

Links aus dem Partnernetzwerk

Mein Politik-Blog

Internet-Publikationen …: Ursachen und Therapie der Finanzkrise ~ Kommentar der Linklieferantin: Dieser Link ist vielleicht ganz interessant, um noch mehr Hintergrundinformationen zu erhalten

Fundstücke = u. a. = Gesetzliche Krankenversicherung: Nur das Nötigste soll noch bezahlt werden … Seine provokanten Thesen sind bekannt, diesmal aber geht Ärztepräsident Hoppe an die Grenze ~~ Blutsonntag in Sri Lanka … Bei einem Artillerieangriff der srilankischen Regierungstruppen sind am Sonntag möglicherweise mehr als 2000 Zivilisten getötet worden ~~ Billigarbeiter ohne Bewährung … Gefangene in NRW erwirtschafteten 2008 Millionen – Profitiert hat davon vor allem das Land ~~ Hand in Hand: DGB macht SPD-Wahlkampf … Die DGB-Spitzen machen derzeit deutlich, was die bundesdeutschen „Einheitsgewerkschaften“ eigentlich sind: sozialdemokratische Richtungsgewerkschaften ~~ Politik: Cem-Mania für Rot-Grün … Grünen-Parteitag: Erben der Ökos präsentieren sich als neue FDP ~~ LINKE verschärft Wahlprogramm … Parteivorstand beschloss Änderungen nach teils heftiger Kritik ~~

Rebecca Evan [Duckhome]

No. 10 Downing Street: Voll krass genial: Petition auf britisch ~~ Kein Scherz! Bürger Englands rufen per Petition Gordon Brown zum Rücktritt auf. Und zwar nicht einfach irgendwo, nein: direkt über die Systemwebseiten der Downing Street No. 10 !!! Aktuelle Zahl der Mitzeichner: 56.308 [gestern Morgen kurz vor sieben!]

n-tv.de: Bewährung statt Haft: Roxana Saberi ist frei ~ Nach knapp viermonatiger Haft im Iran ist die US-Journalistin R. S. wieder auf freiem Fuß. Ein Berufungsgericht wandelte eine achtjährige Gefängnisstrafe in zwei Jahre Haft auf Bewährung um …

Womblog

Bureau of Labor Statistics (USA – Englisch): Arbeitslose in Amerika – 13.7 Millionen

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