Gastbeitrag Womblog: Eine Glosse – Köhler und Merkel müssen weg!

Wir veröffentlichen diesen Beitrag der Partnerseite, da er sich weitgehend mit unserer Meinung deckt. Insbesondere verfolgen wir damit den Zweck, eine ebenso korrekte wie auch gesunde Einstellung zu unserer „Obrigkeit“ zu befördern und anderen Mitmenschen als empfehlenswertes Beispiel in Sachen „staatsbürgerliches Verantwortungsbewusstsein“ vor Augen zu führen.

Originalartikel | Womblog Lopez Suarez

Im letzten Drittel des Jahres 2009 ist es mal wieder soweit – die von den Politikern als vermeintlich unmündig gehaltenen Bürger der Bundesrepublik Deutschland dürfen ihr Kreuzlein für die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin machen, womit der Spieleabend der „Bad Bank“ wie die Gemeinschaft der Vertreter des Volkes von der Internetpräsenz Fokus-online betitelt wird, eröffnet wäre.

Als politikverdrossen werden die Menschen in diesem Land betitelt, wobei dies völlig unverständlich ist, hat man doch als Einwohner gleich die Möglichkeit der bevorzugten Partei die Stimme zu geben, nicht aber dem Kanzlerkandidaten selbst, da dieser vom Bundestag gewählt wird. Was wählt man nun als verantwortungsvoller Mitmensch? Das kleinere oder das größere Übel?

Gänzlich unverständlich für Politiker sind die stetig sinkenden Zahlen der Wahlbeteiligung. Aus den Reihen der Opposition wie auch der Koalition wird der Ruf nach einem „Schwarzen Peter“ laut, demjenigen, welcher Schuld an dieser Miesere hat. Fakt ist wohl, dass es keine bestimmte Person gibt, welcher dies zu zuschreiben ist, sondern einfach der Umstand, dass die Menschen in Deutschland ihren Glauben an das System und die Wahlversprechen der Kandidaten gänzlich verloren haben und dies durch ihr Fernbleiben kundtun möchten. Schon ein altes Sprichwort besagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht mehr, auch wenn er die Wahrheit spricht.“

Darf man den durch eine wohlbekannte Klatschzeitung welche zur Meinungsbildung aufruft in Auftrag gegebenen Meinungsumfragen von TNS Emnid glauben schenken, so behaupten 62% (von 500 Befragten) dass sie am meisten Vertrauen in Frau Merkel setzen. Kaum darüber informiert stellt sich die Frage, ob diese Befragten einfach Hirn und Herz ausgeschaltet und vergraben haben, oder ob sie einfach keinen anderen unserer Spitzenpolitiker zu nennen wussten.

Zu Beginn ihrer Amtszeit wurde die Frau an der Spitze Deutschlands noch von einigen Zeitungen aufgrund ihres Rittes auf einer der größten Sympathiewellen als „Miss World“ betitelt. „Radikale wirtschaftliche Veränderungen, umfassende Deregulierungen und Steuerreform“ lauteten die Wahlversprechen der Kanzlerin ohne eigenen Standpunkt. Konsequent verfolgt wurden diese Versprechungen die ersten zwei Jahre, bis sich die Wirkung zeigte und die angeblich ehemalige FDJ-Sekretärin in die „kuscheligen Arme“ der Sozialstaatenvertreter floh. Durch den heftigen Widerspruch aufgerüttelt, gilt es nun den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen. Während einer ihrer Auslandsreisen oder bei einem wohlschmeckenden Mahl, wovon andere nur zu Träumen wagen, hat vielleicht der eine oder andere Zweifel an ihr genagt, es drängt sich sogar die Vermutung auf, es handle sich um schlechtes Gewissen. Mit einem Mal befürwortet die Kanzlerin großzügige Arbeitslosenunterstützung, mehr Geld für Familien und neue Mindestlöhne.

Wiederum bei einigen ihrer rhetorischen Ergüsse in der Öffentlichkeit stellt sie sich neben oder über die Leute und wirft Sätze à la „Es ist immer richtig und wichtig in Demokratien, das, was die Menschen beunruhigt mit einer Antwort zu versehen.“ Die Antwort der Schülerin, welche von Ziehvater Helmut Kohl in ihrer beruflichen Orientierung unterstützt wurde, auf die Frage warum z. B. viele Familien an der Armutsgrenze existieren müssen, geht meist mit einer Ignoranz der menschlichen Probleme einher. Die materiell wohl gestellten Verhältnisse sorgen wohl für eine Ausblendung der Tatsachen. Gekontert wird mit der These es bestünden in Deutschland bei der Zeitarbeit keine Dumpinglöhne und der Harz IV Regelsatz enthalte alle Energiekosten.

Die nicht zeitgemäße Ruck-Mentalität bringt weder für die Menschen in Deutschland, noch für die Kanzlerin selber etwas. Im Gegenteil, sie erweckt den Eindruck eines unausgereiften Früchtchens, welches sich noch nicht so ganz entscheiden kann, ob es Apfel oder lieber eine Birne werden möchte. Gerade die Vertretung der linken Absichten erstaunt nicht nur das Volk, sondern auch Politiker. Ist sie doch selbst in einer Zeit aufgewachsen, in der die DDR noch Bestand hatte. Immer wieder finden sich Übereinstimmungen in der Politik Angelas Merkels mit den Zielen der PDS, was auch auf die Tatsache zurückzuführen sein könnte, dass sowohl Merkel, wie auch Gysi und Lothar Bisky aus derselben Kaderschmiede stammen. Manch einer mag sogar behaupten, dass die CDU, welche durch Helmut Kohl eine sozialdemokratische Partei wurde, durch dessen Schülerin zu einer sozialistischen Partei neuen Typus avancierte.

Das Agieren der Kanzlerin gleicht dem einer FDJ-Sektretärin und führt dazu, dass die BRD sich immer mehr an die Verhältnisse der damaligen DDR angleicht, gerade auf dem Sektor des Wohlstandes, welcher durch den Wegfall der Papiergeldersparnisse und Geldentwertung im Sinne der Inflation immer weiter absinkt. Die Schere zwischen Reich und Arm weitet sich immer mehr, was nicht zuletzt mit der Politik zusammenhängt. Knallharte Manager richten sich nach der Entwicklung und sorgen für die maschinelle Produktion oder die durch Menschenhand. Leere Kassen sind das bevorzugte Argument der Jet-Setterin. Zweifelhafte und zum Scheitern verurteilte Konjunkturprogramme oder Hilfspakete für Großkonzerne oder Banken, welche es versäumten in den fetten Jahren Rücklagen zu schaffen, stehen in der Merkelschen Ansicht vor den Problemen des kleinen Mannes. Steuererleichterungen und Hilfen in Milliardenhöhe sorgen dafür, dass Konzerne sich auch in Zukunft auf die Hilfe der Politiker verlassen können. Warum sich also um den Mann auf der Straße kümmern? Schwund gibt’s immer!

Statt den Menschen an sich mit tatsächlich wirkenden Hilfen zu unterstützen, erörtert man die Möglichkeit eines Konsumgutscheines, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dieser sollte ausbezahlt werden, wobei dies wieder neue Fragen aufwirft. Wie würde sich das dann mit Harz VI Empfängern gestalten? Bekämen sie das zusätzliche Geld wieder von den großzügig bemessenen Regelsätzen abgezogen? Stünde dieser Konsumgutschein z. B. auch jenen zu, die im Jahr 2008 25 Millionen mit Aktienoptionen verdient haben? Milliarden werden von Steuergeldern für Wirtschaftsinteressen ausgegeben, ohne dass der Bürger etwas Positives davon hat. Im Gegenteil, sein Gehalt wird weiter gekürzt, während die Lebenshaltungskosten stetig steigen. Discounter verfügen mittlerweile über ein schnelleres Reaktionsvermögen als die Frau an Deutschlands Spitze. Diese passen nach und nach die Preise wieder an die finanzielle Situation der Menschen an.

Nicht nur das Finanzielle interessiert Frau Merkel, nein, sie möchte auch an unserem Privatleben teilhaben. Die Option als ungebetener Gast mal eben ein Telefongespräch begründet auf Verdachtsmomenten mitzuhören oder Überwachungsanlagen, die sich die Stasi gewünscht hätte, sind auf dem Vormarsch. Hin und wieder hört man ein altes Mütterchen auf der Straße die Worte „früher war alles besser“ murmeln. Bezieht man diese Aussage auf Helmut Schmidt, welcher vorrangig positive Eigenschaften als Politiker und Bundeskanzler in seiner Person vereint, so ist man fast gewillt dem Mütterchen zuzustimmen. Die Ära Merkel sollte nun langsam ein Ende finden, schließlich gilt es zu vermeiden dass der BRD dasselbe, wie der DDR widerfährt.

Ebenso wie für Frau Merkel ist auch die Zeit des Herrn Köhler (Bundespräsident) gekommen, um sich aus dem Amt zu verabschieden. Es wollte dem für nicht unterschriebene Gesetze bekannt gewordenen Horst Köhler während seiner Amtszeit nicht gelingen, etwas Sinnvolleres außerhalb seiner Bestimmung zu erzeugen. Er verlieh das Bundesverdienstkreuz, welches 1951 von Theodor Heuss erschaffen wurde, um den Verdienst von Persönlichkeiten zu honorieren, deren Wirken am friedlichen Aufstieg der Bundesrepublik Deutschland beteiligt war. Es ging an den Ministerpräsidenten Roland Koch, welcher es schaffte – trotz Verstrickungen in die CDU-Spendenaffäre – Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen zu bleiben, Wolfgang Böhmer und Harald Ringstorff – sie schafften es als Vertreter der Bundesländer Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, dass diese seit Jahren die Schlusslichter in den Bereichen Beschäftigung und Wirtschaftswachstum bilden – und an Peter Müller, welcher schon zweimal Ministerpräsident des Jahres und im Jahr 2004 Botschafter des Bieres war.

Oftmals zeigt sich der Bundespräsident in öffentlichen Reden verantwortungsvoll [Bundespräsident Horst Köhler: Die Glaubwürdigkeit der Freiheit] und weist auf den sorgsamen und pfleglichen Umgang mit der Verfassung hin. Dies würde auch für jeden Amtsträger bei der Gesetzgebung oder in seinen Handlungen bedeuten, einen Verfassungsverstoß nicht nach dem Motto „schau´n mer halt mal“ in Kauf zu nehmen, da sie zum respektvollen Umgang der Regenten und der Regierten untereinander dient. Mit seiner Unterschrift im Dezember 2006 für das Umsatzsteuergesetz, welches seit dem 01.01.2002 nichtig ist, hat der Bundespräsident selbst gegen seine eigenen Worte verstoßen.
Aktionen wie z. B. “Mach mit! – Grundgesetz Bundespräsident Dr. Horst Köhler zusenden” versuchen die Menschen in Deutschland mit Informationen wach zu rütteln und zum Agieren zu bewegen.

Da der Bundespräsident das Land nach außen repräsentiert und für gesellschaftliche Angelegenheiten zuständig ist, könnte man Spekulationen anstellen, die letztendlich zu dem Ergebnis führen würden, dass durch das Handeln von Herrn Köhler die gesamte Bundesrepublik unglaubwürdig erscheint. Wie kann ein Land sein, das von einem Menschen repräsentiert wird, welcher gegen die eigene Verfassung verstößt?

Die Handlungen von Horst Köhler und Angela Merkel erscheinen zeitweise wie ein Comic über den man verzückt schmunzeln, wenn nicht sogar herzhaft lachen möchte, ginge es nicht dabei um das eigene Leben. Lässt man sich die Handlungen durch den Kopf gehen, drängt sich einem das Bild von Köhler vs. Merkel auf, die eine dilettantische Partie Schach spielen. Spielfiguren sind dabei aber nicht der Bauer, der Springer, der Läufer oder der König, sondern die Menschen, die sich darauf verlassen müssen, dass das Land in dem sie leben ordentlich geführt wird. Nach einer gewissen Spieldauer ist nicht mehr der nächste wohlbedachte Spielzug interessant, sondern nur noch die Farbe weiß oder schwarz! Vielleicht noch etwas sinnloses Geplänkel nebenbei und man kann behaupten die Köpfe zusammen gesteckt zu haben, um Deutschland weiter nach vorne zu bringen.


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