Partnernetzwerk – News 07.04.09

Ohne Worte … es mehren sich die Geschehnisse, die einen wortlos machen und deshalb fassungslos „stumm nach unwiderruflicher Veränderung schreien lassen“ …

Duckhome

Rebecca Evan Fall jetzt endlich! Du blödes Ding!

„Fall jetzt endlich! Du blödes Ding!“, klingt es aus der Meyerei und meint damit die Börsenwerte. ~~ Mein Kommentar dazu: Die EU schreit und drängt einzelne Staaten schnellstens den Euro einzuführen. Das, für sich allein genommen, drängt mir den Gedanken auf, daß da jemand gewaltig an der Schraube drehen will. Was bedeutet es denn, wenn die Länder den Euro einführen? Es werden anderen Euroländern doch nicht die Euro genommen um sie als Zahlungsmittel den anderen zur Verfügung zu stellen. Nein, es müssen dann notwendigerweise neue gedruckt werden […]

He-Ka-Te Christian Schäffer hat sich umgebracht

Ebenfalls der komplette Artikel, der hier von uns auszugsweise veröffentlicht wurde …

Thomas Marschner Wie sich Gewerkschaften in Kampagnen verzetteln oder soll das so sein?

m Zusammenhang mit der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Situation neigen die Gewerkschaften zu Kampagnen. Die aktuellen Themen werden aufgegriffen, wie z.B. Dumpinglohn, prekäre Arbeit, Überstunden, Leiharbeit oder auch die Wirtschaftskrise und damit Kurzarbeit oder Entlassungswelle. ~ An sich wäre das nicht kritikwürdig und mutet sogar erstaunlich an, wenn man bedenkt, wie schnell die Gewerkschaftsorganisationen wie die IG Metall oder Verdi, die jeweils etwa 2 Millionen Mitglieder haben, reagieren. Kritikwürdig ist es eher, wie sie sich im Detail betrachtet den Themen widmen bzw. welche Aktivitäten dazu gestartet werden […]

Jochen HoffLeblos, aber nicht tot – die linke Bewegung in Deutschland

„Wir zahlen nicht für eure Krise“ war in den letzten Tagen der Anlass für zwei beeindruckende Artikel. Ilja Trojanow beschäftigte sich mit der Frage, warum die linke Bewegung in Deutschland nicht von der Weltwirtschaftskrise profitiert, und Mely Kiyak erklärt uns alle für mitschuldig an der Weltwirtschaftskrise und springt damit in die selbstgestellte Falle […] Das ist es, was uns die Neoliberalen auch immer erzählen wollen. Es sei unser Kapitalismus, es seien unsere Parteien und unsere Abgeordnete. Tatsächlich sind wir aber unter dem Tisch der Reichen und Mächtigen und nähren uns von den Krumen, die uns zugeworfen werden. Ab und an gibt es einen größeren Brocken, damit wir uns ja kräftig zu ihrer Erheiterung darum kabbeln […]

Jochen HoffAckermann will seinen Arsch retten

So langsam macht sich Josef Ackermann von der Deutschen Bank lächerlich […]Für Josef Ackermann ist es wichtig, sein Vertragsende bei der Deutschen Bank zu erreichen. Dazu braucht er den schönen Schein einer angeblichen Rettung aus der Krise. Es geht ihm wie Angela Merkel. Die braucht aber nur bis zur Bundestagswahl im Oktober ihre Unfähigkeit zu Lösungen zu verschleiern. Josef Ackermann muss es immerhin bis Mai 2010 schaffen, denn erst dann endet sein Vertrag und er kann erhobenen Hauptes gehen. Dass nach ihm die Wahrheit zu Tage treten wird, ist klar, aber er kann die Schuld auf seine Nachfolger schieben […]

GeheimrätinEs lebe die Soziale Marktwirtschaft und Herr Henkel 4 President!

Mich hat aktuell eine echt fette Frühjahrsdepression am Wickel. So was habe ich bislang noch nicht erlebt. Bin eher so ne Herbstdepressive Type….Und dabei habe ich mir nichts sehnlicher herbeigewünscht als den Frühling. Und nun isser da und dann das. Totale Erschöpfung, alles kostet unendliche Mühe, bloggen geht gar nicht, über was soll ich bitte schreiben in diesem Zustand? ~ Also mach ich die Glotze an. Und fasse nicht was ich da zu hören und zu sehen kriege. Herr Henkel , Abgesandter des Wahrheitsministeriums, sitzt unter den Linden auf Phönix […]

Rebecca Evan Siehste: Prognose war falsch – weniger Kinder geboren

Nun muß Frau v. der Leyen sich möglicherweise selbst noch einmal bemühen. Dürfte kein Problem sein, sie hat ja Übung im Kinder kriegen […]

GedankenVerbrecher

Made in Europe

Der Wirbel um den EU-Reformvertrag hat mehr als nachgelassen. Selbst im Internet liest man nichts mehr darüber. „Aus den Augen aus dem Sinn“, wie man so schön sagt. Wenn das irische Inselvolk die Ratifizierung nicht hinausgezögert hätte, dann wäre das europäische Volk seit dem 01.01.2009 um ein Vielfaches gewachsen. Dieser Termin wurde schon damals nicht in die Öffentlichkeit getragen und breitgetreten. Dieser Termin stand schon damals fest, weil die entsprechenden Grundgesetzänderungen bereits in der Schublade lagen. ~ Gut, was ist nun aus diesem Reformvertrag geworden? Die Pressehuren zappen zwischen Bankenrettung und CounterStrike-Verbot, die Politik agiert im Hintergrund und die Saison für psychologisches Geschwätz hat die nächste Runde eingeläutet. Den Gong zur letzten Runde haben wir mal wieder verpasst. Das gute alte Grundgesetz steht mit laufendem Motor und neuen Extras in der Boxengasse. Ja, auf den letzten Metern soll natürlich nicht schief gehen. Es wäre doch schade, wenn der Bundesregierung auf den letzten demokratischen Metern das Benzin ausgeht. ~ Politisches Formel 1 ist angesagt, was Sie sich darunter vorstellen dürfen wird in den folgenden Zeilen klar werden […]

Mein Polit-Blog

NachDenkSeiten Wahlprogramm der FDP: Eiskalter Neoliberalismus

Während alle Welt über die globale Wirtschaftskrise und den Niedergang des Neoliberalismus redet, feiert hierzulande ausgerechnet die neo-liberale FDP derzeit Umfragerekorde (für ihre Verhältnisse), gilt als „Krisengewinner” (WAZ) und wird von der Union wie von rot-grün als Koalitionspartner umworben […]

Gideon Levy Beseitigte Gerechtigkeit (Israels Umgang mit Kriegsverbrechen)

Jeder, der sich sorgenvolle Gedanken um die Rechtsstaatlichkeit und das moralische Image Israels macht und beunruhigt ist, dass seine Soldaten im Gazakrieg Kriegsverbrechen begangen haben, kann nun erleichtert aufatmen. ~~ Der militärische Generalanwalt Brigade-General Avichai Mendelblit gab die Order, die Untersuchung der Aussagen der Soldaten über ihre Erfahrungen in der Operation Cast Lead* einzustellen. Eine Blitzoperation unmittelbarer Justiz beerdigte eine Geschichte, die die Welt erschütterte. Es gibt Richter in Jerusalem und einen militärischen Generalanwalt in Tel Aviv. Alles, was sie benötigten, waren ein, zwei Tage – palästinensische Zeugenaussagen wurden als unnötig erachtet. Es gab keine wirkliche Untersuchung – der Fall wurde sofort ad acta gelegt […]

Armin Wertz [Der Freitag]Safari ins Elend

Seit “Slumdog Millionaire” zum Kinohit wurde, sind Urlauber wild darauf, für acht Dollar einen Trip durch den Schmutz von Mumbai zu buchen. Slumtourismus ist angesagt […]

Tomasz Konicz [junge Welt]Klimaschutz in der Krise

In Bonn wird bis Mittwoch über Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll beraten. Konkrete Ergebnisse werden nicht erwartet. ~~ Wieder einmal tagt eine Vorbereitungskonferenz zum Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls – jetzt bis zum 8. April in Bonn. Bei diesen Vorverhandlungen sollen die Grundrisse einer neuen globalen Klimaschutzvereinbarung skizziert werden, die auf dem Kopenhagener Klimagipfel im Dezember zu verabschieden wäre […]

Rudolf Stumberger [Telepolis]Armut und Demut

Eine Studie zeigt: Unter Hartz IV wurden die Arbeits- zur Gesinnungskontrollbehörde ~~ Der jüngste Hartz IV-Sündenfall, bei dem in Göttingen ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur einem bettelnden Langzeitarbeitslosen die Bezüge kürzte, lässt die Frage nach der sozialpolitischen Einstellung der Arbeitsvermittler aufkommen. Denn um einen Bettelnden – wohlgemerkt in der Freizeit – längere Zeit zu beobachten, seine Bettel-Einkünfte zu schätzen, dies als Einkommen mit den Hartz IV-Groschen zu verrechnen und den Bettelnden so zu bestrafen, dies bedarf schon einer gewissen Blockwartmentalität, die anscheinend den Fürsorgegedanken der früheren Sozialhilfe ersetzt hat […]

Anna Maldini [ND]Rassentrennung im Süden Italiens

In Foggia (Apulien) sollen ab sofort Extrabusse für Asylbewerber verkehren ~~ Es klingt unglaublich, weil es an Zeiten erinnert, die man längst vergangen glaubte. Doch es ist Realität. Und zwar in Foggia, Provinzhauptstadt in der süditalienischen Region Apulien […]

Markus Bernhardt [junge Welt]Polizei prügelt für NPD

Berlin: Voigt weiterhin Vorsitzender der Neonazipartei. Beamte räumten Delegierten den Weg frei ~~ Udo Voigt hat es geschafft. Er ist alter und neuer Bundesvorsitzender der neofaschistischen NPD, die am Samstag und Sonntag ihren Bundesparteitag im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses Reinickendorf in Berlin abhielt. Entgegen der Erwartungen setzte sich der 56jährige Rechtsextremist bei einer Kampfabstimmung gegen seinen Herausforderer, den Vorsitzenden der NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, durch […]

Handelsblatt„Abwrackprämie ist unsinnig und fragwürdig“

Auch wenn die Bundesregierung noch nicht über die Zukunft der Abwrackprämie entschieden hat, reißt die Kritik an der staatlichen Subvention für die Automobilindustrie nicht ab […]

Principiis obsta

Rory McCarthy Israel annektiert Ost-Jerusalem, sagt die EU

Ein vertraulicher EU-Bericht klagt die israelische Regierung an, die Siedlungserweiterung, die Hauszerstörungen, die diskriminierende Wohnungspolitik und die Westbanksperranlage als Möglichkeit ‚aktiver illegaler Annexion’ Ost-Jerusalems zu verfolgen. ~ Das Dokument besagt, Israel habe seine Pläne für Ost-Jerusalem beschleunigt und untergräbt so die Glaubwürdigkeit der palästinensischen Behörde und schwächt die Unterstützung für Friedensgespräche. ‚Israels Aktionen in und rund um Jerusalem stellen eine der akutesten Herausforderungen für die israelisch-palästinensische Friedensarbeit dar,’ besagt das Dokument, EU-Verantwortliche des Mission Report über Ost-Jerusalem. ~ Der Bericht, den der Guardian erhalten hat, ist vom 15.Dezember 2008. Er erkennt Israels legitime Sicherheitsbelange in Jerusalem an, fügt aber hinzu: ‚Viele seine augenblicklichen Aktionen in und rund um die Stadt haben nur begrenzt etwas mit Sicherheit zu tun […]

Dr. rer. publ. Werner Wüthrich (Zürich)Das FED und die „Magie“ des Geldes

Zum Thema «Finanzkrise» sind zwei Bücher aus den USA in deutscher Übersetzung erschienen: «The Dollar-Crash» von Ellen Brown und «The Creature from Jekyll Island» von Edward C. Griffin. Beide Autoren kommen zum Schluss, dass die Finanzkrise auf eine Dollarkrise hinauslaufen wird. Eine nachhaltige Gesundung des Finanzsystems sei nur möglich mit einer grundlegenden Reform des Geldwesens. Beide fordern die Abschaffung der amerikanischen Notenbank FED (Federal Reserve System). Seine Arbeitsweise sei die Hauptursache der heutigen Schwierigkeiten und verhindere eine nachhaltige Besserung. Brown und Griffin vertreten zwei Bewegungen in der amerikanischen Politik und in der Bevölkerung. Ihre Ansichten sind erfrischend – so ganz anders als die offiziellen Verlautbarungen […]

Tom Eley Warum steigen die Aktienkurse an der Wallstreet?

Im vergangenen Monat sind die wichtigsten amerikanischen Börsen deutlich gestiegen. Am Freitag schloss der Dow Jones zum ersten Mal seit dem 9. Februar bei über 8.000 Punkten. Seit seinem Zwölfjahrestief am 9. März ist er um mehr als zwanzig Prozent gestiegen. Auch die Technologiebörse Nasdaq und der S&P 500 haben seit Anfang März um mehr als zwanzig Prozent zugelegt. ~ Freitagabend schloss die Börse mit dem stärksten Vierwochenanstieg des Dow Jones seit 1933. ~ Hinter dem Kursfeuerwerk steckt zweifellos auch eine technische Bereinigung. Es gab Anzeichen, dass der Markt stark überkauft war, und viele Investoren und Ökonomen erwarteten eine Kurskorrektur des Bärenmarktes. ~ Aber das allein kann den starken Anstieg nicht erklären, weil eigentlich keine wichtigen ökonomischen Indikatoren auf eine Erholung der Wirtschaft in den USA oder anderswo hindeuten. Im Gegenteil: Arbeitslosenzahlen, Industrieproduktion, Export, Welthandel und das allgemeine Wachstum stellen sich durch die Bank als düster und schlechter als erwartet dar. Am Freitag stiegen die Börsen, obwohl die neuen Zahlen die höchste Arbeitslosigkeit in den USA seit 1983 ausweisen […]

SaarBreaker

Re-LaBKA: Keine Rasterfahndung mit Telekom-Kundendaten

Das BKA dementiert die Darstellung der Frankfurter Rundschau, in der von einer Rasterfahndung mit Telekom-Kundendaten berichtet wurde. ~~ Zitat aus der BKA-Mitteilung: […]

Re-LaFinanzkrise: EU-Regulierungspläne ohne Regulierung

Zitat aus der taz-Meldung: EU-Regulierungspläne – Heuschrecken und Hedgefonds zähmen: […]Womit sich wieder einmal bestätigt, dass sie nicht bereit sind, aus dieser Krise zu lernen. Aber das war auch 1929 nicht anders […]

[WUT]Kriegsrhetorik gestern und heute

Auszug von WUT: Wie sich doch die Rhetorik verändert hat, wenn die p’litische Kaste einen Grund dafür finden muss, dass staatlich bezahlte Mordarbeiter, so genannte Soldaten, irgendwo in die Welt geschickt werden! Man und frau spricht nicht mehr vom Krieg gegen einen Aggressor, man spricht von einem Einsatz, denn das Wort Einsatz klingt ja doch viel besser als das Wort Krieg. Im Zweifelsfall ist so ein Einsatz sogar “humanitär”, eine richtige Wohltat für die Menschen, er “bringt die Demokratie” oder “sichert die Demokratie”. Und zwar für Menschen, die sich selbst gar nicht mehr helfen können, die einfach auf die Gegenwart bewaffneter Mordarbeiter aus der BRD angewiesen sind […]

Macht die Armut öffentlich

Aufruf in Anlehnung an den bekannten Spruch von Schall und Rauch – Freeman … Im alten Rom hat ein Senator vorgeschlagen, man sollte alle Sklaven mit einem weißen Armband versehen, um sie besser erkennen zu können. „Nein“, sagte ein weiser Senator, „Wenn sie sehen wie viele sie sind, dann gibt es einen Aufstand gegen uns.“ […]

Womblog

Lopez Suarez Doch kein Babyboom, Frau Ministerin!

Mit der Familienpolitik der Großen Koalition in Berlin, ist nach wie vor kein Babyboom zu machen. Noch im Februar, bei der Vorstellung des Familienreports für das Jahr 2009, tönte unsere Familienministerin von der Leyen: „Die Deutschen kriegen wieder mehr Kinder…” […]

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