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Ergebnis der Hessenwahl ist als letzter Schuss vor den Bug zu werten

Den Bezug zur Hessenwahl wähle ich nur wegen Roland Kochs „Prophezeiung“, dass die Wahl „in seinem Land“ richtungweisend für alle nachfolgenden Wahlen dieses „Superwahljahrs“ sein würde. Wenn das zutreffen sollte, bliebe einem nur noch eines zu sagen: gute Nacht Deutschland!

Natürlich kann man das schon eine Weile als jederzeit treffende Überschrift für Kommentare zum Zustand unseres Landes und seiner Pseudodemokratie ansehen, aber wenn man bedenkt, dass die Stimmen von gerade mal 31,6 Prozent aller wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Hessens reichen, um eine absolute Regierungsmehrheit zu erzielen, dann sollte … nein, dann muss uns das doch endgültig zu denken geben.

Stellt man dieser Prozentzahl die Tatsache gegenüber, dass gut 39 Prozent der hessischen Wahlberechtigen dem Urnengang fernblieben und noch einmal 2,9 Prozent ungültige Wahlzettel abgaben, dann wird das gesamte Dilemma erst richtig erkennbar … und was diese Werte angeht, kann man durchaus behaupten, dass sie für das Wahlverhalten der letzten Jahre – eben nicht nur in Hessen – absolut repräsentativ sind! Im Klartext bedeutet dies, dass die „Partei der Frustrierten und/oder Unentschlossenen“ die Wahl haushoch gewonnen hat … doch darüber muss man nun wirklich nur noch betroffen sein (um es mal wohlwollend auszudrücken und mich nicht zur Verwendung von Kraftausdrücken hinreißen zu lassen!).

Weitere statistische oder sonstige explizit der Hessenwahl gewidmete Analysen will und werde ich nicht anstellen, das haben andere schon sehr umfassend, ganz hervorragend und von verschiedenen Gesichtspunkten ausgehend getan.

Worum es mir vor allem geht, ist folgendes … ich möchte klipp und klar hervorheben, dass es angesichts des Zustands unseres Landes und des Restes der Welt >> << nicht mehr möglich und statthaft ist, dass man das Wahlversagen unserer Mitbürger/innen mit so platten Ausreden wie „Politikverdrossenheit“, „Wahlmüdigkeit“ oder gar „Resignation wegen faktisch nicht vorhandener, wählbarer Alternativen“ rechtfertigen oder gar entschuldigen kann und darf!

Diese sicher nicht böse gemeinten und vom grundlegenden Denkansatz her nicht einmal falschen Erklärungsversuche sind heute ebenso wenig akzeptabel, wie das zwar berechtigte aber fruchtlose Wettern gegen eine – aus Sicht des „aufgeklärten“ Wahlvolks – unzulängliche Gesetzgebung rund um Wahlen und Parteien, mit der sich die „etablierte“ politische Klasse eine von Leistung und Verantwortung abgekoppelte und fürstlich entlohnte Daseins- und berufliche Existenzsicherung verliehen und gleichzeitig enorm hohe Barrieren für nachrückende Konkurrenz und Alternativen errichtet hat.

Nein, werte Leserinnen und Leser – liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – die Zeit, in der man solche Rechtfertigungen durchgehen lassen und dies gegebenenfalls noch mit Schlagworten wie Bildungsdefizit und/oder mangelndes Wissen aufgrund von gefilterten und manipulierten Informationen seitens der Medien untermauern konnte, sollten wahrlich der Vergangenheit angehören. Nicht nur, aber auch und vor allem, weil es heute durchaus möglich ist, sich entweder direkt via Internet oder indirekt durch Kontaktaufnahme mit reichlich vorhandenen Vereinen, Initiativen oder sonstigen engagierten Gemeinschaften, die diese Informationen auch außerhalb der virtuellen Welt anbieten, mit dem notwendigen Wissen zu versorgen und aus diesem angemessene Handlungsweisen gegen die Misere des nicht mehr als schleichend zu umschreibenden Demokratieverlusts in unserem Land abzuleiten …

Und mit dieser Feststellung dringen wir dann auch schon in den eigentlichen „Nexus“ vor – in den Kern der Probleme, die nicht nur für die unerträglichen Zustände in unserer Republik und der Europäischen Union verantwortlich zeichnen, sondern für alles Unrecht, alle Willkür und alle, leider sehr häufig mit tödlichen Konsequenzen einhergehenden sonstigen Unzulänglichkeiten unserer elitär und vom Götzen Mammon bestimmten Gesellschaft und Zeit!

Warum ich das so formuliere und warum man es meiner Ansicht nach auch so sehen muss, habe ich unter anderem in der oben bereits verlinkten Artikelserie dargelegt, man kann „Spurenelemente“ meiner Definition aber in den meisten auf diesem Blog veröffentlichten Beiträgen und unzähligen Artikeln anderer Blogger und Webseiten finden. Was also ist das eigentliche Problem und wo muss man deshalb die Lösungshebel ansetzen?

Mangelndes Selbstwertgefühl des deutschen Volkes und anerzogene Ignoranz und / oder Verantwortungslosigkeit in allen politischen Belangen

Die mittels Unterstreichung vorgenommene Hervorhebung ist beabsichtigt und – so sehe ich es zumindest – leider absolut gerechtfertigt. Mit diesem harmlosen Begriff „Volk“ beginnt der Irrsinn bereits, dem „gerade wir Deutschen“ seit mehr als sechzig Jahren unterworfen sind. – Auch das habe ich in der bereits mehrfach angesprochenen Artikelserie sehr „ausschweifend“ dargelegt und möchte mich nicht ständig wiederholen. Noch einmal herauspicken und hier einfügen muss man jedoch:

dass der Begriff „Volk“ immer dann als „Unwort“ behandelt wird, das man aufgrund „unserer Geschichte“ nicht zu verschwenderisch gebrauchen darf, wann immer es in kritischen Anmerkungen zur Leistung und allgemeinen Arbeitsweise unserer politischen Klasse vorkommt, sollte uns doch auch stutzig machen, oder etwa nicht?

Spricht der Politiker vom (Wahl-) Volk und hofiert es scheinheilig als den Souverän unserer (schein-) demokratischen Republik, dann ist das natürlich „politisch vollkommen korrekt“. Verwendet der Pöbel dieses Wort aber, um auf seine legitimen Ansprüche und all die Missstände hinzuweisen, die diese ad absurdum führen, dann braucht man nicht lange zu warten, bis die ersten Gegenstimmen auftauchen, deren Argumentationsbasis ausschließlich die „rechte Keule“ (oder – sowohl ersatzweise, als häufig auch begleitend – „Antisemitismus / Antiamerikanismus) ist und die in der Sache selten zu einer überzeugenden, tatsächlich auf einen fairen Meinungswettstreit abzielenden Diskussion fähig sind!

Aber … es funktioniert hervorragend und bringt viele der „Volksstimmen“ recht bald zum Verstummen, weil man ja nicht Gefahr laufen möchte, von der Definitionshoheit der „political correctness“ in eine extremistische oder subversive Ecke gedrängt zu werden?!?

Genau diese „Definitions- und Argumentationshoheit“ der Verfechter und Verteidiger des „modernen westlichen“ Polit-, Gesellschafts- und Wirtschaftssystems ist, neben dem hohen Grad der Empfänglichkeit und Obrigkeitshörigkeit der von ihm unterdrückten, ausgebeuteten und peu à peu immer mehr entrechteten Menschen, der Schlüssel zum Erfolg der alles inszenierenden und mit (eigenen oder gekauften) Argusaugen kontrollierenden globalen Geld- und Machteliten!

Man kann wohl mit Fug und Recht behaupten, dass es immer mehr Frauen und Männer gibt, die diesen unbestreitbaren Sachverhalt mehr oder weniger detailliert aufzuzeigen versuchen und dabei auch immer umfangreichere Belege und Beweise für ihre „Theorien“ vorzuweisen vermögen – und von der Masse der Mitmenschen doch in schöner Regelmäßigkeit als „Verschwörungstheoretiker“ verunglimpft oder schlicht und ergreifend als gefährliche Irre abgelehnt werden. Natürlich spielt hierbei die Verdummungsstrategie und ebenso aufwendige wie kostspielige Manipulation der „öffentlichen Wahrnehmung“ eine gewaltige Rolle, aber es kann nur funktionieren, weil sich die Masse der Menschen eben vom Flötenklang der Rattenfänger einlullen lässt und sich der Bequemlichkeit hingibt, lieber mit dem vorgekauten Meinungsmainstream zu schwimmen als sich des eigenständigen Denkens zu bedienen und die offenkundige Diskrepanz zwischen offizieller Darstellung und erlebter Realität zu erkennen oder wenigstens ernsthaft zu hinterfragen.

Genau das ist es, was die Unfähigkeit des deutschen Volkes ausmacht, an den zu konstatierenden und weit mehr als nur fragwürdigen Zuständen hierzulande und überall auf der Welt etwas zu ändern, obwohl ihnen selbst die unzureichenden Gesetze unserer de facto nicht existenten Demokratie alle dafür benötigten Mittel (noch) an die Hand geben würden!

Hierzu möchte ich gerne einen sehr guten der vielen lesenswerten Artikel des „Gedankenverbrechers“ empfehlen, dem er die tiefgründige und absolut zutreffende Erkenntnis voranstellt:

Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird.

Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll.

Das Faktum der nicht wirklich vorhandenen politischen Alternativen

Was auf den ersten Blick sicherlich wie ein Widerspruch zu den vorausgegangenen Ausführungen anmutet, ist in Wirklichkeit eine leider nur zu treffende Feststellung, die zusammen mit dem oben genannten Faktor zur relativen Unantastbarkeit unseres politischen Systems und seiner bestimmenden Kräfte führt.

Natürlich gibt es zahllose Splitterparteien und in immer kürzeren Abständen kommen weitere hinzu … weil ja jeder den Stein des Weisen zu besitzen und ganz alleine die Lösungen für alle Probleme zu kennen glaubt. Diese Einstellung manifestiert sich letztlich auch immer wieder darin, dass es scheinbar keine Gemeinsamkeiten gibt, die für die Macher/innen hinter diesen Parteien höher zu bewerten sein könnten, als die individuelle Selbstverwirklichung und andere, leider sehr häufig unerfreuliche Motivationen, die zur jeweiligen Parteigründung führten.

Dabei möchte ich niemandem unterstellen, dass er oder sie nicht ernst meint, was er respektive sie zur Begründung seiner oder ihrer Entscheidung vorbringt – man muss diesen Damen und Herren aber sehr wohl eine kontraproduktive Selbstverliebtheit und mangelnde Realitätsbezogenheit bescheinigen! Ist es denn wirklich so schwer zu begreifen, dass die Aufsplitterung alternativer Politikdefinitionen nur das herrschende System stärkt? – Wer das immer noch anzweifeln zu müssen glaubt, soll sich den Anfang dieses Beitrags noch einmal in aller Ruhe zu Gemüte führen, ein paar Minuten darüber nachdenken und dann vor der erneuten Beantwortung der Frage noch einmal konzentriert in sich gehen!

Viel mehr möchte ich dazu im Moment nicht schreiben, da ich dies auch hier sowie in anderen Artikeln des Blogs bereits thematisiert hatte. Dennoch wiederhole ich mich zwar nicht gerne, aber notgedrungen in einer Hinsicht:

Wer sich dem Abenteuer einer Parteigründung hingibt, weil er oder sie ernsthaft daran mitwirken möchte, die eklatanten Demokratiedefizite unseres ach so freien, zivilisierten und sozialen Rechtsstaates zu überwinden, muss auf den größtmöglichen Erfolg aus sein … und man sollte sich diesem Ziel mit dem unbedingt angeratenen Realismus zuwenden! Tut man das, wird man anhand der zahllosen Negativbeispiele mühelos erkennen, dass man als unterfinanzierter, von den Medien nicht fair behandelter Newcomer auf dem politischen Schlachtfeld nicht mal den Hauch einer reellen Chance gegen die mittels Steuergeldern bestens versorgten etablierten Parteien und ihre weit verzweigten Netzwerke hat … und hat man dies erst einmal erkannt, sollte einem der ursprüngliche Antrieb ganz alleine aufzeigen, dass man Bündnisse schmieden muss, die sich in einigen wesentlichen Punkten gravierend von eben diesen Volksverrätern unterscheiden – und zwar auf eine Weise, die beim Wahlvolk glaubhaft und vertrauenerweckend ankommt.

Uneingeschränkte Basisdemokratie unter umfassender Einbindung der Bevölkerung und auf der Grundlage von problem- und lösungsorientierter, solidarischer Kooperation

Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Kompetenz gewinnt man nicht, in dem man andere alternative politische Kräfte als Konkurrenten behandelt, obgleich sie im Grunde genommen – eventuell in Detailbereichen geringfügig abweichend – dieselben programmatischen Zielsetzungen vertreten. Damit stellt man, wie oben bereits herausgestellt, lediglich sicher, dass sich nichts ändern kann, weil das bestenfalls zu erzielende Wahlergebnis keine Verschiebung der Machtverhältnisse erzwingen kann (Scheitern an der 5%-Klausel oder anderen, künstlich und nicht ohne Grund errichteten Hindernissen). Der eventuell bei vielen Parteigründungen mitspielende „Traum vom sensationellen Kantererfolg“ ist leider nur naiv und trägt der politischen und gesellschaftlichen Realität unseres Landes in keinster Weise Rechnung!

Der Schlüssel zu einem dennoch möglichen Erfolg ist deshalb meiner Ansicht nach am ehesten darin zu finden, dass man …

a) realistische Parteiprogramme verfasst, die durchaus auch gewagte Finanzierungsoptionen für dringend erforderliche echte Reformen beinhalten können, so lange die Gegenrechnung korrekt aufgeschlüsselt ist. Hier muss man bspw. eine stärkere Belastung großer Vermögen sicherlich ebenso in Erwägung ziehen wie die höhere Besteuerung von bspw. hohen Einkommen und insbesondere Spekulationsgewinnen, da der wichtigste Schritt hin zu einer gerechteren Gesellschaft die Umkehr der über Jahrzehnte betriebenen Umverteilung zugunsten dieser Bevölkerungsschicht sein muss! (Wie gesagt: nur ein Beispiel, aber sicherlich auch ohne Anspruch auf Vollständigkeit der zu beachtenden Faktoren eines mit „Substanz“)

b) eine möglichst große Zahl von zahlenden (mehr im Hintergrund wirkenden oder passiven) und aktiven Mitgliedern gewinnt, die, neben den unabdingbaren Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge, für alle zu berücksichtigenden Ressorts sowohl die erforderliche Kompetenz mitbringen als auch eine wahrlich basisdemokratische Ausgewogenheit sicherstellen. Hierbei sollte beachtet werden, dass verschiedene Parteien in der Regel auch unterschiedliche Schwerpunkte setzen, wodurch sich eine umfassende Realisierung dieses Detailpunktes alleine durch Fusionen kooperationswilliger Gruppen gewährleisten lassen kann.

c) als echte politische Alternative sich insbesondere auf dem Gebiet der egoistischen „Pöstchenjagd“ nachhaltig von den alteingesessenen Parteien abhebt … der wirtschaftliche Aspekt oder meinetwegen auch der Faktor „gesellschaftliche Stellung“ dürfen dabei keine übergeordnete Rolle spielen, da ohne Vermeidung dieses typischsten Mankos der politischen Klasse das Entstehen einer echten Basisdemokratie von vornherein konterkariert wird!

d) das Märchen von der alternativlosen „Globalisierung“ bekämpft und hervorhebt, dass sich der maßgebliche Handel und Wandel logischerweise nicht auf dem globalen Markt, sondern in den Regionen abspielt, in welchen die Menschen leben. – Alle Wirtschaftsbereiche, die im Zuge der „Globalisierung“ zu wahren Profitgenerierungsmaschinerien aufgestiegen sind, werden aufgrund der Folgen der exzessiven Liberalisierung der Finanz- und Kapitalmärkte über kurz oder lang bedeutungslos werden … und eine Erholung der Weltwirtschaft ist vorrangig davon abhängig, dass die einzelnen Volkswirtschaften wieder aufgepeppelt und die zuvor begangenen Frevel gegen jedes seriöse wirtschaftliche Denken ausgemerzt werden!!! Dazu gehört natürlich auch und ganz besonders eine Regenerierung der Kaufkraft durch ein Ende von „Lohnzurückhaltung“ und „legalisiertem Lohndumping“ u. ä. m.

e) den Menschen Basisdemokratie in den Bereichen nahebringt, wo sie die meiste positive Wirkung entfalten und nahezu zwangsläufig auch alle zurückliegenden Fehlentscheidungen und gezielte Manipulationen rückgängig machen kann … sprich: das bedingungslose Einfordern von (mehr oder weniger) unbegrenzten basisdemokratischen Entscheidungsprozessen in Gestalt von Volksbefragungen und Volksentscheiden für alle das Gemeinwohl betreffende Bereiche. – Zu dieser Grundvoraussetzung für reelle und umfassend funktionsfähige Basisdemokratie gehört selbstverständlich und unausweichlich auch der Themenkomplex Friedensvertrag und nationale Verfassung als Ersatz für das provisorische Grundgesetzt für die BRD. Und komme mir jetzt keiner mit Kriegsfolgekosten und ähnlichem mehr, denn hier ist nur ein entsprechend selbstbewusstes Auftreten und eine „rigoros an Fakten angelehnte“ Verhandlungspraxis den Siegermächten gegenüber gefragt, welche von einer souveränen Regierung durchaus erreicht werden kann, wenn sie sich dabei auf möglichst viele Schultern stützen kann (eben Volksherrschaft) … bezahlt haben wir und die vorausgegangenen Generationen langsam genug für die Fehler und Verbrechen unserer Vorfahren, oder? – Zumal das meiste Geld nicht bei etwaigen Betroffenen, sondern in den Taschen jener Eliten endet(e), die auch für die dunkelste Epoche unserer Geschichte nicht nur eine Teilverantwortung tragen!!!

Bei den oben angeführten Punkten möchte ich es hier mal belassen, da ich ja keinen Entwurf für ein Parteiprogramm erstellen, sondern lediglich einige Gedanken in den Raum stellen möchte, die ich für wichtige Grundelemente bei der Schaffung und Etablierung einer reellen Basisdemokratie halte.

Was wir – also letztendlich alle demokratischen, solidarischen oder sonst wie gegen die Machenschaften der nationalen und internationalen Eliten engagierten Menschen – jetzt noch beherzigen müssen, hatte ich schon im Artikel „Gebot der Stunde in Gunst der Stunde umwandeln“ aufzuzeigen versucht. Wenn man dieser geäußerten Ansicht dann vielleicht noch die Anregungen aus Aktueller denn je … hinzufügt und schließlich mit dem vorliegenden Artikel sowie vielen gleichartigen Beiträgen anderer „Quer- und Freidenker“ kombiniert, die auf verschiedenen Wegen zu ähnlichen Erkenntnissen gelangt sind, dann sollte sich schon ein recht klares Bild davon ergeben, wohin man sich wenden muss, um „die Kurve vielleicht doch gerade noch rechtzeitig kriegen zu können“!?

Im nächsten Artikel möchte und werde ich noch einmal konkreter darauf eingehen, welche Alternativen es gibt, die ich durchaus für gut und erfolgversprechend halte … wenn ihre federführenden Aktiven es beherzigen würden, dass man zum Erringen von historischen Erfolgen immer über den eigenen Tellerrand hinaus schauen und nach Partnern Ausschau halten muss, deren Wissen, Können und Ideen die eigenen Bestrebungen noch stärker und umfassender machen können!

Es gibt sie – ganz sicher – und sie verteilen sich über alle Ebenen, die für das Vorhaben aktiviert werden müssen, die Demokratie in unserem Land, Europa und der Welt vor dem unumkehrbaren Untergang zu retten und ihr zudem endlich eine Gestalt und einen Inhalt zu verleihen, die und der dem Begriff „Volksherrschaft“ in positivster Weise zu entsprechen vermag …

2 Antworten

  1. […] … dann bitte hier … https://moltaweto.wordpress.com/2009/01/20/ergebnis-der-hessenwahl-ist-als-letzter-schuss-vor-den-bug… … weiterlesen. sage anderen, dass der Artikel dir gefallen hat -> klick auf das Symbol! […]

  2. […] und Menschlichkeit!) gegenüber den globalen Eliten ein Teil des Problems ist, habe ich hier geschrieben; und was deshalb das Gebot der Stunde ist und sein muss, habe ich hier nicht nur darzulegen, […]

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