Hartz-IV-Hetze und Sozialdarwinismus im Lichte deutscher Perfektionierungswut

Zum anstehenden Jahreswechsel möchte ich auch dieses Thema noch einmal aufgreifen und anhand eines hier bereits veröffentlichten Beispiels auch und gerade im Vorfeld der anstehenden Neuwahlen in Hessen zur Diskussion stellen … oder mit meinem Beitrag doch zumindest nochmals zum Nachdenken anregen.

Zum überleitenden Anlass nehme ich zwei Faktoren. Erstens die Teilnahme an einer „Nikolaus-Fährfahrt“ und einem „Weihnachtsessen (nicht nur) für Bedürftige“ – beides Aktionen des Vereins Höchster Leuchtfeuer e.V., mit dem wir seit dem oben genannten Vorfall solidarisch kooperieren. Die stellvertretende Vorsitzende der I.B.E. AmSeL e.V., Frau Elke J. Atzinger und meine Wenigkeit wurden Zeugen dieser Veranstaltungen, die – laut der 1. Vorsitzenden des Höchster Leuchtfeuer e.V. – bei weitem nicht nur der dringend erforderlichen Unterstützung von bedürftigen Mitbürger/innen und Familien gelten sollen, sondern auch ganz allgemein dem Zweck der Schaffung von Solidarität, die alle Schichten der Bevölkerung zusammenführen soll.

Bedenken wir in diesem Zusammenhang doch einfach, dass es ebenfalls Teil der sozialen Problematik unseres Landes ist, dass auch relativ gut situierte ältere Menschen durch die Entwicklung unserer Gesellschaft mehr und mehr in die vereinsamende Isolation gedrängt werden – auch sie sind froh sowie oftmals auch begeistert dabei, wenn sich aktive Menschen Gedanken darüber machen, wie man gleichzeitig soziale Missstände mit existentiellen Auswirkungen für die davon betroffenen Mitmenschen ausgleichen und die Folgen einer über wenigstens 30 Jahre forciert betriebenen Politik der Entsolidarisierung, Entmenschlichung und – zuguterletzt vor allem – Spaltung der Gesellschaft, von denen vor allem ältere Mitmenschen und Kinder betroffen sind, zunächst einmal mildern, eines Tages aber vielleicht sogar völlig beheben kann.

Dass dieses Bestreben, das auch die Handlungsweise von Frau Pohl und ihrer Mitstreiter/innen bestimmt, „ziemlich genau“ den Intentionen entspricht, die wir mit der Gründung unseres Vereins verbanden und nach wie vor verbinden, kann man in den entsprechenden Kapiteln des Konzeptpapiers nachlesen. Diesbezüglich werde ich in den nächsten Tagen aber noch eine konzentrierte Form von Darstellung online bereitstellen, die sich ausschließlich auf die Ziele des Vereins beziehen soll, für deren Verwirklichung wir dringend noch aktive Menschen benötigen.

Der zweite Anlass für das erneute Aufgreifen dieses brisanten Themas ist ein heute unter dem Titel Druck auf Unterstützer in der Jungen Welt erschienener Artikel der Autorin Gitta Düperthal. Es war dieselbe Journalistin, die auch den eingangs verlinkten Artikel vom 6. November verfasst hatte.

Zur Einleitung nur so viel … Zitat:

Amtlich und per Gesetz sind Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht bedürftig – in der Realität sieht das anders aus.

Zitat Ende.

Bleiben wir zunächst einmal bei dieser Aussage, die Frau Düperthal sicherlich nicht nur auf den Rahmen des Weihnachtsessens des Höchster Leuchtfeuer e.V. beschränkt meint, auch wenn sie logischerweise nur Beispiele aus demselben anführt. – Bedenkt man in diesem Zusammenhang, dass das Finanzamt Frankfurt/Main (und nicht nur diese Behörde, denn der Druck wurde auch seitens der Politik ausgeübt) derartige Veranstaltungen, bei denen „per Gesetz als nicht bedürftig eingestufte“ Personen in den Genuss von mittels Spenden finanzierten Wohltaten kommen, von der Gemeinnützigkeit ausnehmen wollte, dann ergibt sich meiner Meinung nach an nur einem Beispiel ein ebenso perfektes wie unglaubliches Bild von der ganzen infamen Vorgehensweise der Politik und der ihr unterstellten Behörden.

Im weiteren Verlauf möchte ich nicht mehr so exemplarisch vorgehen – der und die Interessierte findet alle relevanten Informationen in den oben verlinkten Artikeln – sondern diese Politik mehr auf die bundesweite Auslegung und deren Folgen hin abzielend skizzieren.

Hierzu möchte ich eine Abhandlung von Prof. Dr. Michael Wolf, Koblenz als wissenschaftlich fundierte Begleitliteratur empfehlen … wolf-leben-auf-eigenes-risiko

Der Titel des aktuellen Artikels der Jungen Welt … Druck auf Unterstützer … bezieht sich nicht nur auf Fälle wie jenen des Höchster Leuchtfeuer e.V., sondern umfasst auch gezielte Repressionen gegen alle anderen Formen der Unterstützung, welche Betroffene in unserem Land dringend nötig haben, weil sie von den Sachbearbeitern der ARGEn und Optionsbehörden weder korrekt beraten (insbesondere über ihre gesetzlich verankerten Ansprüche und Rechte aufgeklärt), noch adäquat betreut und/oder bei dem Bemühen um berufliche und gesellschaftliche Wiedereingliederung unterstützt werden. – All das geschieht keineswegs nur, weil die damit betrauten Personen nicht ausreichend ausgebildet sind (viele kommen ja als Quereinsteiger, die in anderen „privatisierten Staatsbetrieben“ oder an anderer Stelle wegrationalisiert wurden), sondern vor allem weil es vom System so gewollt ist und mit Hilfe von Gesetzen (Agenda 2010 – Hartz I bis IV), national gültigen Vorgaben und internen Dienstanweisungen der einzelnen Behörden zur alleinigen Handhabe dieser Verwaltungsangestellten gemacht wurde. Freiraum für individuelle Zugeständnisse in ausgewiesenen Härtefällen besteht da nicht – was sich auch in der Flut von Klagen vor den Sozialgerichten widerspiegelt!

Natürlich könnten sich die Sachbearbeiter/innen diese Freiräume selbst verschaffen, wenn sie sich zusammenschließen und offenkundiges Unrecht öffentlich anprangern würden, aber das käme in unserem System einer „Selbstaufgabe“ gleich, die unweigerlich zum Jobverlust und damit über kurz oder lang in die Falle des unaufhaltsamen sozialen Abstiegs führen würde … so denken diese bedrohten Menschen jedenfalls und unterscheiden sich damit nicht im Mindesten von den Millionen Betroffenen, die aus vergleichbaren Gründen nahezu alles mit sich machen lassen, nur um nicht vollends aus dem System herauszufallen!

Zahlreiche privat und ehrenamtlich betriebene Beratungsstellen oder andere Initiativen, die größtenteils auf der Basis von Selbsthilfeorganisationen entstanden sind, werden mit repressiven Gesetzen (bspw. das ehemalige Rechtsberatungsgesetz, das erst jüngst aufgrund seiner Wurzeln im Dritten Reich in „Rechtsdienstleistungsgesetz“ umbenannt und „moderner“, aber ebenso scheinheilig formuliert wurde), verleumderischen Aktionen gegen ihre Betreiber oder schlichtweg durch Aushungerung mittels Einstellung der öffentlichen Förderung zur Aufgabe gezwungen … und gleichzeitig werden die für die verbleibenden „professionellen Betreuer und Unterstützer“ geltenden Gesetze immer mehr verschärft und als Mittel zur forcierten Ausgrenzung, Kriminalisierung und Stigmatisierung von Hartz-IV-Beziehern (hierzu zählen, wenn auch nur „inoffiziell“ auch alle Arbeitnehmer, die wegen legalisiertem Lohndumping zur Beantragung von „aufstockendem ALG II“ gezwungen sind!) eingesetzt werden, was einzig und allein der Vertiefung und Optimierung der Spaltung der Gesellschaft dienen soll.

Zuguterletzt soll und muss hier noch angeführt werden, dass jegliche Form des Engagements, das sich alternativ aufstellt und als Unterstützung eigentlich nicht mehr als die organisatorische Kooperation der zuständigen Stellen einfordert (also in jedem Fall „kostengünstigere“ Alternativen anzubieten hätte!), rigoros „totgeschwiegen“ wird. – Man muss das so bezeichnen, weil sich die verantwortlichen Damen und Herren keineswegs so weit aus dem Fenster lehnen, derartige Alternativen rundheraus abzulehnen oder als nicht realisierbar hinzustellen … sie reagieren einfach nicht auf Kontaktversuche und Vorschläge zum gemeinsamen Vorgehen gegen Missstände, die nachweislich nicht nur einzelne Betroffene in ihrer Existenz gefährden, sondern nach und nach ganze Regionen (einschließlich ihrer nicht von Hartz IV oder anderen „fadenscheinigen sozialen Wohltaten“ abhängigen Bürger/innen) betreffen.

Zwischenfazit

Der Staat (ob dies von Berlin oder Brüssel ausgeht, tut zunächst einmal nichts zur Sache und kann außer Acht gelassen werden – man sollte bei dem Umgang mit dieser Frage aber geflissentlich einbeziehen, dass alle derzeitigen „politischen Bestrebungen“ unbestreitbar auf die Auflösung der Nationalstaaten hinausläuft und die „bundesdeutsche Gesetzgebung“ bereits zu mehr als 80 Prozent von der EU bestimmt wird!), die Bundesländer und auch die Kommunen arbeiten rigoros und zielstrebig darauf hin, dass a) die Bedürftigen mehr und mehr ausgegrenzt werden und b) sie in den Augen der „anständigen Bürger“, die noch nicht auf Hilfsleistungen gleich welcher Art angewiesen sind, zum Kern aller wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme dargestellt werden. Welche überregionalen und internationalen Meinungsmacher dabei kräftig und leider sehr erfolgreich mitmischen, wurde andernorts – bspw. hier – bereits dargestellt.

Im Zuge dieser Spaltungspolitik, die untrennbar mit so verlogenen Schlagworten wie „Eigenverantwortung“ und „Flexibilität“ oder „Leistungsträger“ einhergeht, wurden nicht nur immer neue und breitere Gräben zwischen den einzelnen Bevölkerungsschichten ausgehoben, sondern diese auch mit einen „Stacheldrahtverhau der manipulativen Tatsachenverfälschung“ zusätzlich unüberwindlich gestaltet. Selbstverständlich kann kein Zweifel daran bestehen, dass dies nur gelingen konnte, weil die Menschen für diese Schwarzweißmalerei empfänglich und seit Generationen an das Prinzip der Schuldzuweisung gewöhnt waren. Es gibt nichts und niemanden, was oder den man in Bezug auf die aktuellen Probleme als schuldlos bezeichnen kann – aber jene Damen und Herren, die das Volk zugunsten der eigenen Karriere und Privilegien systematisch zu verraten und verkaufen bereit waren und dies heute mehr denn je sind, haben die Hauptschuld auf sich geladen. Nicht nur, aber in besonderem Maße, weil sie die gesetzgeberische Macht haben, die sie allerdings nur zum Wohle ihrer „reichen und elitären Klientel“ anwenden.

Dadurch, dass man Menschen, die sich von all diesen Machenschaften nicht beirren und von solidarischem Bemühen im Sinne eines reellen Gemeinwohls abbringen lassen wollen, letztinstanzlich durch die oben angesprochenen Mittel unwiderruflich an ihrem Engagement zu hindern versucht, wird einzig und allein auf die Optimierung der Ergebnisse hingewirkt, die im Zuge der „Neoliberalisierung“ von Staat und Gesellschaft eingefordert wurden und natürlich unverrückbar erwartet werden … und das Tragische – oder auch Skandalöse – daran ist, dass sie damit durchzukommen und bei vielen Menschen in unserem Land sogar „Sympathien“ erheischen zu können scheinen … Sympathien, die sich am Ende dann in „Wählerstimmen“ niederschlagen sollen, mit deren Hilfe die politische Klasse – im vollen Umfang „demokratisch legitimiert“ – ihren vorrangigen Auftrag im Dienste der globalen Eliten (hierzu zählen natürlich auch die „deutschen Eliten“) weitere Jahre ausführen und unaufhörlich mehr Menschen in private und/oder wirtschaftliche Notlagen bringen dürfen!? – Und fragen Sie jetzt bitte nach dem tieferen Sinn dieses Tuns … lesen Sie einfach nach, denn die Beweggründe dieser Herrschaften werden seit langem aufgezeigt und anhand ihrer eigenen Leistungen immer wieder aufs Neue belegt!

Was das anvisierte Ziel dieser Politik ist, sollte somit mittlerweile wirklich jedem einleuchten, weil selbst die gleichgeschaltete Systempresse nur noch Nachrichten produziert, die dem bewusst und eigenständig denkenden Individuum immer mehr von den „heimlichen Plänen“ der herrschenden Klasse offenbaren …

Hartz IV im Zusammenhang mit dem gegenwärtigen und zukünftigen Stelltenwert der „Arbeitskraft“

Hierzu habe ich in mehreren Beiträgen dieses Blogs bereits Stellung bezogen und es müsste eigentlich jedem einleuchten, dass die rund um die „Hartz-Gesetze“ konzipierte Agenda 2010, die in den Köpfen der verantwortlichen Herrschaften bereits als Agenda 2020 herumzuspuken beginnt und gelegentlich – vermehrt – auch schon den Weg in die Öffentlichkeit findet!) nicht zufällig alle Kriterien erfüllt, die der ebenfalls mehrfach zitierte Washington Consensus nicht nur aber insbesondere für die westlichen Industrienationen als alternativlose Voraussetzungen für ein „unendliches Wachstum“ bezeichnete. – Ja, man muss in der Tat global denken, wenn man die regionalen Folgen dieser Weltpolitik nicht nur erkennen, sondern auch abzustellen versuchen möchte. Keine andere westliche Industrienation hat diese Forderungen so effizient und nach 150%iger Perfektion heischend aufgegriffen, wie unser Land … und es ist schon bezeichnend genug, dass Deutschland den Titel des „Exportweltmeisters“ in erster Linie durch die rigorose Ausbeutung der eigenen Volkswirtschaft und seiner Bürger/innen (im Sinne der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit „deutscher Unternehmen“ auf dem globalisierten Weltmarkt) erringen und über lange Jahre verteidigen konnte … nur wer profitiert denn davon? Haben die herausragenden Werte beim Handelsüberschuss der breiten Masse des Volkes jemals irgendetwas bleibend positives beschert … oder hat es nur zu einer Profitoptimierung beigetragen, für die – auch ohne die aktuelle Weltfinanz- und die noch in den Anfängen steckende Weltwirtschaftskrise mitsamt der damit verknüpften militärischen Weltmachtallüren von Angela Merkel & Co. – auch die kommenden Generationen werden bezahlen müssen?

Hartz IV kann und muss auch als Optimierungswerkzeug für den systematischen Raubbau am Wert der Arbeitsleistung betrachtet werden – und da in diesem unserem Lande alles, buchstäblich von der Wiege bis zur Bahre, von „Wertschöpfung“ bestimmt wird, ist es absolut logisch, dass eben nicht nur die Lohnentwicklung rückläufig ist, sondern auch alle anderen „staatlich garantierten Ansprüche“ von Bildung über Gesundheit und Allgemeinwohlstand bis hin zur Alterssicherung entweder erheblich zurückgeschraubt oder durch „private Eigenvorsorge“ sichergestellt werden müssen, die sich heute schon kaum noch jemand leisten kann.

Alles ist immer direkt an die Lohnentwicklung gekoppelt, die – wie wir alle wissen – in absolut keinem Verhältnis zur Entwicklung der reinen Lebenshaltungskosten und den Kosten für die Daseinsvorsorge steht. – Demzufolge ist jede und jeder Arbeitnehmer/in, die/der sich heute zur Teilnahme an der konzertierten Ausgrenzung und Verleumdung gegenüber den bereits zu Geschädigten dieser Politik reduzierten Menschen aufhetzen lässt, im Grund genommen lediglich dabei, mit obrigkeitshöriger und realitätsfremder Vehemenz ihr/sein eigenes Grab zu schaufeln!

Bei dieser Aussage handelt es sich keineswegs um eine einseitige und „neidische“ Behauptung eines „Betroffenen“, sondern sie lässt sich anhand der Ergebnisse verifizieren (bestätigen/beweisen), welche 30 Jahre neoliberale Politik hervorgebracht haben. „Wir Hessen“ müssen dabei nur an die ehemalige Höchst AG, Opel in Rüsselsheim und andere Unternehmen denken, die im Zuge der Globalisierung entweder „aufgelöst“ oder kaputt gewirtschaftet wurden, was in jedem Fall zu einer Sprengung der zuvor starken und mit für den volkswirtschaftlichen Nachkriegserfolg sorgenden, sozialen Bande zwischen Unternehmen und Beschäftigten führten. Solche Beispiele gibt es in jedem Bundesland und in jeder Region … um so mehr, nachdem die Mauer in der realen Welt beseitigt und dafür in den Köpfen der Menschen immer unüberwindbarer gestaltet wurde.

Natürlich lassen sich die Profiteure dieser Politik mühelos ausmachen … Wissenschaftler und andere Experten, die sich beispielsweise als Werkzeuge der Versicherungs-, Gesundheits-, Pharma- oder Energieindustrie verdingen und immer neue Thesen als Beweis für die unausweichliche Notwendigkeit von immer mehr Privatisierung und „Eigenverantwortung“ produzieren, können hierbei förmlich als Wegweiser zu den Verursachern und Nutznießern dieser Entwicklung angesehen werden. Selbstverständlich gilt dasselbe auch für Politiker/innen, die schon während der aktiven Amtszeit, so richtig rigoros und unverschämt aber erst danach als Lobbyisten in Vorstands- und Aufsichtsräten glänzen. Eine bunte Ansammlung dieser profit- und machtbesessenen Mitläufer findet sich bekanntlich auch in den einschlägig bekannten „Instituten“, Stiftungen und Think Tanks … und sie alle arbeiten damit für dieselbe globale Elite, deren Ideale nur zu verwirklichen sind, wenn es sukzessive immer mehr Menschen auf der Welt schlechter und schlechter geht.

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„Ganz private Zwischenbemerkung“:

Für den oder die eine oder anderen wäre es eventuell ebenso „unterhaltsam“ wie lehrreich, wenn sie oder er sich mal das als „Thriller“ vermarktete Buch Der Mastercode von Scott McBain (deutsche Fassung 2005 bei „Knaur Taschenbuch“ veröffentlicht – ISBN 3-246-62902-X) vornehmen und lesen würden. Was darin beschrieben wird, handelt zwar „in der Zukunft“, beschreibt aber vieles von den Abläufen, wie sie heute schon auf dem globalen Parkett vom Macht, Politik und transnationalen Konzernen stattfinden. Vor allem liefert das Buch einen sehr authentischen Vorgeschmack auf das, was erst noch folgen wird, wenn alle Mosaiksteine der NWO nahtlos zusammengefügt wurden und das angestrebte Gesamtbild ergeben!

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Wer die Augen davor verschließt und sich hinter der liebgewonnenen, aber unbestreitbar altmodischen und lange überholten Hoffnung verschanzt, dass „ihm oder ihr so was niemals passieren könne, weil …“, der stärkt damit nur sämtliche Bestrebungen, die uns schon seit geraumer Zeit in eine 80:20-Gesellschaft amerikanischer Prägung treiben … und bis zum endgültigen Erfolg dieser Machenschaften, ist es historisch betrachtet nur noch ein winziger Schritt!

Schlussfolgerung vor dem Hintergrund des „historischen Jahreswechsels“ 2008/9

Dass man das globale Geschehen nicht von den regionalen Auswüchsen des Sozialabbaus trennen kann, wie er beispielsweise eingangs dieses Beitrags dargestellt wurde, ergibt sich somit aus der unwiderlegbaren Tatsache, dass die gezielte Verarmung, Ausgrenzung und Spaltung unserer Bevölkerung lediglich eines dieser oben erwähnten Mosaiksteinchen ist.

Dass übermorgen ein neues Stadium in dieser Hinsicht – insbesondere in Sachen Hartz IV, aber ~ wie dargelegt ~ damit auch für alle anderen „Normalbürger/innen“ in unserem Land beginnen wird, kann beispielsweise hier nachgelesen und überprüft werden. Wir haben ja schon einige „Optimierungen“ der Hartz-Gesetze hinter uns und können deshalb auch erkennen, dass sie lediglich zu einer Verschlechterung der Gesamtlage beitrugen und de facto nie irgend etwas von dem zu bewirken vermochten, was im Rahmen der Selbstbeweihräucherung seitens der federführenden Politiker und Experten versprochen wurde … nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für den Großteil der noch arbeitenden, respektive in der Ausbildung befindlichen oder in den Altersruhestand übergegangenen Mitmenschen!

Doch das wird unseren Politikern nicht reichen – einfach, weil noch einiges fehlt, um den Auftrag abschließend zu erfüllen, dem sie alles andere, einschließlich das Schicksal und Leben ihrer Bürger/innen unterordnen.

Die Wahl in Hessen und in anderen Bundesländern, die „Europawahl“ im Juni und nicht zuletzt die Bundestagswahl im Herbst werden darüber bestimmen, wie es weitergehen und ob dieser „Masterplan der Eliten“ zur ultimativen Umsetzung gelangen wird. Das heißt aber auch, dass wir alle ein Wörtchen mitreden könnten.

Wollen wir in einer Welt leben, die Kriege gutheißt und rechtfertigt, nur weil sie für die Durchführung dieses Plans „unabdingbar“ erscheinen? … Sollen Menschen hier und anderswo auf der Welt an Hunger, Krankheiten oder anderen vermeidbaren Ursachen sterben, nur weil gewisse Konzerne Profit und Macht über Menschenleben stellen zu können glauben? … Soll die Menschlichkeit untergehen – gemeinsam mit einer bis zum Extrem ausgebeuteten und vergewaltigten Natur, bis die „natürliche Auswahl“ nach Deutungsart der Eliten abgeschlossen ist und außer ihnen nur noch die „500 Millionen Sklaven“ übrig sind, die sie für ihre eigene Bequemlichkeit und das eigene Überleben unbedingt brauchen?

Usw. usf. – die Liste solcher Fragen ließe sich beliebig fortsetzen, aber wir sollten uns mehr auf die Beantwortung von Fragen konzentrieren, die wir konkret und direkt selbst beeinflussen können. Deshalb plädiere ich heute – am vorletzten Tag des Jahres 2008 – ganz nachdrücklich und entschieden dafür, dass wir wenigstens die Bereitschaft zu mehr Gemeinsinn, Nächstenliebe, Vernunft und Respekt voreinander und vor Natur und Kosmos ~~ als tragende Säulen einer aufrichtigen, vorwärts strebenden Solidarität ~~ als guten Vorsatz für das kommende Jahr fassen und mitnehmen sollten – und zwar mit der entschlossenen Zielsetzung, diesen guten Vorsatz auch wirklich in die Tat umzusetzen.

Fangen wir im Kleinen an – jeder auf den Gebieten, wo Wille und Kompetenz vorhanden sind und jeder auf die Weise, die ihm oder ihr möglich ist – jeder aufrichtig und uneigennützig erbrachte Anteil ist gleich wertvoll und wichtig! – und arbeiten uns geordnet und geeint voran, von einem Problem zum nächsten … vielleicht lässt sich das Chaos dann doch noch vermeiden, von dem viele Menschen glauben, dass es der Besinnung und der Erneuerung der Menschheit unvermeidbar vorausgehen müsse?

Wir von der I.B.E. AmSeL und den alten und neuen Freunden würden uns das für alle Menschen dieser Erde wünschen, weil es – meiner bescheidenen Ansicht nach – ein fundamental wichtiger Schritt hin zu einem wahrhaftigen Einklang der Menschheit mit Natur und Kosmos sein und uns der Lösung buchstäblich aller Probleme dieser Welt entscheidend näher bringen kann!

In diesem Sinne – ich wünsche allen Leserinnen und Lesern des „AmSeL-Gedankens“ einen guten Rutsch und eine sichere, „geläuterte Ankunft“ in 2009 und würde mich ehrlich freuen, wenn wir uns dann – vielleicht auch mal außerhalb der virtuellen Welt – treffen und gemeinsam um ein Erreichen des oben benannten Ziels bemühen könnten.

Mit freundlichen Grüßen

„Moltaweto“ – aka HDZ